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Corona: Hartz 4, Kurzarbeit, Arbeitslosengeld, Urlaub und Kündigungsschutz
Corona: Hartz 4, Kurzarbeit, Arbeitslosengeld, Urlaub und Kündigungsschutz
| 01.07.2020 von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
Wenn wegen der Corona-Krise der Arbeitsplatz gekündigt wird ist die wirtschaftliche Existenz vieler Arbeitnehmer bedroht, egal ob Minijob, Teilzeitjob oder Vollzeitarbeitsplatz. Grundsätzlich gilt: Die Kündigung durch den Arbeitgeber kann …
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung
| 04.05.2024 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wer regelt Ihre Angelegenheiten, wenn Sie es nicht mehr können? Die entsprechende Vorsorge sollten Sie in gesunden Tagen treffen. Jeder von uns kann unabhängig von seinem Alter in Situationen geraten, in der andere für ihn entscheiden …
Gesundheitsreform 2011: Schon wieder weniger Netto vom Brutto
Gesundheitsreform 2011: Schon wieder weniger Netto vom Brutto
| 18.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Am Freitag, den 12. November, hat der Bundestag das „Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz - GKV-FinG)“ mit 306 zu 253 Stimmen verabschiedet und damit die …
Vorsicht Falle: Rentenversicherungspflicht Selbstständiger
Vorsicht Falle: Rentenversicherungspflicht Selbstständiger
| 16.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Die Pläne des Bundesarbeitsministeriums, eine Pflicht zur Altersvorsorge für Selbstständige einzuführen, sorgt für Unmut. Dabei ist jedoch meist unbekannt, dass schon nach der gegenwärtigen Rechtslage viele Selbstständige der …
Kostenübernahme von Oberschenkelprothesen mit computergesteuerten Kniegelenken durch die gesetzliche Krankenkasse
Kostenübernahme von Oberschenkelprothesen mit computergesteuerten Kniegelenken durch die gesetzliche Krankenkasse
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Prothese #Beinprothese #Oberschenkelprothese #computergesteuertes Kniegelenk #mikroprozessorgesteuertes Kniegelenk #Wer zahlt die Prothese #Anspruch auf Prothese #Kostenübernahme durch die GKV #Anwalt Prothese #Anwalt Hilfsmittel # …
Wiedereingliederung
Wiedereingliederung
| 27.01.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Jeder Arbeitnehmer, der entweder mindestens 6 Wochen am Stück oder aber innerhalb der letzten 12 Monate wegen derselben Erkrankung insgesamt mindestens 6 Wochen arbeitsunfähig war, kann an einer beruflichen Wiedereingliederungsmaßnahme …
Organspende nur nach Zustimmung – und welche weiteren Regelungen gelten
Organspende nur nach Zustimmung – und welche weiteren Regelungen gelten
| 16.01.2020 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Nach einer Entscheidung des Bundestags vom 16.01.2020 gilt für die Organspende weiterhin die sogenannte Zustimmungslösung. Eine Transplantation kommt nur infrage, wenn der Spender zu Lebzeiten in eine Organspende eingewilligt hat. Der …
Kinderfreibetrag im Wechselmodell
Kinderfreibetrag im Wechselmodell
| 24.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Der Staat fördert Familien und alleinerziehende Elternteile, indem er für jedes Kind Kindergeld zahlt oder den steuerlichen Kinderfreibetrag gewährt. Sind die Eltern geschieden und wird das Kind überwiegend von einem Elternteil betreut, …
Welche vorzeitige Rente soll ich in Anspruch nehmen?
Welche vorzeitige Rente soll ich in Anspruch nehmen?
| 08.06.2019 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wer in Rente gehen will, sollte zuvor genau prüfen, für welche Rente wann die Voraussetzungen erfüllt sind und welche Rente persönlich die beste Wahl ist. Reguläre Altersrente beginnt mit Vollendung 67. Lebensjahr. Der grundsätzliche …
Fahrgemeinschaft: Nimm mich mit, spar Sprit!
Fahrgemeinschaft: Nimm mich mit, spar Sprit!
| 20.05.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die hohen Benzinpreise, eine nette Unterhaltung im Stau oder Steuervorteile: Es sprechen viele gute Gründe für eine Fahrgemeinschaft. Auf dem Weg zum Arbeitsplatz, zur Uni oder Schule kann man richtig Geld sparen, wenn man sich zusammentut. …
Entzug der SGB-II-Leistungen aufgrund versäumter Meldetermine rechtswidrig
Entzug der SGB-II-Leistungen aufgrund versäumter Meldetermine rechtswidrig
| 14.07.2019 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Ein vollständiger Entzug der Leistungen nach dem SGB II aufgrund versäumter Meldetermine (§ 32 SGB II) gestützt auf § 66 SGB I ist rechtswidrig und sollte mit entsprechendem Widerspruch angegriffen und die Leistungsgewährung im Eilverfahren …
Rente wegen Erwerbsminderung trotz Leistungsvermögens für leichte Arbeiten
Rente wegen Erwerbsminderung trotz Leistungsvermögens für leichte Arbeiten
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Ein Verfahren auf Rente wegen Erwerbsminderung kann vielfältige rechtliche Fragestellungen aufwerfen. Eine Rente wegen Erwerbsminderung wird nach heutiger Rechtslage nur dann bewilligt, wenn das Leistungsvermögen auf dem allgemeinen …
Hartz IV: Urlaubsabgeltung ist anzurechnen
Hartz IV: Urlaubsabgeltung ist anzurechnen
| 02.09.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Anspruch auf ALG II (Arbeitslosengeld II) hat nur, wer auch hilfebedürftig ist, also seinen Lebensunterhalt nicht mit eigenen Mitteln bestreiten kann. Vorhandenes Vermögen muss daher zuerst verwertet, eigenes Einkommen angerechnet werden. …
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Viele Menschen in Deutschland haben Anrecht auf einen Schwerbehindertenausweis, ohne es zu wissen. Zum Beispiel können auch Akne oder Migräne als Behinderung eingestuft werden. Vielen ist nicht bekannt, dass auch chronische Krankheiten wie …
„Nur“ arbeitsunfähig oder schon schwerbehindert?
