534 Ergebnisse
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13.03.2013
von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Abmahnungen gehören heute leider häufig zum Geschäftsleben, aber auch teilweise zum privaten Bereich dazu. Ob eine Abmahnung im gewerblichen Bereich auf Grund von behaupteten wettbewerbsrechtlichen Verstößen oder aber im privaten Bereich, …
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18.10.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Streitigkeiten im Bereich des Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts gehen oft mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung einher. Für denjenigen, der die Unterlassungserklärung abgegeben hat, stellt sich oftmals die Frage, wie damit im …
Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
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23.01.2012
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der …
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09.01.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Keyword-Advertising: Beim Keyword-Advertising wird den Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt. 2. Zum Fall: Die Klägerin ist Inhaberin einer Lizenz …
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11.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele wegen des Vertriebs von Microsoft-Lizenzen. Im aktuellen Fall wird die Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel van Maele für einen Herrn Michael Malich ausgesprochen. …
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06.11.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bei jeder Unternehmenshomepage ist es heutzutage gewissermaßen Standard, dass Besucher der Homepage diese über eine auf der Homepage selbst vorgesehene technische Möglichkeit per E-Mail weiterempfehlen können. So heißt es zumeist „Empfehlen …
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23.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie möchten …
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20.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wenn über das eigene Restaurant nur Gutes auf einem Bewertungsportal geschrieben wird, tut das dem Selbstbewusstsein eines Geschäftsinhabers sehr gut. Plötzlich steigen die Kundenzahlen und der Laden ist jeden Abend voll. Was aber, wenn …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz” wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen u.a. das Markenrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes oder einer Dienstleistung von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden unter Umständen immens und …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn Sie die „Ihre" Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine …
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29.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Unternehmen Adidas hat angekündigt, seinen Händlern in Zukunft den Verkauf über Plattformen wie ebay oder amazon zu untersagen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Markenprodukte z.B. nicht mehr über Plattformen angeboten werden, …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was kann ich tun gegen eine Abmahnung der Motion E-Services GmbH über die CBH Rechtsanwälte? Uns liegen zwei weitere Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor. CBH mahnt im Auftrag der Motion E-Services GmbH …
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05.11.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Grundsätzlich sollte das Risiko mehrfacher Abmahnungen nicht unterschätzt werden. Die Zahl von Folgeabmahnungen ist erheblich gestiegen. Besonders betroffen sind Abmahnungsfälle bezüglich einzelner Musiktitel, die sich auf sogenannten …
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14.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Steinhöfel und Höbelt für die yd. Yourdelivery GmbH vor, mit welcher dem Adressaten sog. Domaingrabbing vorgeworfen wird, nämlich die Registrierung einer Domain unter „fremden” Kennzeichen sowie …
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07.07.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 03.05.2011 (Az. 15 U 194/10) entschieden, dass eine negative Kritik eines Gourmetrestaurants in einem Restaurantführer nach nur einem einzigen Besuch nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt und daher …
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30.01.2023
Jedem Mitarbeiter können Fehler passieren. Der Arbeitgeber kann sich dafür entscheiden, den Mitarbeiter bei einem Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten abzumahnen. Eine vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer erteilte Abmahnung soll auf …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Martin Helmut Zumpf
In seiner Entscheidung (Urteil vom 03.07.2012, Az. C-128/11) äußert sich der EuGH auf Vorlage des Bundesgerichtshofs zur Frage der Zulässigkeit des Handels mit „gebrauchten" Software-Lizenzen: Gebrauchte Software-Lizenzen dürfen generell …
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20.11.2009
von GKS Rechtsanwälte
Jeder, der geschäftlich - sei es auch nur semiprofessionell - eine Internetseite betreibt, ist gesetzlich dazu verpflichtet, ein Impressum in seinem Internetauftritt zu führen. Zumindest, dass ein Impressum eingerichtet werden muss, hat …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Seit Anfang 2011 ist Gerhard Bauer (Chief Trademark Counsel Daimler AG), neuer Präsident der INTA (International Trademark Association), vgl. www.inta.org. Damit hat erstmals ein deutscher IP-Spezialist die Spitze der wichtigsten …
Abmahnrecht: Keine Impressumspflicht bei reinen „Baustellen“-Seiten (LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10)
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Eine interessante und richtige Entscheidung zum Thema Abmahnrecht hat das LG Düsseldorf mit Urteil vom 23.11.2010 (Az. 12 O 312/10) getroffen: Allein der Umstand, dass eine „Baustellenseite" im Internet bereitgestellt wird, löst noch keine …
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28.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Ab dem 01. Februar 2017 gelten für Händler auf Internetseiten neue Informationspflichten zur außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Das VSBG wurde in Umsetzung der EU-Richtlinie über „die …
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05.04.2023
Eine Abmahnung ist eine ernste Angelegenheit im Arbeitsrecht. Sie kann Konsequenzen haben, die bis zur Kündigung reichen können. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Regeln im Zusammenhang mit Abmahnungen …