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„Gekauft wie gesehen“ heißt auch „gekauft wie gesehen“
„Gekauft wie gesehen“ heißt auch „gekauft wie gesehen“
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 28. August 2017 – Aktenzeichen 19 U 29/17 – darauf hingewiesen, dass die Formulierung „gekauft wie gesehen“ kein umfassender Gewährleistungsausschluss ist, wie oft angenommen wird. Eine …
Probleme bei der Autoreparatur: Welche Rechte habe ich?
anwalt.de-Ratgeber
Probleme bei der Autoreparatur: Welche Rechte habe ich?
| 15.06.2022
Ob wegen eines Unfalls, einer Panne oder der TÜV-Kontrolle: Eine Autoreparatur in der Werkstatt steht immer wieder an. Aber nicht jedes Mal läuft dabei alles glatt. Wie beugen Sie bereits bei Vertragsabschluss Unklarheiten im Streitfall …
Verwarnung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Verwarnung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 02.03.2022
Die wichtigsten Fakten Eine Verwarnung kann zusätzlich ein Verwarnungsgeld umfassen oder auch nicht. Nach einem Verkehrsverstoß erhält man bei Beträgen zwischen 5 und 55 Euro in der Regel ein Verwarnungsgeld als Sanktion. Ab 60 Euro …
Muss man bei jedem Verkehrsunfall die Polizei verständigen?
Muss man bei jedem Verkehrsunfall die Polizei verständigen?
| 17.09.2019 von Boris Christof Böhm anwalt.de-Redaktion
Es besteht keine grundsätzliche Pflicht, nach einem Unfall die Polizei zu rufen. Bei Unfällen mit Personenschäden oder im Zusammenhang mit Alkohol- bzw. Drogenkonsum sollte man aber auf alle Fälle die Polizei verständigen. Wenn bei einem …
Überkleben des Nummernschilds – ist das Urkundenfälschung?
Überkleben des Nummernschilds – ist das Urkundenfälschung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Es kann den Tuning-Spezialisten betreffen, aber auch den einfachen Autofahrer. Schnell sieht man sich mit einem satten Bußgeld oder einer Strafanzeige wegen Urkundenfälschung oder Kennzeichenmissbrauch konfrontiert. Dabei macht es kaum …
Strafanzeige wegen Autofahren-Üben ohne Führerschein – Straftat!
Strafanzeige wegen Autofahren-Üben ohne Führerschein – Straftat!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Immer wieder werden Fahranfänger dabei erwischt, wie sie – meist mit Papas Wagen, und Papa auf dem Beifahrersitz – auf Feldwegen oder Parkplätzen für die Führerscheinprüfung üben. Abends, wenn auf dem Parkplatz nichts mehr los ist, kann ja …
Rechtsfolgen einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
Rechtsfolgen einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
| 29.09.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Nach einer Studie des Auto Club Europa (ACE) sind bei jedem achten Fahrradunfall Alkohol und/oder Drogen im Spiel. Im Vergleich dazu ist nur bei jedem 22. Autounfall Alkohol- oder Drogeneinnahme zu verzeichnen. Das gibt Anlass einmal kurz …
Strafbar wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis? Strafbar mit einem ausländischen Führerschein? § 21 StVG
Strafbar wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis? Strafbar mit einem ausländischen Führerschein? § 21 StVG
| 20.04.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Die Verteidigung eines Beschuldigten, dem Fahren ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG vorgeworfen wird, gehört zu meinem Alltagsgeschäft als Strafverteidigerin und Fachanwältin für Verkehrsrecht. Deshalb möchte ich Sie an dieser Stelle darauf …
Neues zum EU-Führerschein (insbesondere: Wohnsitzprinzip)
Neues zum EU-Führerschein (insbesondere: Wohnsitzprinzip)
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die deutschen Behörden tun sich nach wie vor schwer mit der Erkenntnis, dass ausländische EU-Führerscheine in Deutschland im Grundsatz anzuerkennen sind. Es ist völlig unerheblich, ob der Betroffene in Deutschland eine „Vorgeschichte“ hat …
Neuer Bußgeldkatalog 2021 – Erhebliche Erhöhung der Bußgelder.
Neuer Bußgeldkatalog 2021 – Erhebliche Erhöhung der Bußgelder.
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Bundesrat hat am 08.10 2021 der neuen Bußgeldkatalogverordnung zugestimmt. Im Wesentlichen können höhere Bußgelder verhängt werden. Vorgezogene Fahrverbote gelten nicht. Die Regelung für Wiederholungstäter bleibt in Kraft. Bei der …
Blitzeis: Wer haftet bei Autounfall?
Blitzeis: Wer haftet bei Autounfall?
