96 Ergebnisse
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20.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichten uns wieder weitere Abmahnungen von der Naketano GmbH und den Rechtsanwälten Lorenz Seidler Gossel. Wir haben bereits über diese Abmahnungen und über ein Gerichtsverfahren, welches zu Gunsten unserer Mandantschaft …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit vertreten wir mehrere Mandanten, die Abmahnungen der Naketano GmbH und den Rechtsanwälten Lorenz Seidler Gossel erhalten haben. Wir haben bereits Gerichtsverfahren mit der Gegenseite führen müssen. Das Landgericht München I hat …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Außerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und auch außerhalt des Sonderrechtsschutzes …
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17.01.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Welche grundsätzlichen Möglichkeiten bestehen bei einer Verteidigung: Zurückweisung einer Abmahnung wegen fehlender Berechtigung Soweit ein Verstoß nicht erblickt werden kann, kann naturgemäß die Abmahnung zurückgewiesen werden. Jedoch …
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02.08.2016
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Abmahnung Genius GmbH durch GH-Patent Unsere Mandantschaft hat uns eine Abmahnung der Genius GmbH, Im Dachsstück 8, 65549 Limburg vorgelegt. Unterzeichnet wurde die Abmahnung von Patentanwalt Dalibor Grabovac von der Kanzlei GH-Patent, …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir in Bezug auf eine Abmahnung wegen Designverletzung hinsichtlich des Designs des Schuhs „Yeezy“ beauftragt. Es handelt sich hier um eine Abmahnung der Adidas AG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel. …
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12.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird vorgelegt. Auftraggeberin der Abmahnung ist die Firma Imperial S.p.A., Via dei Lanaioli 42, Blocco 11, 40050 Centergross – Bologna in Italien. Abmahnung wegen „Please”-Jeans Gegenstand …
Abmahnung durch bocklegal i.A.d. Swatch Group AG wegen der Verletzung des Geschmacksmusters auf eBay
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bocklegal mahnt einen Verkäufer von Uhren auf eBay wegen eines wettbewerbs- und designrechtlichen Verstoßes ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verletzung des Geschmacksmusters Nachahmungen des Uhrenmodells „ok glam“ …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
6. Namensnennungsrecht des Designers Wie im Urheberrecht der Urheber ein Recht auf Nennung seines Namens bei dem Werk als Urheber hat, hat auch der Entwerfer eines Designs/Geschmacksmusters einen Rechtsanspruch darauf, vor dem Amt und im …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
5.1 Schutzdauer von Designs / Geschmacksmustern Der Schutz des Designs beginnt mit der Eintragung in das Register beim DPMA und beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung unterscheidet …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
3. Vor- und Nachteile der jeweiligen Schutzrechte Der Markenschutz ist im Gegensatz zum Schutz nach dem Designgesetz bzw. der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung davon abhängig, welches Produkt geschützt wurde und ob dieses der …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
2. Schutzsystem von Designgestaltungen in der Bundesrepublik Deutschland In der Bundesrepublik Deutschland können Designgestaltungen auch durch andere Vorschriften als durch das Designgesetz geschützt sein. 2.1 Urheberrechtsgesetz An erster …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Dieser Beitrag befasst sich mit den relevanten Änderungen, die mit dem ab 01.01.2014 geltenden neuen deutschen Designgesetz, das das deutsche Geschmacksmustergesetz abgelöst hat, verbunden sind. Es werden die rechtlichen Möglichkeiten …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Ob Möbel oder Musik – das Urheberrecht reicht weit. Und schon die unerlaubte Werbung kann zu Verstößen gegen das Urheberrecht führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Mit gleich drei Urteilen vom 5. November 2015 haben die …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Sollte Ihnen durch einen Gerichtsvollzieher ein einstweiliger Verfügungsbeschluss zugestellt worden sein, ist es wichtig, richtig zu handeln. Zunächst einmal weist die Rechtsbehelfsbelehrung des einstweiligen Verfügungsbeschlusses aus, dass …
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21.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Im geschäftlichen Verkehr haben bisher eine Anzahl an Gewerbetreibenden von verschiedenen Anwaltskanzleien bzw. Institutionen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen erhalten. Die Abmahnungen erfolgten aus den unterschiedlichsten Gründen. Auch …
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16.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die bocklegal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt am Main hat im Auftrag der „The Swatch Group Management Services AG“ eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung eines eingetragenen Designs ausgesprochen. Die Anwälte …
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15.11.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bemerkenswerte Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich des Urheberrechtschutzes von Werken der angewandten Kunst (also Gebrauchsgegenstände, wie insbesondere Waren und Produkte mit künstlerischer Formgestaltung): Bis …
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26.07.2013
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer eine …
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20.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Werbung von Steinmetzen für Grabmale oder von Bestattungsinstituten für Bestattungsdienstleistungen haben die Wettbewerbskammern bei den Gerichten schon oft beschäftigt. Schon das Reichsgericht hat es beispielsweise als einen Verstoß gegen …
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28.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder …
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03.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
Bereits seit der 1. Generation des iPhones von Apple ist das Smartphone bei Handybesitzern begehrt. Nunmehr liegt das iPhone in der 3. Generation vor und hat nichts von seiner Begehrtheit eingebüßt. Es war daher nur eine Frage der Zeit, bis …