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Muss ein Parkplatz für Behinderte auch behindertengerecht sein?
Muss ein Parkplatz für Behinderte auch behindertengerecht sein?
| 04.02.2020 von anwalt.de-Redaktion
Das Diskriminierungsverbot von Behinderten ist in unserer heutigen Gesellschaft ein großes Thema. So wurde z. B. das Neunte Buch des Sozialgesetzbuches (SGB IX) geschaffen, um die Eingliederung von schwerbehinderten Menschen in Arbeit und …
Fachanwalt für Sozialrecht hilft bei Feststellung der Schwerbehinderung auch bei Wohnsitz im Ausland
Fachanwalt für Sozialrecht hilft bei Feststellung der Schwerbehinderung auch bei Wohnsitz im Ausland
| 11.07.2016 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Versorgungsamt hat die Schwerbehinderung im Einzelfall auch dann festzustellen, wenn der schwerbehinderte Mensch seinen Wohnsitz im Ausland hat. Das deutsche Recht setzt mit § 2 Abs. 2 SGB IX für die Feststellung der Schwerbehinderung …
Sportrollstuhl als Eingliederungshilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach dem SGB 12
Sportrollstuhl als Eingliederungshilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach dem SGB 12
| 30.06.2016 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Auch eine Krankenkasse kann verurteilt werden, einen Sportrollstuhl im Rahmen der Eingliederungshilfe als Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen! Das Problem mit den teilweise sehr speziellen Sportrollstühlen (nicht zu verwechseln mit …
Präventionsverfahren während der Probezeit? Was sagt das BAG?
Präventionsverfahren während der Probezeit? Was sagt das BAG?
10.05.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Auch für schwerbehinderte Menschen gilt im Arbeitsrecht eine Probezeit. Zwar genießen diese Arbeitnehmer den besonderen Schutz aber lt. BAG-Rechtsprechung (Entscheidung vom. 21.04.2016, Az.: 8 AZR 402/16) erst nach der gem. KSchG und SGB IX …
Gleichstellungsverfahren
Gleichstellungsverfahren
| 28.04.2016 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Gleichgestellten Arbeitnehmern kommt grundsätzlich der gleiche Schutz wie schwerbehinderten Beschäftigten zugute. Insbesondere genießen sie den besonderen Kündigungsschutz gem. § 68 Abs. 3 SGB IX. 1. Antragsverfahren Der …
Nicht auf die Ursache kommt es an, sondern auf die Auswirkung
Nicht auf die Ursache kommt es an, sondern auf die Auswirkung
| 30.03.2016 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
An dem Begriffspaar „Ursache und Wirkung“ zeigt sich am allerbesten der Unterschied zwischen Krankenversicherung und Schwerbehindertenrecht. Was im einen Rechtsgebiet (Krankenversicherung) große Bedeutung hat, muss sich im anderen …
Vorsicht bei Ausschlussfristen in der Unfallversicherung
Vorsicht bei Ausschlussfristen in der Unfallversicherung
| 04.07.2023 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Menschen eine Unfallversicherung für ihre finanzielle Absicherung bei einem Unfall abgeschlossen haben, erwarten sie selbstverständlich auch, dass die Versicherung beim Eintritt eines Unfalls die vereinbarten …
„Futter“ für die Amtsermittlung
„Futter“ für die Amtsermittlung
| 16.02.2016 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Sozialrecht ist Öffentliches Recht, daher gilt der Amtsermittlungsgrundsatz. D. h., die Behörde bzw. das Gericht ermittelt von Amts wegen. Der/die KlägerIn kann sich darauf beschränken, nur „Fingerzeige“ zu geben, wo und was ermittelt …
Rechtsanwalt für Arbeitsrecht informiert über Teilzeitanspruch schwerbehinderter Arbeitnehmer
Rechtsanwalt für Arbeitsrecht informiert über Teilzeitanspruch schwerbehinderter Arbeitnehmer
| 09.02.2016 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Wann besteht der Anspruch des schwerbehinderten Menschen auf Teilzeitarbeit? Schwerbehinderte Menschen (Feststellung eines GdB von mindestens 50 durch das Versorgungsamt oder GdB von mindestens 30 und Gleichstellung durch die Agentur für …
Ist Behinderung gleich fachlich ungeeignet?
Ist Behinderung gleich fachlich ungeeignet?
| 02.02.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diese Frage stellte sich auch der behinderte Kläger (GdB 70) in einem Fall, den das LAG Schleswig-Holstein (3Sa 36/15 v. 09.09.2015) zu entscheiden hatte. Der Mann bewarb sich auf einen öffentlich ausgeschriebenen Ausbildungsplatz für ein …
Vorsicht, Falle - Erst- oder Veränderungsantrag im Schwerbehindertenrecht
Vorsicht, Falle - Erst- oder Veränderungsantrag im Schwerbehindertenrecht
| 26.01.2016 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wenn die Feststellung des Grades der Behinderung unzutreffend ist, gehen viele Betroffene vor Gericht. Ein solches Klageverfahren kann Monate, unter Umständen Jahre dauern. Häufig verschlechtert sich der Gesundheitszustand während des …
Bundesarbeitsgericht: Unwirksame Sozialplanabfindung wegen Benachteiligung behinderter Arbeitnehmer
Bundesarbeitsgericht: Unwirksame Sozialplanabfindung wegen Benachteiligung behinderter Arbeitnehmer
19.11.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Eine unmittelbar an das Merkmal der Behinderung knüpfende Bemessung einer Sozialplanabfindung ist unwirksam, wenn sich schwerbehinderte Arbeitnehmer gegenüber anderen Arbeitnehmern, die in gleicher Weise wie sie von einem …
Das Jobcenter muss grundsätzlich für Nachhilfeunterricht bezahlen
Das Jobcenter muss grundsätzlich für Nachhilfeunterricht bezahlen
| 07.11.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Grundsätzlich muss das Jobcenter auch Nachhilfe-Unterricht für Schüler bezahlen, wie das Sächsische Landessozialgericht (LSG) entschieden hat. In einem aktuell entschiedenen Fall hatte das Jobcenter jedoch den Antrag eines bedürftigen …
Ablehnender Bescheid ohne Rechtsbehelfsbelehrung über Ihre Rechte – Sie aber haben Rechte!
