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Was ist ein Patent, wie wird es geschützt und was gilt es bei einer Patentanmeldung zu beachten?
Was ist ein Patent, wie wird es geschützt und was gilt es bei einer Patentanmeldung zu beachten?
| 27.11.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblich nutzen, sodass er in diesem Bereich …
Vorsicht! Abmahnungen der FC Bayern München AG durch die Kanzlei Taylor Wessing wegen Markenverstoß
Vorsicht! Abmahnungen der FC Bayern München AG durch die Kanzlei Taylor Wessing wegen Markenverstoß
| 11.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Gegenstand der Abmahnung Berichterstattungen im Internet zufolge lässt die FC Bayern München AG durch die Kanzlei Taylor Wessing den Verkauf von gefälschten Trikots und weiterer Markenkleidung auf der Plattform eBay abmahnen. Die …
Markenabmahnung/ einstweilige Verfügung von Christian Louboutin wegen „Rote Sohle“ bei Schuhen durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
Markenabmahnung/ einstweilige Verfügung von Christian Louboutin wegen „Rote Sohle“ bei Schuhen durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Christian Louboutin geht auch weiterhin mit Hilfe der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen Markenrechtsverletzungen wegen der „Roten Sohle“ für Schuhe vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Christian …
Ebay Amazon Markenabmahnung von Lacoste durch Kanzlei Grünecker– Plagiat – Lacoste Krokodil
Ebay Amazon Markenabmahnung von Lacoste durch Kanzlei Grünecker– Plagiat – Lacoste Krokodil
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Modefirma Lacoste SA geht mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München gegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die französische Modefirma Lacoste …
SWATCH Group AG: Ebay Amazon Abmahnung (Marke/ Design) durch Kanzlei bock legal wegen Plagiat:ck TISSOT Rado Swatch etc.
SWATCH Group AG: Ebay Amazon Abmahnung (Marke/ Design) durch Kanzlei bock legal wegen Plagiat:ck TISSOT Rado Swatch etc.
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Swatch Group AG (kurz: Swatch) geht mit Hilfe der Kanzlei bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus FFM gegen Markenrechts- und Designverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Der …
Wie Sie auf eine Berechtigungsanfrage reagieren sollten
Wie Sie auf eine Berechtigungsanfrage reagieren sollten
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Nicht jedes Schreiben vom Anwalt, in dem ein unlauteres Verhalten oder eine Verletzung von Markenrecht, Patentrecht oder Designrecht erwähnt wird, ist eine Abmahnung. Hin und wieder wird eine sogenannte Berechtigungsanfrage versandt. In …
Welche Pflichten bestehen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?
Welche Pflichten bestehen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Gutsch & Schlegel (vormals Sasse & Partner) aus Hamburg mahnt bereits seit Jahren massenhaft kleine und mittlere Medienhändler und …
Ray Ban oder nicht Ray Ban?
Ray Ban oder nicht Ray Ban?
| 15.10.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wir berichteten bereits im April 2015, dass die Firma Luxottica Group S.p.A. aus Mailand, Italien erneut wegen Markenverletzung der Marke „Ray Ban“ abmahnen lässt. Die Abmahnung wurde in dem uns vorliegenden Fall durch die Dr. Eikelau, …
Abmahnung wegen angeblicher Markenverletzung an der Marke „Porsche“ erhalten?
Abmahnung wegen angeblicher Markenverletzung an der Marke „Porsche“ erhalten?
| 10.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Im Auftrag der Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG mahnen die Anwälte Lichtenstein Körner und Partner eine angebliche Verletzung des Markenrechts ab. Im konkreten Fall geht es um ein Nostalgie-Blechschild mit dem Zeichen des …
Urheber Abmahnung wegen Karten/Stadtpläne/Maps der Euro-Cities AG durch Kanzlei Meissner&Meissner
Urheber Abmahnung wegen Karten/Stadtpläne/Maps der Euro-Cities AG durch Kanzlei Meissner&Meissner
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vertreten durch die Kanzlei Meissner & Meissner mahnt die Euro-Cities AG wegen der – angeblich nicht lizenzierten – Benutzung von Luftbildern/Kartenausschnitten ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund …
Was bedeutet NFT Minten? | NFTs vom Anwalt rechtlich erklärt
Was bedeutet NFT Minten? | NFTs vom Anwalt rechtlich erklärt
| 04.08.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die einfache Einführung ins NFT Minten, bei der Ihnen alles Wesentliche erklärt wird! NFT’s erfreuen sich immer mehr öffentlicher Begeisterung und in den letzten Jahren gab es außerordentlich viele gut laufende NFT Projekte. Fragen, wie, …
Produktschutz im Wettbewerbsrecht: Schutzreichweite bei Nachahmungen und Plagiaten