| 08.02.2021 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wenn Blitzeis die Straßen in eine spiegelglatte Eisfläche verwandelt, verlieren immer wieder Autofahrer die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Weil sie von dem Wetterphänomen überrascht werden oder die eigenen Fähigkeiten überschätzen. Aber wer …
Nach Unfall nie die Versicherung des Unfallgegners anrufen
Nach Unfall nie die Versicherung des Unfallgegners anrufen
| 23.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Das Schadensmanagement der Haftpflichtversicherungen funktioniert – zu Lasten der Geschädigten. Denn die Versicherung des Unfallgegners muss am Ende den Schaden bezahlen und versucht deswegen mit allen Tricks, die Kosten niedrig zu halten. …
Strafanzeige wegen fahrlässiger Tötung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall
Strafanzeige wegen fahrlässiger Tötung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn jemand aufgrund fahrlässigen Verhaltens einer anderen Person zu Tode kommt, ermittelt die Staatsanwaltschaft regelmäßig gemäß § 222 StGB. Dies trifft auch auf Verkehrsunfälle mit Todesfolge zu. In solchen Fällen wird praktisch …
Der Fahrradunfall und seine rechtlichen Folgen – Gefahren mit dem Zweirad
anwalt.de-Ratgeber
Der Fahrradunfall und seine rechtlichen Folgen – Gefahren mit dem Zweirad
| 22.06.2023
Es vergeht leider kaum ein Tag, an dem wir nichts von Verkehrsunfällen hören. Besonders schlimm trifft es oft die Fahrradfahrer auf unseren Straßen. Laut einer Auswertung des Statistischen Bundesamtes gab es im Jahr 2021 über 91.000 Unfälle …
Kiffen und Autofahren
Kiffen und Autofahren
| 07.12.2018 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Dass man nicht bekifft Autofahren soll, weiß wohl jeder. Aber wann ist man noch bekifft und wie sollte man sich bei einer Kontrolle verhalten, damit nicht am Ende der Führerschein endgültig weg ist? „Ich merk‘ nichts mehr – ich kann …
Gesetzesänderungen im Mai 2018: Datenschutzgrundverordnung und nachgebessertes BKA-Gesetz
Gesetzesänderungen im Mai 2018: Datenschutzgrundverordnung und nachgebessertes BKA-Gesetz
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neue Personalausweise für im Ausland lebende Bürger sehen etwas anders aus. Daten über die Hauptuntersuchungen müssen Prüfstellen künftig dem Fahrzeugzentralregister mitteilen. 2016 hatte das Bundesverfassungsgericht das BKA-Gesetz gekippt. …
MPU wirklich schon ab 1,1 Promille? Ein aktueller Überblick!
MPU wirklich schon ab 1,1 Promille? Ein aktueller Überblick!
| 18.09.2021 von Rechtsanwalt Martin Doss
Mit einen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. März 2021, 3 C 3.20, kam es zu neuen Unsicherheiten für Betroffene, ob und unter welchen Voraussetzungen diese nach einer Alkoholfahrt eine MPU vorlegen müssen. Der nachfolgende Beitrag …
Senioren im Straßenverkehr, wann kann die Behörde Senioren den Führerschein entziehen? Droht MPU?
Senioren im Straßenverkehr, wann kann die Behörde Senioren den Führerschein entziehen? Droht MPU?
| 03.03.2019 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Senioren müssen bei Verkehrsstraftaten immer und manchmal sogar bei Bußgeldverfahren um die Fahrerlaubnis bangen Die Zahl der älteren Verkehrsteilnehmer (Senioren) steigt an. Die Menschen leben immer länger, sind länger fit und möchten auch …
Regeln im verkehrsberuhigten Bereich
Regeln im verkehrsberuhigten Bereich
| 04.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Umgangssprachlich wird der verkehrsberuhigte Bereich auch Spielstraße genannt, obwohl dies nicht die korrekte Bezeichnung ist. Das blaue Schild, auf welchem man einen Erwachsenen und ein Ball spielendes Kind, sowie ein Auto und ein Haus …
Bis 20 km/h zu schnell innerorts – was droht? | Hilfe vom Fachanwalt
Bis 20 km/h zu schnell innerorts – was droht? | Hilfe vom Fachanwalt
| 10.11.2022 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie wurden innerorts mit 20 km/h zu schnell geblitzt? Oder die Polizei hat Sie dabei erwischt? Sie fragen sich, wie Sie sich gegen das Bußgeld zur Wehr setzen können oder ob Sie auf das Anhörungsschreiben reagieren müssen? „ Oftmals kann …
Was bringt das neue Jahr? Gesetzesänderungen in 2011
Was bringt das neue Jahr? Gesetzesänderungen in 2011
| 05.01.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Wie schon im vergangenen Jahr stehen auch im Jahre 2011 wieder etliche Reformen und Gesetzesänderungen an. So gelten ab dem 01.01.2011 in vielen Bereichen neue Beitragssätze, Berechnungsgrundlagen, Zuschussstreichungen und Kostenerhöhungen. …
Rechtsschutz - Wann bekommt man die Selbstbeteiligung erstattet ?
Rechtsschutz - Wann bekommt man die Selbstbeteiligung erstattet ?
| 04.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Versicherungsnehmer schließen häufig einen Rechtsschutzvertrag mit Selbstbeteiligung ab, um ihre Versicherungsbeiträge gering zu halten. Besteht eine Selbstbeteiligung, müssen Sie einen Teil der entstehenden Kosten selbst tragen, wenn Sie …
EU-Führerschein in Tschechien: Eine kostengünstige Alternative?
anwalt.de-Ratgeber
EU-Führerschein in Tschechien: Eine kostengünstige Alternative?
| 07.03.2023
Einen Kurzurlaub nach Karlsbad, dem bekanntesten Kurort Tschechiens, und mit dem Führerschein in der Tasche wieder nach Hause. So einfach ist es dann doch nicht, den EU-Führerschein in Tschechien zu bekommen. Zwar herrschte lange Zeit ein …
Geblitzt: 10785 Berlin- Reichpietschufer / George-C.-Marshall-Brücke-Bußgeld vermeiden
Geblitzt: 10785 Berlin- Reichpietschufer / George-C.-Marshall-Brücke-Bußgeld vermeiden
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen oder gar schon einen Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle des Polizeipräsidenten in Berlin erhalten, weil sie sind an der Kreuzung Reichpietschufer/Georg-C. Marshall- Brücke geblitzt wurden? …