„Nur“ arbeitsunfähig oder schon schwerbehindert?
| 16.06.2016 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Jedes Sozialgesetzbuch hat eine andere Sichtweise zum Begriff der Behinderung. Da gibt es Begriffe wie Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsminderung, Schwerbehinderung. Kommt dann noch das Wort „Berufsunfähigkeit“ oder gar „Erwerbsunfähigkeit“ …
Irrtümer und Fakten zur Pflichtverteidigung
Irrtümer und Fakten zur Pflichtverteidigung
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer mittellos ist, muss weder Gerichts- noch Anwaltskosten bezahlen? Im Strafverfahren gelten andere Spielregeln. Wer einer Straftat verdächtigt wird und kein Geld für einen Rechtsanwalt hat, der kann sich zwar im Wege der Beratungshilfe …
Beamtenrecht: Versetzung in den Ruhestand bei Schwerbehinderung
Beamtenrecht: Versetzung in den Ruhestand bei Schwerbehinderung
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die rechtzeitige Feststellung der Schwerbehinderung ist für die Höhe der Versorgungsbezüge ausschlaggebend. Schwerbehinderte Beamte können vorzeitig in den Altersruhestand treten. Die besondere Altersgrenze ist die Vollendung des 62. …
Elektroroller statt Elektrorollstuhl? -  Hilfsmittel
Elektroroller statt Elektrorollstuhl? - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Ein Elektroroller ist kein Hilfsmittel, dass die gesetzliche Krankenversicherung zahlt. Das entschied (leider) das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit aktuellen Beschluss vom 28.8.2020, Az. L 16 KR 151/20. E-Roller statt …
Krank im Arbeitsverhältnis - was nun? BEM und Schwerbehinderung: Rechte und Pflichten
Krank im Arbeitsverhältnis - was nun? BEM und Schwerbehinderung: Rechte und Pflichten
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Manche Erkrankungen lassen sich nicht innerhalb weniger Tage kurieren. Ist man eine längere Zeit arbeitsunfähig durch die Krankheit gewesen, gestaltet sich die Rückkehr an den Arbeitsplatz nicht immer einfach. In der Regel findet ein …
Hartz IV-Teil 1: Bescheide aufmerksam prüfen
Hartz IV-Teil 1: Bescheide aufmerksam prüfen
| 10.08.2005 von anwalt.de-Redaktion
Seit Anfang des Jahres ist das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" in Kraft. Bei dieser auch „Hartz IV“ genannten Vorlage geht es um die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld …
Kürzung der Miete durch das Jobcenter Cottbus - zulässig?
Kürzung der Miete durch das Jobcenter Cottbus - zulässig?
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Jens-Torsten Lehmann
Wie teuer darf eine Wohnung für Hartz IV-Empfänger in Cottbus sein? Momentan häufen sich bei mir Anfragen im Bereich Hartz IV – per Telefon, per E-Mail und über die gängigen Anwaltsplattformen. Die wohl häufigste Frage ist die nach der …
Krankengeld - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Krankengeld - was Sie wissen und beachten müssen!
| 14.02.2022
Die wichtigsten Fakten Pflichtversicherte haben einen Anspruch auf Krankengeld, wenn sie länger als sechs Wochen wegen derselben Erkrankung arbeitsunfähig sind. Das Krankengeld löst die Entgeltfortzahlung des Arbeitgebers nach sechs Wochen …
Wichtige Hinweise zum befristeten Schwerbehindertenausweis – diesen Fehler sollten Sie nicht machen !
Wichtige Hinweise zum befristeten Schwerbehindertenausweis – diesen Fehler sollten Sie nicht machen !
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Der Schwerbehindertenausweis ist ein wichtiges Dokument für Menschen mit anerkannten gesundheitlichen Beeinträchtigungen, da er den festgestellten Grad der Behinderung (GdB) nach außen hin nachweist. Es kann jedoch Verwirrung aufkommen, …
Zwangsverrentung - darf das Jobcenter gegen den Willen des Betroffenen vorzeitige Altersrente beantragen?
Zwangsverrentung - darf das Jobcenter gegen den Willen des Betroffenen vorzeitige Altersrente beantragen?
| 28.05.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Aufgrund des Umstandes, dass im vergangenen Jahr die sogenannte 58-iger-Regelung auslief, nach der 58-jährige Erwerbslose im Hartz-IV-Leistungsbezug bleiben konnten, begann nunmehr § 12a SGB II zu greifen. Frauen und Männer im …