Produktschutz im Wettbewerbsrecht: Schutzreichweite bei Nachahmungen und Plagiaten
| 18.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Außerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und auch außerhalt des Sonderrechtsschutzes …
Markenanmeldung durch Anwalt: Vorteile professioneller Markenanmeldung und Recherche
Markenanmeldung durch Anwalt: Vorteile professioneller Markenanmeldung und Recherche
| 15.12.2020 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Markenanmdelung selbst vornehmen oder lieber den Anwalt beauftragen? „Ich habe die Wortmarke bereits bei Google gesucht. Dort habe ich aber nichts gefunden. Meine Marke gibt es daher definitiv noch nicht! Einer Eintragung dürfte daher …
Red-Bull-Abmahnung durch Gorny Anwaltsbüro
Red-Bull-Abmahnung durch Gorny Anwaltsbüro
| 21.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung Red Bull: Erneut wurde uns eine Abmahnung der Firma Red Bull, ausgesprochen durch das Anwaltsbüro Gorny, vorgelegt. Als erfahrene Markenanwälte verteidigen wir bereits seit 2013 mehrere Mandanten gegen die Abmahnungen der Firma …
Marken Patent Abmahnung der Daimler AG durch Kanzlei HEUMANN wg Fahrzeugteilen Plagiaten mit Mercedes Stern /Logo
Marken Patent Abmahnung der Daimler AG durch Kanzlei HEUMANN wg Fahrzeugteilen Plagiaten mit Mercedes Stern /Logo
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Daimler AG aus Stuttgart geht mit Hilfe der Kanzlei HEUMANN Recht- Patentanwälte aus München gegen Marken- bzw. Patentrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Daimler AG hält …
BREXIT und Markenrecht
BREXIT und Markenrecht
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
Mit dem Ablauf des Jahres 2020 ist der Austritt Großbritanniens (UK) aus der Europäischen Union (EU) endgültig besiegelt. Bekanntlich ist UK bereits mit Ablauf des 31. Januar 2020 aus der EU ausgeschieden. Es galt aber noch eine …
Februar 2020: neue Abmahnungen von Lehmann und Perez (Yavu GbR) durch ITMR Rechtsanwälte
Februar 2020: neue Abmahnungen von Lehmann und Perez (Yavu GbR) durch ITMR Rechtsanwälte
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Auch im Jahr 2020 werden Abmahnungen verschickt Frau Ira Yasmin Lehmann und Herr Philip Lennart Victor Perez, Gesellschafter der Yavu GbR und der Yavu GmbH, Hafenstr. 9, 40213 Düsseldorf, lassen durch Frau RAin Anne Sulmann der …
Ebay Markenabmahnung wg Parallelimport: TUPPERWARE der Dart Industries Inc. durch JONAS Rechtsanwaltschaftsgesellschaft mbH
Ebay Markenabmahnung wg Parallelimport: TUPPERWARE der Dart Industries Inc. durch JONAS Rechtsanwaltschaftsgesellschaft mbH
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Dart Industries Inc. (USA) geht mit Hilfe der JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegen Markenrechtsverletzungen der Marke „TUPPERWARE“ vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Dart Industries Inc. …
Abmahnung der Genius GmbH durch GH-Patent wegen Kitchen-Magic-Schneidegerät
Abmahnung der Genius GmbH durch GH-Patent wegen Kitchen-Magic-Schneidegerät
| 02.08.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Abmahnung Genius GmbH durch GH-Patent Unsere Mandantschaft hat uns eine Abmahnung der Genius GmbH, Im Dachsstück 8, 65549 Limburg vorgelegt. Unterzeichnet wurde die Abmahnung von Patentanwalt Dalibor Grabovac von der Kanzlei GH-Patent, …
Abmahnung der Naketano GmbH durch Kanzlei Lorenz Seidler Gossel
Abmahnung der Naketano GmbH durch Kanzlei Lorenz Seidler Gossel
| 19.09.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für die Naketano GmbH vor. Wir haben über solche Abmahnungen bereits berichtet: …
Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für die Naketano GmbH
Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für die Naketano GmbH
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut wurden wir mit der Vertretung wegen einer Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für die Naketano GmbH beauftragt. Wir vertreten seit einiger gegen Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Klagen der Nakatano GmbH und haben …
Warum eine Marke anmelden?
Warum eine Marke anmelden?
| 26.03.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Warum eine Marke anmelden? Eine Marke ist ein einzigartiges Symbol oder eine einzigartige Identität, die ein Unternehmen, ein Produkt oder eine Dienstleistung von anderen unterscheidet. Eine Marke kann dazu beitragen, das Image eines …
Die Internationale Registrierung eines Designs (Geschmacksmusters)
Die Internationale Registrierung eines Designs (Geschmacksmusters)
| 23.02.2015 von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
Für Unternehmen, die Produkte mit Designschutz in Nicht-EU-Staaten exportieren und dieses auch dort schützen wollen, besteht mittlerweile in vielen Staaten die Möglichkeit, eine internationale Registrierung ihres Designs (früher …