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BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Über ihre Tochterunternehmen Internet Online Media GmbH, Euroweb Deutschland GmbH und United Media AG bietet die Euroweb Group ein umfassendes Paket für Webhosting und Suchmaschinenoptimierung an. Dabei besteht eine ungewöhnlich lange feste …
Wechsel der Rechtsform: Vom Einzelunternehmen zur Haftungsbeschränkung
Wechsel der Rechtsform: Vom Einzelunternehmen zur Haftungsbeschränkung
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Erst planen, dann handeln! Häufig kommt es vor, dass jemand eine Geschäftsidee hat und einfach loslegt; entweder alleine oder mit einem anderen zusammen. Kommt dann im Laufe der Zeit der Wunsch, das Geschäft „professioneller aufzusetzen“ …
LG Memmingen (1 HKO 137/18) zur Haftung des Maklers für Fehler von ImmobilienScout24
LG Memmingen (1 HKO 137/18) zur Haftung des Maklers für Fehler von ImmobilienScout24
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Grundsätze Dass Unternehmen für ihr eigenes Handeln haften, ist kein Geheimnis. Zivilrechtlich ist das eine Tatsache, schließlich sind Unternehmen als sog. juristische Personen Träger von Rechten und Pflichten und damit rechts-, ja auch …
„Family-Business“ – Wie „spanne“ ich Familienangehörige rechtssicher in meinen Betrieb ein?
„Family-Business“ – Wie „spanne“ ich Familienangehörige rechtssicher in meinen Betrieb ein?
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Besonders in kleinen, inhabergeführten Betrieben sind die Familienangehörigen naturgemäß nah dran. Nicht selten packen sie mit an, wenn Not am Mann ist, häufig sind sie fest in den Betrieb eingebunden. Rechtsanwalt Martin J. Warm …
Ansprüche der Arbeitnehmer bei einer Kündigung im Kleinbetrieb
Ansprüche der Arbeitnehmer bei einer Kündigung im Kleinbetrieb
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Das Kündigungsschutzgesetz verhilft in Deutschland allen Arbeitnehmern, die länger als ein halbes Jahr in einer Firma mit mehr als zehn Mitarbeitern beschäftigt sind, zu einem gesetzlich festgelegten Schutz vor fristgemäßen „ordentlichen“ …
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Jeder Unternehmer stellt sich während der Laufzeit seines Betriebs mehr oder weniger häufig die Frage, ob er ewig so weitermachen kann und will. Was kommt danach? Was ist, wenn ich von heute auf morgen nicht mehr einsatzfähig bin? Wie geht …
Arztbesuche während der Arbeitszeit - ein Thema mit Konfliktpotenzial
Arztbesuche während der Arbeitszeit - ein Thema mit Konfliktpotenzial
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ist ein Arbeitnehmer krank, geht er zum Arzt - auch während der Arbeitszeit. Doch so einfach ist das leider nicht. Vielmehr ist dies ein komplexes Thema mit Konfliktpotenzial. Es ergeben sich Fragen wie beispielsweise: Wie ist die …
Unternehmensnachfolge rechtzeitig gestalten
Unternehmensnachfolge rechtzeitig gestalten
| 01.06.2018 von Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
Unternehmer müssen sich nicht nur rechtzeitig darum kümmern, einen geeigneten Nachfolger für ihr Unternehmen zu finden, sondern auch daran denken, ihren Gesellschaftsvertrag fit für die Nachfolge zu machen. So sehen viele …
Arbeitsrecht: Haufe-Online meldet: „Fehlen bald die Arbeitsrechtler in den Unternehmen?“
Arbeitsrecht: Haufe-Online meldet: „Fehlen bald die Arbeitsrechtler in den Unternehmen?“
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Meldung meldet HAUFE-Online, dass trotz steigendem Arbeitsvolumen im Arbeitsrecht Unternehmen arbeitsrechtliche Kapazitäten abbauen. Gründe seien Stelleneinsparungen, aber auch ein sich anbahnender Fachkräftemangel bei …
IT-Compliance und Ramsonware – Schutz gegen “WannaCry” (Wanna Crypt0r 2.0)?