Ablehnender Bescheid ohne Rechtsbehelfsbelehrung über Ihre Rechte – Sie aber haben Rechte!
| 29.10.2015 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Es gibt immer wieder Schreiben von Krankenkassen und Behörden in denen freundlich mitgeteilt wird, dass es die Behörde oder Krankenkasse bedauert, dass dem Antrag nicht stattgegeben werden kann. In der Regel steht dann noch in dem …
Erwerbsminderung und Erwerbsunfähigkeit – Rente wird oft zu Unrecht abgelehnt
Erwerbsminderung und Erwerbsunfähigkeit – Rente wird oft zu Unrecht abgelehnt
| 28.10.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Muss man für eine Rente wegen Erwerbsminderung krank, behindert, behandlungsbedürftig oder arbeitsunfähig sein? Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts kommt es für die Frage der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob …
Blinde Krankenkassen und Blindengeld
Blinde Krankenkassen und Blindengeld
| 08.10.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Durch zwei Entscheidungen wurden die Rechte blinder Menschen in den letzten Wochen gestärkt: 1. Alle Bundesländer sehen die Gewährung von Blindengeld bei Vorliegen von Blindheit vor. Das Blindengeld wird zum Ausgleich einer durch die …
Kann von der Eigentümerversammlung die Duldung des Einbaus eines Lifts verlangt werden?
Kann von der Eigentümerversammlung die Duldung des Einbaus eines Lifts verlangt werden?
| 06.10.2015 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Einbau eines Lifts für die Eigentumswohnung Aufgrund des zunehmenden Alters der Bewohner von Eigentumswohnungen, aufgrund von persönlichen Behinderungen und körperlichen Gebrechen, aber auch zur besseren Vermietbarkeit und Wertsteigerung …
Vorteile einer Schwerbehinderung
Vorteile einer Schwerbehinderung
| 22.02.2022 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Behinderte Menschen haben aufgrund ihrer körperlichen und geistigen Beeinträchtigungen oft mit zahlreichen Problemen im Alltag zu kämpfen. Um diese auszugleichen, können Betroffene daher sog. Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen. …
Vom Krebs geheilt – kein Anspruch auf Schwerbehindertenausweis
Vom Krebs geheilt – kein Anspruch auf Schwerbehindertenausweis
| 24.08.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Erkrankt in Deutschland ein Mensch an Krebs, so stehen ihm verschiedene Geld- und Sachleistungen von Krankenkassen, Pflegeversicherungen, Rentenversicherungen oder anderen Institutionen zu. Außerdem besteht für ihn die Möglichkeit, beim …
Legasthenie – Vermerk im Zeugnis laut Bundesverwaltungsgericht zulässig
Legasthenie – Vermerk im Zeugnis laut Bundesverwaltungsgericht zulässig
| 29.07.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In dieser Woche ist das Schuljahr auch in den letzten Bundesländern vorbei. Ab dem Wochenende können sich dann auch die bayerischen Schüler über die Sommerferien freuen. Bei so manchem trübt die Freude jedoch das am letzten Schultag …
Schwerhörigkeit: Welche Rechte habe ich auf Hilfsmittel
Schwerhörigkeit: Welche Rechte habe ich auf Hilfsmittel
| 14.07.2015 von Rechtsanwältin Kirsten Höner-March
Welche Ansprüche habe ich bei Schwerhörigkeit? (berichtet von Rechtsanwältin und Fachanwältin Kirsten Höner-March) Grundsätzlich besteht vorrangig zunächst ein Anspruch gegen die gesetzliche Krankenversicherung auf ein Hörgerät. Leider gibt …
Verbraucherschutz hört bei Verträgen mit „Heimen“ nicht auf
Verbraucherschutz hört bei Verträgen mit „Heimen“ nicht auf
| 05.07.2015 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Senioren, Pflegebedürftige und Menschen mit Handicap schließen bei einem Umzug in ein „Heim“ weitreichende Verträge ab, bei denen sich das genaue Hinschauen lohnt, um nicht zu viel zu bezahlen oder mehr Freiheiten einzubüßen als notwendig. …
Dem behinderten Kind Vermögen vererben - das Behindertentestament
Dem behinderten Kind Vermögen vererben - das Behindertentestament
| 05.09.2018 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Für das Kind vorsorgen, das ist besonders uns Eltern von Kindern mit einer Behinderung wichtig. Unsere behinderten Kinder sollen nach unserem Tod nicht mittellos dastehen, sondern in den vollständigen Genuss ihres Erbes kommen. Doch steht …
Kündigung wegen Krankheit: Arbeitgeber muss zunächst anderen Arbeitsplatz anbieten und ggf. freimachen
Kündigung wegen Krankheit: Arbeitgeber muss zunächst anderen Arbeitsplatz anbieten und ggf. freimachen
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) gilt – in der Regel in Betrieben mit mehr als 10 Arbeitnehmern – bedarf eine ordentliche, fristgemäße Kündigung durch den Arbeitgeber einer sozialen Rechtfertigung. Neben verhaltensbedingten und …