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Familienrecht - Elternunterhalt
Familienrecht - Elternunterhalt
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Fabian Sachse
In Zeiten zunehmender Lebenserwartung und kleiner Renten nehmen die rechtlichen Probleme rund um das Thema Elternunterhalt spürbar zu. Immer häufiger kommt es dazu, dass die Renten- und Pflegeversicherungsleistungen nicht mehr ausreichen, …
Elternunterhalt – was gilt für in der Schweiz lebende unterhaltspflichtige Kinder?
Elternunterhalt – was gilt für in der Schweiz lebende unterhaltspflichtige Kinder?
| 06.09.2018 von Rechtsanwältin Katrin Schmidbauer
Post vom Sozialamt – Sie sollen Auskunft über Ihr Einkommen und Vermögen erteilen? Womöglich auch noch über das Ihrer Ehefrau/Ihres Ehemannes? Was tun? Elternunterhalt ist in Zeiten der allgegenwärtigen leeren öffentlichen Kassen ein …
Wirksamkeitsvoraussetzungen von Absenkungsbescheiden gem. § 31 SGB II
Wirksamkeitsvoraussetzungen von Absenkungsbescheiden gem. § 31 SGB II
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II („Hartz IV") leben ohnehin bereits am Rande des Existenzminimums. Umso härter trifft Grundsicherungsempfänger die teilweise oder vollständige Absenkung der …
Teilzeitarbeit: Die neuesten Entwicklungen für Teilzeitbeschäftigte
Teilzeitarbeit: Die neuesten Entwicklungen für Teilzeitbeschäftigte
| 20.01.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Eine immer größer werdende Zahl von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen arbeitet Teilzeit. Diese Reduzierung der Arbeitszeit bietet insbesondere Müttern die Möglichkeit, Beruf und Kinder unter einen Hut zu bekommen. Doch nicht immer ist es …
Kinder sind keine Topfpflanzen - Die Rückführung des Kindes aus der Pflegefamilie
Kinder sind keine Topfpflanzen - Die Rückführung des Kindes aus der Pflegefamilie
| 16.12.2015 von Rechtsanwalt Johannes Hildebrandt
Der typische Fall: Im Jahre 2010 beantragt das Jugendamt einen Sorgerechtsentzug. Das Kind kommt erst in eine Bereitschaftspflegefamilie, dann in eine (andere) Dauerpflegefamilie. Umgangskontakte sind selten, obwohl die Eltern das Kind …
Bundesfinanzhof zur Rückforderung von Kindergeld bei Anrechnung auf Sozialleistungen (Hartz 4)
Bundesfinanzhof zur Rückforderung von Kindergeld bei Anrechnung auf Sozialleistungen (Hartz 4)
| 27.03.2015 von Denis König
Es ist leider eine fast alltägliche Situation: Kindergeldberechtigte Eltern versäumen der Familienkasse rechtzeitig zu melden, dass die Voraussetzungen für den Bezug von Kindergeld nicht mehr vorliegen, oder reichen die für den Bezug …
Sozialamt fordert von Oma an Enkel verschenktes Geld zurück! Wie lässt sich das verhindern?
Sozialamt fordert von Oma an Enkel verschenktes Geld zurück! Wie lässt sich das verhindern?
| 17.02.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Celle lässt aufhorchen: Eine Großmutter hatte für Ihre Enkel Sparbücher angelegt. Jetzt müssen die Enkel fast das gesamte Geld dem Staat überweisen. Denn die Familie hat Wichtiges übersehen. Hilde H.* …
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 03.12.2020, Az. L 6 AS 1651/17, erfreulicherweise entschieden, dass monatliche Zahlungen aus der Contergangrente nicht als Einkommen auf die Leistungen nach dem SGB II …
Umgang mit Jobcenter, Arbeitsagentur und Krankenkasse
Umgang mit Jobcenter, Arbeitsagentur und Krankenkasse
| 30.03.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Wie kann man sich gegen behördliche Entscheidungen wehren? Wie lange darf die Bearbeitung von Anträgen dauern? Was kann ich machen, wenn ich mit einer Entscheidung nicht einverstanden bin? Wenn Sie mit einer Entscheidung nicht einverstanden …
Schwerbehinderung (GdB 50) bei somatoformer Schmerzstörung und Wirbelsäulenleiden
Schwerbehinderung (GdB 50) bei somatoformer Schmerzstörung und Wirbelsäulenleiden
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der sozialrechtlichen Praxis ist ein Hauptstreitpunkt die Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 auf 50. Ab einem Grad der Behinderung von 50 wird von Schwerbehinderung gesprochen. Es ergeben sich eine Reihe von …
Kraftfahrzeughilfe (Kfz-Hilfe) für Menschen mit Behinderungen
Kraftfahrzeughilfe (Kfz-Hilfe) für Menschen mit Behinderungen
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#KFZ-Hilfe #Autoumbau #Kostenübername Umbau PKW #Behindertenbedingte Zusatzausstattung #Kosten Autoumbau #Anwalt KFZ-Hilfe #Anwalt Sozialrecht #Anwalt Verkehrsrecht Viele Menschen mit Behinderungen stellen sich irgendwann die Frage, ob und …
Mutterschaftsgeld Rechner - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Mutterschaftsgeld Rechner - was Sie wissen und beachten müssen!