IT-Compliance und Ramsonware – Schutz gegen “WannaCry” (Wanna Crypt0r 2.0)?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Schadsoftware für Betriebssysteme war schon immer ein Thema. Ramsonware nicht. Worum geht es? Nun, sofern das Betriebssystem infiziert ist, zeigt sich auf dem Desktop statt des Startbildschirms ein Fenster mit einer Warnung des Inhalts, die …
Ehevertrag: Sittenwidrigkeit bei Benachteiligung eines Ehegatten
Ehevertrag: Sittenwidrigkeit bei Benachteiligung eines Ehegatten
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Zu den objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags aufgrund einer Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen Regelungen im Fall der sog. Unternehmerehe hat der BGH einmal mehr Stellung bezogen. …
Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
| 08.02.2017 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Die Frage, ob und wann GmbH-Geschäftsführer der Sozialversicherungspflicht unterliegen, stößt bei der rechtlichen Überprüfung immer wieder auf große Unsicherheiten und ist insbesondere im Rahmen der vorsorgenden Vertragsgestaltung von hohem …
Unwirksame Regelungen in Geschäftsführeranstellungsverträgen wegen deren Einordnung als AGB
Unwirksame Regelungen in Geschäftsführeranstellungsverträgen wegen deren Einordnung als AGB
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 25.10.2016, Az. 8 U 122/15, für die Praxis wichtige Entscheidungen zu der Frage getroffen, wann Regelungen in einem Geschäftsführeranstellungsvertrag als AGB oder Formularklausel anzusehen sind. Das OLG …
Versetzung des Arbeitnehmers – einige wichtige Grundsätze
Versetzung des Arbeitnehmers – einige wichtige Grundsätze
03.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. „In meinem Arbeitsvertrag ist als Arbeitsort München angegeben. Kann ich trotzdem an einen anderen Standort meines Arbeitgebers versetzt werden?“ Die Antwort lautet: die Versetzung ist deswegen nicht ausgeschlossen. Die Angabe eines …
Ausscheiden aus der GmbH/Kündigung des Gesellschafters einer GmbH
Ausscheiden aus der GmbH/Kündigung des Gesellschafters einer GmbH
| 24.01.2017 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Der Wunsch eines GmbH-Gesellschafters, aus der GmbH auszuscheiden, d. h. seine Gesellschafterstellung zu kündigen, kann auf eine Vielzahl von Motiven beruhen. So kann es z. B. vorkommen, dass man sich mit den Mitgesellschaftern nicht mehr …
Neue Informationspflichten für Online-Händler ab 1.2.2017 – Verbraucherstreitbeilegung
Neue Informationspflichten für Online-Händler ab 1.2.2017 – Verbraucherstreitbeilegung
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Bereits zum 1.4.2016 ist das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG) in Kraft getreten. Darauf beruhen die Hinweisklauseln auf Websites zum EU-Streitbeilegungsverfahren …
Teil 3 Unternehmensnachfolge: Unternehmenskauf und -verkauf in der Praxis; ein Leitfaden
Teil 3 Unternehmensnachfolge: Unternehmenskauf und -verkauf in der Praxis; ein Leitfaden
| 03.12.2016 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
3. Allgemeine Hinweise a) Kaufpreis Dieser ist zunächst das Ergebnis von Verhandlungen der Vertragsparteien und stellt meistens einen Kompromiss zwischen den verschiedenen Preisvorstellungen der Parteien dar. Der Kaufpreis ist vom …
Teil 2 Unternehmensnachfolge: Unternehmenskauf und -verkauf in der Praxis; ein Leitfaden
Teil 2 Unternehmensnachfolge: Unternehmenskauf und -verkauf in der Praxis; ein Leitfaden
| 02.12.2016 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
c) Gestaltung des Kauf- und Übertragungsvertrages Die Gestaltung eines ausführlichen und rechtssicheren Unternehmenskaufvertrages stellt einer der wichtigsten Aspekte einer Unternehmensübergabe dar. Dies vor allem deshalb, weil zahlreiche …
Teil 1 Unternehmensnachfolge: Unternehmenskauf und -verkauf in der Praxis; ein Leitfaden
Teil 1 Unternehmensnachfolge: Unternehmenskauf und -verkauf in der Praxis; ein Leitfaden
| 01.12.2016 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
1. Vorwort/ Einführung Nach den statistischen Zahlen stehen allein in der Bundesrepublik jährlich ca. 70.000 Unternehmen vor ihrer Nachfolge bzw. Übergabe an. So unterschiedlich die Motive für den Übergeber (z. B. mangelnder Nachfolger …
Unternehmensnachfolge – was verbirgt sich hinter diesem Begriff?
Unternehmensnachfolge – was verbirgt sich hinter diesem Begriff?
| 25.11.2016 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Nach einer aktuellen Untersuchung des Institutes für Mittelstandsforschung, Bonn, gibt es in Deutschland 2.122.000 Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über Euro 50.000. Den mit Abstand größten Teil dieser Unternehmen machen die in dieser …
Unternehmensrecht / Vertragsrecht: Franchise-Verträge – Was ist erlaubt?
Unternehmensrecht / Vertragsrecht: Franchise-Verträge – Was ist erlaubt?
| 06.10.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Was ist charakteristisch für einen Franchise-Vertrag? Wie stark darf ein Franchise-Geber seinen Franchise-Nehmer einschränken? Welche Vorschriften sind rechtswirksam, welche gehen zu weit? Vor dem OLG Düsseldorf stritten 2 Parteien um die …
Haftungsbegrenzungen in AGB im B2B-Bereich
Haftungsbegrenzungen in AGB im B2B-Bereich
| 08.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Haftungsbegrenzungen werden oft in AGB vereinbart. Dies ist tückisch, denn solche Klauseln können nach der Rechtsprechung des BGH unwirksam sein. Besser ist es, Haftungsproblematiken individualvertraglich zu regeln. Das gilt auch im …
Vorsicht bei Abweichungen von Richtlinien für Beratungszuschüsse
Vorsicht bei Abweichungen von Richtlinien für Beratungszuschüsse
| 14.04.2016 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Dienstleitung von Unternehmensberatungen wird teilweise in der Art subventioniert, dass der Empfänger der Beratungsleistung einen Zuschuss zum Honorar erhält. Die Beratung als Dienstleistung oder Geschäftsbesorgung ist zu vergüten. Das …
Verträge mit Start-ups: Anwendung des Konsumentenschutzrechts im B2B-Bereich
Verträge mit Start-ups: Anwendung des Konsumentenschutzrechts im B2B-Bereich
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Wann ein Vertrag abgeschlossen wird, ist entscheidend – gerade wenn es sich um Verträge mit Unternehmen im Gründungsstadium handelt. Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben. Wer zu früh kommt, den bestraft jedoch unter …