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BGH zum Widerruf von Lebensversicherungen: Für die Verbraucher ist mehr Geld möglich
BGH zum Widerruf von Lebensversicherungen: Für die Verbraucher ist mehr Geld möglich
03.08.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Abschluss- und Verwaltungskosten hat nach dem erfolgreichen Widerruf einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung nicht der Versicherungsnehmer zu tragen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteilen vom 29. Juli 2015 (Az. …
Lebensversicherung - Widerruf lukrativer als Kündigung
Lebensversicherung - Widerruf lukrativer als Kündigung
27.11.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lebensversicherungen und Rentenversicherungen waren lange Zeit für viele Verbraucher ein wichtiger Baustein ihrer Altersvorsorge. Doch zuletzt verlief die Entwicklung der Renditen für viele Versicherte enttäuschend. Der Widerruf einer …
Der Wasserschaden und die Anfechtung einer Vereinbarung über die Schadenszahlung mit der Versicherung
Der Wasserschaden und die Anfechtung einer Vereinbarung über die Schadenszahlung mit der Versicherung
21.07.2021 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren, wie Sie bei einem Wasserschaden die Anfechtung einer Vereinbarung über die Schadenszahlung mit der Versicherung vornehmen können. Seit einiger Zeit erleben wir Starkregen …
Eine weitgehend erfolgreiche Klage gegen eine Betriebsschließungsversicherung
Eine weitgehend erfolgreiche Klage gegen eine Betriebsschließungsversicherung
29.10.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Erneut war eine Klage gegen eine bestehende Betriebsschließungsversicherung weitgehend erfolgreich verlaufen. In München hatte das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege den klägerischen Betrieb ab dem 21.03.2020 aufgrund …
Der Anspruch auf Versicherungsleistungen
Der Anspruch auf Versicherungsleistungen
05.11.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Wer hat Aufgrund eines Brandereignisses Anspruch auf Versicherungsleistungen seiner Versicherung? Ein Versicherungsnehmer einer Gebäudeversicherung steht nach dem Brand des versicherten Gebäudes kein Anspruch auf Neuwertentschädigung zu, …
Die Prämienanpassung bei einer privaten Krankenversicherung
Die Prämienanpassung bei einer privaten Krankenversicherung
12.11.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Anpassung der Prämien einer privaten Krankenversicherung muss rechtlich einwandfrei begründet sein Bei einer privaten Krankenversicherung ist zur Begründung einer Prämienanpassung erforderlich, in der Mitteilung die Rechnungsgrundlage …
Eine Frage der Beweislast bei Verdachtskündigungen
Eine Frage der Beweislast bei Verdachtskündigungen
19.11.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Bei Verdachtskündigungen spielt die Beweislast die entscheidende Rolle. Im Falle des Ausspruchs einer Verdachtskündigung muss der darlegungsbelastete Arbeitgeber Tatsachen vortragen, die nicht lediglich Fragen aufwerfen, Zweifel aufkommen …
Die Dauer eines Anspruchs auf das Tagegeld der Unfallversicherung
Die Dauer eines Anspruchs auf das Tagegeld der Unfallversicherung
26.11.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Wann endet das Recht Leistungen der Unfallversicherung? Die nach Ziffer 2.5 AUB 2008 für den Anspruch auf Tagegeld in der Unfallversicherung maßgebliche ärztliche Behandlung endet nicht stets mit der letzten Vorstellung beim Arzt. Sie …
Die Pflichten bei einem Berufsunfähigkeitszusatzversicherungsvertrag
Die Pflichten bei einem Berufsunfähigkeitszusatzversicherungsvertrag
10.12.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der Umfang der Pflicht des Versicherungsnehmers zur Angabe von Gesundheitsbeeinträchtigungen muss voll erfüllt sein. Künftige Versicherungsnehmer haben die in einem Versicherungsformular gestellten Gesundheitsfragen grundsätzlich …
Der Grund von Prämienanpassungen bei privaten Krankenversicherungen
Der Grund von Prämienanpassungen bei privaten Krankenversicherungen
21.01.2021 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Angabe der Rechnungsgrundlage, deren Veränderung die Prämienanpassung veranlasst hat, ist bei einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung erforderlich. Der Versicherer muss dagegen nicht mitteilen, in welcher Höhe sich …
Wegen Corona bedingter Betriebsschließung kein Entschädigungsanspruch
Wegen Corona bedingter Betriebsschließung kein Entschädigungsanspruch
28.01.2021 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Das Landgericht Köln sagt einem Hotelbetreiber keinen Entschädigungsanspruch wegen Covid 19/SARS-Cov-2-bedingter Hotelschließung zu. Dem klagenden Hotelbetreiber steht als Versicherungsnehmer einer Firmenversicherung, die auch das …
Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs gegenüber einem Krankenversicherer
Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs gegenüber einem Krankenversicherer
11.04.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Aus Art. 15 Abs. 1 und 3 DSGVO ergibt sich grundsätzlich kein Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Abschriften der Begründungsschreiben samt Anlagen zu Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung. Sachverhalt: Der Kläger ist …
Doppelbesteuerung der Renten - Finanzielle Vorteile für viele Renter*innen
