534 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Welche Pflichten bestehen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?
Welche Pflichten bestehen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
OLG Hamm: Werbung mit tatsächlich nicht existierender „internationaler Marke“ wettbewerbswidrig
OLG Hamm: Werbung mit tatsächlich nicht existierender „internationaler Marke“ wettbewerbswidrig
| 14.12.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 09.06.2009 (Az. 4 U 222/08) entschieden, dass die Werbung mit der Angabe "Die große internationale Marke" eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn für die beworbene Marke tatsächlich nur nationaler …
Die Unterlassungserklärung: (immer) ein Schuldanerkenntnis?
Die Unterlassungserklärung: (immer) ein Schuldanerkenntnis?
| 08.01.2013 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Nach Erhalt einer Abmahnung folgt stets die Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Mit einer solchen Erklärung verpflichtet sich der Erklärende, eine beanstandete Handlung in Zukunft nicht (mehr) vorzunehmen. Im Falle von …
Abmahnung durch die DGVO GmbH & Co. KG wegen vermeintlicher E-Mail-Werbung ohne vorherige Einwilligung
Abmahnung durch die DGVO GmbH & Co. KG wegen vermeintlicher E-Mail-Werbung ohne vorherige Einwilligung
| 16.09.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der Kanzlei werden immer häufiger wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Reimertshofer GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft für die DGVO Deutsche Gesellschaft für Versicherungsoptimierung mbH & Co. KG zur Bearbeitung und rechtlichen …
BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar
BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht …
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Gutsch & Schlegel (vormals Sasse & Partner) aus Hamburg mahnt bereits seit Jahren massenhaft kleine und mittlere Medienhändler und …
Google 1-Sterne-Bewertung ohne Text unter Pseudonym – löschen lassen?!
Google 1-Sterne-Bewertung ohne Text unter Pseudonym – löschen lassen?!
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Eine negative Google-Bewertung bzw. Google-Rezension mit einem Stern zieht den Bewertungs-Durchschnitt eines Unternehmens mitunter erheblich runter. Wenn Konkurrenz-Unternehmer ihren moralischen Kompass unzureichend kalibriert haben, mag …
Abmahnung der Plattfuss Vertriebs GmbH und Meidert & Kollegen wegen Nutzung von „Bud Spencer“
Abmahnung der Plattfuss Vertriebs GmbH und Meidert & Kollegen wegen Nutzung von „Bud Spencer“
| 13.07.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Rechtsanwälte Meidert & Kollegen aus Augsburg versenden aktuell eine Abmahnung im Namen ihrer Mandantschaft, der Plattfuss Vertriebs GmbH aus Augsburg. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe einen angebotenen Artikel mit der …
Gewinnspiele auf Social Media – was gilt es zu beachten?
Gewinnspiele auf Social Media – was gilt es zu beachten?
| 09.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gewinnspiele auf Facebook und Co. sind beliebt. Kein Wunder, nur ein paar Klicks, und schon winken attraktive Gewinne. Und für den Anbieter sind Gewinnspiele ein guter Weg, auf sich aufmerksam zu machen. Es gibt allerdings ein paar Dinge, …
YouTube & Recht: Verschwörungstheorien & Fake News– Wie weit darf man gehen?
YouTube & Recht: Verschwörungstheorien & Fake News– Wie weit darf man gehen?
| 28.07.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Auch wenn man nicht aktiv nach ihnen sucht, kommt man regelmäßig mit ihnen in Berührung: Verschwörungstheorien. So scheint etwa der Youtube-Algorithmus dergestalt konzipiert, dass dem geneigten Youtube-Konsumenten oftmals auch dann …
Anwälte mahnen Anwälte ab
Anwälte mahnen Anwälte ab
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Im Wettbewerbsrecht gibt es keine Grenzen. Selbst Anwälte machen vor Kollegen nicht Halt. Sie kennen alle die Abmahnungen der gängigen Abmahnkanzleien Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Daniel Sebastian, Rasch Rechtsanwälte, Fareds u.a., bei …
Negative Kommentare löschen lassen
Negative Kommentare löschen lassen
| 28.02.2022 von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Rechtliche Handlungsmöglichkeiten bei Hasskommentaren, Falschbehauptungen und schlechten Bewertungen im Internet Kommentare und Bewertungen im Internet und auf Sozialen Medien haben eine zunehmende Bedeutung für die Reputation und den …
Produktschutz im Wettbewerbsrecht: Schutzreichweite bei Nachahmungen und Plagiaten
Produktschutz im Wettbewerbsrecht: Schutzreichweite bei Nachahmungen und Plagiaten
| 18.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Außerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und auch außerhalt des Sonderrechtsschutzes …
Abmahnung von der JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei / Hauke Scheffler und Coskun Hüner erhalten?
Abmahnung von der JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei / Hauke Scheffler und Coskun Hüner erhalten?