| 04.12.2023
Das Mutterschaftsgeld dient als finanzielle Absicherung für eine werdende bzw. junge Mutter, die während ihres Mutterschutzes ihrer Tätigkeit nicht nachgehen kann. Was ist das Mutterschaftsgeld und wie hoch fällt es aus? Schwangere …
Zur Kostenübernahme eines Schüler-Tablets im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung – Corona-Beratung
Zur Kostenübernahme eines Schüler-Tablets im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung – Corona-Beratung
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Eine nach dem SGB II-leistungsberechtigte Schülerin hat einen Anspruch auf Finanzierung eines für die Teilnahme am digitalen Schulunterricht erforderlichen Tablets. Dies hat das Landessozialgericht Essen in seinem Beschluss vom 22.05.2020 …
Jobcenter muss Kosten für elektronisches Wörterbuch erstatten
Jobcenter muss Kosten für elektronisches Wörterbuch erstatten
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Oldenburg hat das Jobcenter mit Urteil v. 16.11.21 (Az.: S 37 AS 1268/19) zur Übernahme der Kosten für ein elektronisches Wörterbuch verurteilt. Der Fall Die Klägerin ist Schülerin an einer berufsbildenden Schule und …
Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen
Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Juli bringt eine Fülle neuer Regelungen. Der Unterhaltsvorschuss wird erheblich ausgeweitet. Auch die Vorratsdatenspeicherung sollte am Samstag starten, wurde am Mittwoch aber überraschend von der Bundesnetzagentur gestoppt. Rentner …
Sozialleistungsbetrug bei Pflegezuschuss?
Sozialleistungsbetrug bei Pflegezuschuss?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Pflegebedürftige Menschen können in Deutschland Pflegegelder beantragen, deren Höhe sich nach dem Pflegegrad berechnet, und zwischen 300 und knapp 1000 Euro liegt. Diese Gelder erhalten die Pflegebedürftigen selbst, um sie gemäß den eigenen …
Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt: darf nicht ohne weiteres aufgezwungen werden
Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt: darf nicht ohne weiteres aufgezwungen werden
| 22.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Manchmal sind leistungsberechtigte ALG-1- oder ALG-II-Empfänger nicht bereit, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, da Sie mit deren Inhalt nicht einverstanden sind. Doch welche Rechte haben sie? Ganz einfach: Aufzwingen darf …
Aktuelles zu Hartz IV für Familien mit Kindern
Aktuelles zu Hartz IV für Familien mit Kindern
| 21.11.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für Familien mit Kindern, die Arbeitslosengeld II beziehen, ist es heutzutage nicht einfach, über die Runden zu kommen. Diesem Umstand tragen inzwischen auch die Sozialgerichte Rechnung. Die Redaktion von anwalt.de stellt einige wichtige …
Rente wegen Erwerbsminderung - Anspruchsvoraussetzungen der gesetzlichen Rentenversicherung
Rente wegen Erwerbsminderung - Anspruchsvoraussetzungen der gesetzlichen Rentenversicherung
| 30.06.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit kann jeden treffen. Das Risiko von Unfällen oder einer schweren Krankheit lässt sich nicht mit 100 %-iger Sicherheit ausschließen. Somit stellt sich die Frage nach der sozialen Absicherung. Wer …
Hörgeräte: Festbeträge sind nicht zulässig
Hörgeräte: Festbeträge sind nicht zulässig
| 18.12.2009 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Festbeträge für Hörgeräte sind nicht zulässig. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Der 3. Senat hat die beklagte Securvita BKK zur Übernahme der den Festbetrag übersteigenden Kosten für eine Versorgung mit digitalen Hörgeräten …
Wer darf die Corona Prämie beanspruchen und behalten?
Wer darf die Corona Prämie beanspruchen und behalten?
| 17.02.2021 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Zum Ausgleich der besonderen Belastungen während der Corona-Krise dürfen Arbeitgeber ihren Beschäftigten nun bis zum 30.06.2021 eine steuerfreie Prämie i.H.v. maximal 1.500,00 € zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn auszahlen (§ 3 …
Prostatakrebs Schwerbehinderung Herabstufung und Aberkennung
Prostatakrebs Schwerbehinderung Herabstufung und Aberkennung
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Bei Prostatakrebs wird durch das Versorgungsamt auf Antrag eine Schwerbehinderung festgestellt, zumindest über die Dauer einer Heilungsbewährung. Der Zeitraum der Heilungsbewährung beträgt mindestens 2 Jahre . Ab einem Tumorstadium (zum …
Behinderte Menschen in der Familienversicherung
Behinderte Menschen in der Familienversicherung
| 19.02.2018 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
„Kinder sind versichert ... ohne Altersgrenze, wenn sie als behinderte Menschen (§ 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX) außerstande sind, sich selbst zu unterhalten; Voraussetzung ist, dass die Behinderung zu einem Zeitpunkt vorlag, in dem das Kind …
Wohngeld – was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Wohngeld – was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.04.2024
Die wichtigsten Fakten Wohngeld ist in Deutschland eine Sozialleistung für Personen, die ein geringes Einkommen haben und somit einen Zuschuss für ihre Miete erhalten. Es wird entweder als Mietzuschuss für Mietwohnungen oder als …