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Betriebsurlaub, Werksferien, Zwangsurlaub: Ist das überhaupt umsetzbar?
Betriebsurlaub, Werksferien, Zwangsurlaub: Ist das überhaupt umsetzbar?
| 27.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
„Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office-Lösungen vom 23. Dezember 2020 bis 1. Januar 2021 geschlossen werden können, um bundesweit …
Lohnfortzahlung bei Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz
Lohnfortzahlung bei Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Steffen Ahrens
Im Hinblick auf die weiter aktuelle Situation rund um Corona besteht für Arbeitgeber die Möglichkeit, dass es Handlungsbedarf in Bezug auf eine Regelung im Arbeitsvertrag gibt, die wichtig werden könnte, wenn für einen oder mehrere …
Corona: Wieder telefonische Krankschreibung möglich bis 31.03.2021; galt bis 31.05.2022
Corona: Wieder telefonische Krankschreibung möglich bis 31.03.2021; galt bis 31.05.2022
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
Geschäftsführervertrag und Beratervertrag – Sozialversicherungspflicht?
Geschäftsführervertrag und Beratervertrag – Sozialversicherungspflicht?
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Beraterverträge zwischen dem – meist aus Altersgründen – ausscheidenden Geschäftsführer und seinem alten Unternehmen könne sinnvoll sein. So kann bei Ausscheiden des Geschäftsführers sein Spezialwissen und vor allem sein Netzwerk dem …
Reiseveranstalter Thomas Cook in der Insolvenz – Teil 3
Reiseveranstalter Thomas Cook in der Insolvenz – Teil 3
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Ralph-Leonhard Fugger
Der Reiseveranstalter Thomas Cook teilt auf seiner Internetseite mit, dass sämtliche Reisen bis zum 31.10.2019 aus insolvenzrechtlichen Gründen nicht angetreten werden können. Für die Reisenden bedeutet diese Mitteilung, dass die gebuchten …
Erfolgreiche Härtefallprüfung einer VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte
Erfolgreiche Härtefallprüfung einer VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte
| 25.08.2019 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Zur Härtefallprüfung einer VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte gem. § 242 BGB – Steuerklasse III/0 für einen zum Stichtag nur für kurze Zeit verwitweten Versicherten, dessen Erwerbsbiographie zuvor und danach ganz überwiegend …
Was ist ein Wettbewerbsverbot und wann ist dieses wirksam vereinbart?
Was ist ein Wettbewerbsverbot und wann ist dieses wirksam vereinbart?
| 20.03.2019 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Oftmals werden in Arbeitsverträgen Wettbewerbsverbote vereinbart, aber ist dieses auch immer wirksam? 1. „tätigkeitsbezogenes“ und das „unternehmensbezogene“ Wettbewerbsverbot Grundsätzlich gibt es zwei verschiedene Wettbewerbsverbote. Das …
Lebensversicherung| Antragsmodell | Rechtsfolgen des Rücktritts
Lebensversicherung| Antragsmodell | Rechtsfolgen des Rücktritts
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Lebensversicherung| Antragsmodell | Rücktritt und Rechtsfolgen Von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Verwirkung | Kündigung | Rückkaufswert | Rücktritt …
Kein Entgeltanspruch des Pflegeheimträgers bei vorzeitigem Heimwechsel
Kein Entgeltanspruch des Pflegeheimträgers bei vorzeitigem Heimwechsel
| 18.10.2018 von Rechtsanwältin Elke Christ
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 04.10.2018 – III ZR 292/17 – nunmehr entschieden, dass der Bewohner eines Pflegeheims, welcher Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim …
Falschbeantwortung der Gesundheitsfragen – Beruf – Einkommen
Falschbeantwortung der Gesundheitsfragen – Beruf – Einkommen
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Mayer | Rechtsanwälte Häufig tritt bei Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung oder …
Umkleidezeiten bei Arbeitnehmern als Arbeitszeit
Umkleidezeiten bei Arbeitnehmern als Arbeitszeit
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Die Umkleide- und Wegezeiten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die zum Tragen von Berufskleidung verpflichtet sind, sind Arbeitszeit im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 17.11.2015 …
Eine private Krankenkasse muss eine Laser-Operation am Auge bezahlen
Eine private Krankenkasse muss eine Laser-Operation am Auge bezahlen
| 02.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.03.2017, Az. IV ZR 533/15 , entschieden, dass eine Fehlsichtigkeit auf beiden Augen eine Krankheit im Sinne von § 1 Abs. 2 der Musterbedingungen für die Krankheitskosten- und …
Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
| 08.02.2017 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Die Frage, ob und wann GmbH-Geschäftsführer der Sozialversicherungspflicht unterliegen, stößt bei der rechtlichen Überprüfung immer wieder auf große Unsicherheiten und ist insbesondere im Rahmen der vorsorgenden Vertragsgestaltung von hohem …
Einstellung von Arbeitnehmern – Ablehnung von Dicken und Alten?
Einstellung von Arbeitnehmern – Ablehnung von Dicken und Alten?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Das Gleichbehandlungsgesetz (sog. Antidiskriminierungsgesetz) verbietet eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der Herkunft, des Geschlechtes, der Religion, der Weltanschauung, der Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. …
Unfallversicherung zahlt nicht?
Unfallversicherung zahlt nicht?
| 17.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Menschen eine Unfallversicherung für ihre finanzielle Absicherung bei einem Unfall abgeschlossen haben, erwarten sie selbstverständlich auch, dass die Versicherung beim Eintritt eines Unfalls die Versicherungsleistungen zahlt. Das …
Tipps zum Abschluss einer Lebens- oder Rentenversicherung
Tipps zum Abschluss einer Lebens- oder Rentenversicherung
| 13.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
1. Worauf ist beim Abschluss einer Lebensversicherung zu achten? Zunächst sollte überlegt werden, welches Risiko mit der Lebensversicherung abgedeckt werden soll: a. Risikolebensversicherung = Reine Todesfallversicherung Inhalt: Bei dieser …
Burnout–Syndrom – Berufsunfähigkeitsversicherung muss zahlen
Burnout–Syndrom – Berufsunfähigkeitsversicherung muss zahlen
| 12.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Auch nach der ärztlichen Diagnose „Burnout-Syndrom“ verweigern viele Berufsunfähigkeitsversicherungen die Leistung. Die Versicherten sind die Leidtragenden. Sie erhalten erst vor Gericht in einem Klageverfahren gegen die Versicherung ihr …