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit vertreten wir immer wieder Mandanten, die Abmahnungen von JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei / Hauke Scheffler erhalten haben. In den aktuellen Fällen mahnen JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei / Hauke Scheffler und Coskun Hüner …
Sky Deutschland Abmahnung/ Vergleichsangebot oder Mahnbescheid wg Fußballspiel Übertragung z.B. nach Kontrollbesuch in Gaststätte – Kanzlei JBB – Jaschinski Biere Brexl
Sky Deutschland Abmahnung/ Vergleichsangebot oder Mahnbescheid wg Fußballspiel Übertragung z.B. nach Kontrollbesuch in Gaststätte – Kanzlei JBB – Jaschinski Biere Brexl
| 20.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wir berichteten bereits in der Vergangenheit über Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG.: https://www.anwalt.de/rechtstipps/kuendigung-nicht-anerkannt-sky-abovertrag-jetzt-wirksam-kuendigen-mahnung-abwehren-wir-helfen_164828.html …
Abmahnfalle Datenschutz-Generator
Abmahnfalle Datenschutz-Generator
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt und Notar Benjamin von Allwörden
Die Münchener Anwaltskanzlei Kuntze Mayer Beyer mahnt im Namen der österreichischen AdSimple GmbH Nutzer von Generatoren für Impressum und Datenschutzerklärung ab. Die kostenfreien Generatoren können unter www.adsimple.at oder unter …
Anhängen an Angebote bei Amazon
Anhängen an Angebote bei Amazon
| 30.05.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Vielfach zu Streit führt das sogenannte „Anhängen“ an fremde Angebote bei Amazon. Der Amazon-Marketplace ist so ausgestaltet, dass sich unterschiedliche Händler dort die Angebote zu identischen Produkten teilen. Für jedes Produkt wird an …
Kann ein Onlinehändler für Kundenbewertungen abgemahnt werden?
Kann ein Onlinehändler für Kundenbewertungen abgemahnt werden?
| 02.09.2017 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Verpflichtet sich ein Onlinehändler, irreführende Werbung zu unterlassen, darf er auch keine Kundenbewertungen auf seiner Internetseite einstellen, die das Produkt in der gleichen Art und Weise bewerben. Damit soll der subtilen Werbung …
Markenanmeldung - Knopf im Ohr
Markenanmeldung - Knopf im Ohr
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Das weltbekannte Traditionsunternehmen Steiff (Margarete Steiff GmbH), dass vor allem älteren Generationen für die berühmten Teddybären bekannt ist, hat versucht, den Knopf im Ohr bei Plüschtieren als sogenannte Positionsmarke schützen zu …
Abmahnung „Bääärenstark !!! Frühjahr 2010“ – „Lollies – Schade, schade, schade“ - Baek Law
Abmahnung „Bääärenstark !!! Frühjahr 2010“ – „Lollies – Schade, schade, schade“ - Baek Law
| 31.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit verschickt die Kanzlei Baek Law aus Hamburg „Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen" an dem Musiktitel „Schade, schade, schade” der Gruppe „Lollies”. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und …
Kann „Almdudler“ tatsächlich „Walddudler“ verbieten ?
Kann „Almdudler“ tatsächlich „Walddudler“ verbieten ?
| 03.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Wiener A. & S. Klein GmbH & Co. KG, Hersteller der Kräuterlimonade „Almdudler", hat der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH mit Sitz in Schmalkalden mittels einstweiliger Verfügung des LG Hamburg untersagt, „im …
Welchen Fachanwalt für welche Abmahnung einschalten? Ein Leitfaden
Welchen Fachanwalt für welche Abmahnung einschalten? Ein Leitfaden
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In Deutschland gibt es heutzutage über 50.000 Fachanwälte. Seit 2019 gibt es sogar für 24 Rechtsgebiete Fachanwaltschaften. Den Titel Fachanwalt darf freilich nur derjenige tragen, der besondere Kenntnisse und Erfahrungen in einem …
Erste Hilfe bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen, Markenrechtsverletzungen und Wettbewerbsrecht
Erste Hilfe bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen, Markenrechtsverletzungen und Wettbewerbsrecht
| 02.04.2015 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist eine Abmahnung? Der Zweck der Abmahnung liegt darin, den Empfänger auf eine mutmaßliche Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten, Patentrechten, Designs oder wettbewerbsrechtlichen Vorschrift-en aufmerksam zu machen. Die …
Abmahnung des Fotografen Roland Schweizer über Rechtsanwalt Fechner wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung des Fotografen Roland Schweizer über Rechtsanwalt Fechner wegen Urheberrechtsverletzung
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine urheberrechtliche Abmahnung des Fotografen Roland Schweizer durch Rechtsanwalt Fechner wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung wegen der rechtswidrigen Nutzung von Fotografien erhalten? Eine Abmahnung des Fotografen …