Doppelbesteuerung der Renten - Finanzielle Vorteile für viele Renter*innen
31.05.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für Millionen Rentner wird in Kürze ein Urteil des Bundesfinanzhofes zur Doppelbesteuerung der Renten erhebliche Auswirkungen mit sich bringen. Sehr viele Rentner werden dadurch mutmaßlich finanzielle Vorteile haben. Bei den Musterklagen …
Versicherungsrecht – Betriebsschließungsversicherung und Ertragsausfälle
Versicherungsrecht – Betriebsschließungsversicherung und Ertragsausfälle
21.09.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Corona-Krise trifft weiterhin vor allem auch Selbstständige hart, die ihren Betrieb wegen Kontaktverboten schließen müssen. „viele Gewerbetreibende haben sich zwar gegen solche Fälle mit einer Betriebsschließungsversicherung …
Krankenversicherung – Leistungskatalog erweitert
Krankenversicherung – Leistungskatalog erweitert
08.10.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eine Änderung ist im Krankenversicherungsschutz eingetreten. „Seit dem 01.10.2021 hat der Gemeinsame Bundesausschuss der gesetzlichen Krankenversicherung den Leistungskatalog um drei neue Angebote erweitert“, teilt der Wiesbadener …
Konkrete Verweisung der Berufsunfähigkeitsversicherung
Konkrete Verweisung der Berufsunfähigkeitsversicherung
07.04.2024 von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist für viele Berufstätige eine wichtige Absicherung gegen existenzielle Risiken. Doch was passiert, wenn aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen der bisherige Beruf nicht mehr ausgeübt werden kann? In …
Warum es sich lohnt, im Schatten zu parken
Warum es sich lohnt, im Schatten zu parken
01.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tobias Hütterer
Viele verfügen über eine Hausratversicherung. Nur die wenigsten wissen aber, dass diese über die sogenannte Außenversicherung auch außerhalb der eigenen vier Wände Schutz bietet. Nützlich ist beispielsweise zu wissen, dass derjenige, dessen …
Erdbeben in der Türkei mit rechtlichem Aspekt / Earthquake in Turkey with legal aspect
Erdbeben in der Türkei mit rechtlichem Aspekt / Earthquake in Turkey with legal aspect
11.02.2023 von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
Am 6. Februar 2023 erschütterte ein zweifaches, verheerendes Erdbeben Südwestgebiet der Türkei darunter Großstädte wie Adana, Adiyaman, Diyarbakir, Gaziantep, Hatay, Kahramanmaras, Kilis, Malatya, Osmaniye und Sanliurfa. Dieses Erdbeben …
Nachprüfung – Einkommensverhältnisse im Zeitpunkt der Anerkenntniserklärung
Nachprüfung – Einkommensverhältnisse im Zeitpunkt der Anerkenntniserklärung
14.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Markus Otto
OLG Hamm – Beschluss vom 23.11.2022, AZ. 20 U 238/22 Das OLG Hamm hatte über eine Frage zu befinden, die im Zuge der Nachprüfung durch den Berufsunfähigkeitsversicherer oftmals für Streit zwischen dem Versicherungsnehmer und dem Versicherer …
OLG München vom 20.10.2021; 10 U 6514/20 zur Haftung zwischen Motorradfahrer und Radfahrer
OLG München vom 20.10.2021; 10 U 6514/20 zur Haftung zwischen Motorradfahrer und Radfahrer
03.02.2022 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Mit Urteil vom 20.10.2021; AZ: 10 U 6514/20 hat das OLG München für Recht erkannt, dass zwischen einem Motorradfahrer, der bei einem Überholmanöver auf einer in jede Fahrtrichtung einspurigen und kurvigen Bundesstraße mit einem …
VERSICHERUNGSSCHUTZ FÜR CYBER-RISIKEN – TEIL I: BRAUCHT ES EINE CYBER-VERSICHERUNG?
VERSICHERUNGSSCHUTZ FÜR CYBER-RISIKEN – TEIL I: BRAUCHT ES EINE CYBER-VERSICHERUNG?
08.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Die Cyber-Gefahren werden mit der fortschreitenden Digitalisierung immer vielfältiger und komplexer. Dies wurde mit der Ausweitung von mobilem Arbeiten und Homeoffice während der Pandemie nur noch weiter beschleunigt. Gerade die Nutzung …
SCHADENSMINDERUNGSPFLICHT: WAS IST DEM GESCHÄDIGTEN ZUZUMUTEN?
SCHADENSMINDERUNGSPFLICHT: WAS IST DEM GESCHÄDIGTEN ZUZUMUTEN?
06.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.09.2021 (Az: VI ZR 91/19) entschieden, dass einem Unfallgeschädigten nur solche Therapien zuzumuten sind, die auch die sichere Aussicht einer wesentlichen Besserung bieten. Dies gelte auch für die …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungseinstellung im Nachprüfungsverfahren - verständlich muss es sein!
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungseinstellung im Nachprüfungsverfahren - verständlich muss es sein!
08.09.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Von einem Anerkenntnis seiner Leistungspflicht kann sich der Versicherer in einer Berufsunfähigkeitsversicherung nur im Wege eines Nachprüfungsverfahrens lösen. Hier gibt es für Versicherer eine Vielzahl von sprichwörtlichen Stolpersteinen, …
Berufsunfähigkeitsversicherung - Hohe Anforderungen an eine wirksame Einstellungsmitteilung
Berufsunfähigkeitsversicherung - Hohe Anforderungen an eine wirksame Einstellungsmitteilung
03.01.2024 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Hohe Anforderungen an die Nachprüfungsentscheidung Hat der Versicherer seine Leistungspflicht wegen bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit seines Versicherungsnehmers erst einmal anerkannt, so kann er den späteren Wegfall seiner …