451 Ergebnisse
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27.05.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Man sieht sie immer häufiger auf unseren Straßen – E-Bikes bzw. Pedelecs (Pedal Electric Cycle) oder schnelle Pedelecs (S-Klasse). Bei allen Kategorien von Elektrofahrrädern wird das Treten durch einen Elektromotor unterstützt und so …
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20.05.2015
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Frau Meier ist schwerbehindert, sie hat nämlich einen Grad der Behinderung (GdB) in Höhe von 50. Sie ist seit mehreren Jahren bei Herrn Müller kaufmännische Angestellte beschäftigt. Insgesamt sind 25 kaufmännische Beschäftigte im Betrieb, …
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06.05.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Begriff „Grad der Behinderung“ entspringt dem Schwerbehindertenrecht. Er beginnt bei 20 und reicht in Zehnerschritten bis 100. Es handelt sich nicht um Prozentangaben, wie oft irrtümlich angenommen. Je höher der Grad der Behinderung vom …
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29.04.2015
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Schwerbehinderte Menschen und gleichgestellte behinderte Menschen haben einen Rechtsanspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung, der sich nicht nur aus dem SGB IX, sondern auch aus Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention ergibt. …
21.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind nicht nur während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert, sondern auch auf dem Arbeitsweg und grundsätzlich auch in den Pausen. Sobald Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz in den Pausen aber verlassen, sind nur Wege zwecks …
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17.04.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ministerium schreitet ein und erteilt Weisung an die Sozialhilfeträger: Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einer Entscheidung vom 24.03.2015 seine Rechtsprechung fortgeführt, dass auch erwerbsunfähige volljährige behinderte Menschen, die …
Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung bei Berufsunfähigkeit, Facharbeiterschutz
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14.04.2015
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Vor dem 2. Januar 1961 geborene Versicherte haben unter Umständen einen Anspruch auf eine unbefristete Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, wenn sie ihren bisherigen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr …
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13.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Feststellung eines Grades der Behinderung zur Erlangung von Merkzeichen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen Falls Sie wegen Krankheit, unfallbedingt oder auch schon von Geburt an ein erhebliches behinderndes Leiden haben, das …
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24.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem aktuellen Urteil vom 18.02.2015 (AZ: L 2 SO 3641/13; nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Kosten für eine notwendige Schulbegleitung einer geistig behinderten Grundschülerin mit …
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20.02.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in …
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20.02.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Rechte von Kindern mit einer geistigen Behinderung gestärkt. Ein Mädchen mit Downsyndrom besuchte im Rahmen der Inklusion eine Regelschule und wurde von einem Schulbegleiter unterstützt. Die …
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19.12.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Es ist immer wieder erstaunlich, welche Argumentation sich die Jobcenter einfallen lassen, um Hartz 4-Leistungen nicht zu gewähren. Der folgende Fall zeigt ein solches Beispiel: Das Sozialgericht Dresden hat aktuell 2014 im Rahmen eines …
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14.07.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen können das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung (GdB) behördlich feststellen lassen (§ 152 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IX). Ab einem GdB von 50 liegt eine …
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28.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Schwerbehindertenrecht – GdB – Gleichstellung – Karrierechancen – Beamtenrecht – Arbeitsrecht: BSG vom 06.08.2014 – B 11 AL 5/14 R – Bundessozialgericht stärkt Karrierechancen für Menschen mit einem mittleren GdB. Das Bundessozialgericht …
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22.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Beim Begriff Schwerbehinderung denken viele zunächst an Rollstuhlfahrer oder Pflegefälle. Aber auch Brustkrebs oder die Folgen der Behandlung führen regelmäßig zu einem sogenannten Grad der Schädigungsfolgen (GdS) beziehungsweise Grad der …
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13.10.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Schwerbehinderte stehen unter besonderem rechtlichen Schutz. Unter bestimmten Voraussetzungen können sich andere unter einer Behinderung leidende Menschen mit Schwerbehinderten gleichstellen lassen. Das gilt auch für den Fall, dass …
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08.10.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Behinderte Menschen, die dauerhaft erwerbsgemindert sind, erhalten in der Regel Leistungen der Grundsicherung. Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 01.01.2011 Regelbedarfsstufen eingeführt. Dabei haben alle Sozialhilfeträger behinderten …
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14.08.2014
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 16.07.2014 (Aktenzeichen XII ZB 164/14) die Rechte von scheidungswilligen Contergan-Geschädigten gestärkt. Im Rahmen eines Scheidungsverfahrens wird in der Regel der Versorgungsausgleich vom …
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24.06.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit dem 03.05.2008 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) geltendes Recht in Deutschland. Damit haben sich die Vertragsstaaten verpflichtet, ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen zu gewährleisten. Kinder mit …
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16.05.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Psychische Erkrankungen wie Depressionen, Angst- und Schmerzstörungen oder das Burnout-Syndrom gewinnen stetig an Bedeutung. Sie beeinträchtigen die Gesundheit und Lebensqualität des Einzelnen und können zu gravierenden …
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23.04.2014
von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung haben keine aufschiebende Wirkung Die ordentliche oder außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch …
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15.04.2014
von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Anspruch auf Schadensersatz bei Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Keine Einladung zum Vorstellungsgespräch für schwerbehinderten Bewerber. Wenn sich ein schwerbehinderter Mensch um …
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Dass die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes bedarf, ist meist bekannt. Die dreiwöchige Klagefrist, die das Kündigungsschutzgesetz vorsieht, um die Kündigung …
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19.02.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Auch das Jobcenter Riesa hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Dresden (Az. S 38 AS 3442/13) vom 18.2.2014 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft. Das bisherige Konzept des Jobcenters Riesa …