2.510 Ergebnisse für Verfassung

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75 Jahre Grundgesetz – nicht viel zu feiern
75 Jahre Grundgesetz – nicht viel zu feiern
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… im internationalem Maßstab noch im Vergleich mit historischen deutschen Verfassungen selbstverständlich. Stabilität durch das Grundgesetz Etwas positiver gewendet bedeutet das, dass das Grundgesetz dem Staatsaufbau der Bundesrepublik eine erhebliche …
Das Bundesverfassungsgericht: Deutschlands Wächter der Verfassung
anwalt.de-Ratgeber
Das Bundesverfassungsgericht: Deutschlands Wächter der Verfassung
23.05.2024
… oberster Bundesorgane aus der Verfassung. Bund-Länder-Streit: Streit um Zuständigkeiten von Bund und Ländern im bundesstaatlichen Gefüge. abstrakte und konkrete Normenkontrolle: Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit einer Rechtsnorm …
Das Urteil für Björn Höcke wegen § 86a StGB - eine rechtliche Einschätzung
Das Urteil für Björn Höcke wegen § 86a StGB - eine rechtliche Einschätzung
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… vorgenommen werden, der Verbreitung oder Verwendung im In- oder Ausland zu dienen. Herstellen ist insbesondere das Verfassen, Drucken oder Vervielfältigen. Die Ein- und Ausfuhr meint das Verbringen über die Grenze der Bundesrepublik Deutschland ins …
Das handschriftliche Testament: 10 Fragen und Antworten
anwalt.de-Ratgeber
Das handschriftliche Testament: 10 Fragen und Antworten
| 21.05.2024
… auch tatsächlich eröffnet wird. Wo findet man Muster für ein handschriftliches Testament? Im Internet finden Sie eine Vielzahl von Mustern und Vorlagen für Testamente. Deren Qualität hängt stark vom jeweiligen Verfasser ab. Auch bei einer sehr …
„Nicht geringe Menge“ beim Handeltreiben mit Cannabis nach neuem Recht – Ein Überblick
„Nicht geringe Menge“ beim Handeltreiben mit Cannabis nach neuem Recht – Ein Überblick
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche …
Behindertentestament: Wann ist es zu empfehlen und worauf ist zu achten?
Behindertentestament: Wann ist es zu empfehlen und worauf ist zu achten?
19.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… und rechtliche Fallstricke vermieden werden. Ein spezialisierter Rechtsanwalt kann nicht nur beim Verfassen des Testaments helfen, sondern auch dabei, alle notwendigen rechtlichen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um das Wohl des behinderten …
Legalized it? – Das neue Konsumcannabisgesetz
Legalized it? – Das neue Konsumcannabisgesetz
| 19.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Ihr Rechtsanwalt und Strafverteidiger Christian Keßler Besuchen Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt …
KCanG - Konsumcannabisgesetz... und jetzt?
KCanG - Konsumcannabisgesetz... und jetzt?
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
… ein besonders schwerer Fall vorliegen soll. Eine Überschreitung der Strafbarkeitsschwelle um 0,1 Gramm erscheint dem Verfasser alles andere als ein "besonders schwerer" Fall. Wenn der Normalfall, also dass Mengen über 60 Gramm mehr als 7,5 …
Änderungen im Gesetz zur Verbreitung von Missbrauchsmaterial
Änderungen im Gesetz zur Verbreitung von Missbrauchsmaterial
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… und im Zweifelsfall rechtlichen Rat einholen. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler Besuchen Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für …
Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… nicht gegen die Verfassung verstößt, solange bei "geringen Mengen" keine Strafverfolgung stattfinde. Dies sollte durch die einzelnen Länder festgelegt werden. In den darauffolgenden Jahren wurde die Grenze von den verschiedenen Ländern sehr …
Warum gibt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte?
anwalt.de-Ratgeber
Warum gibt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte?
15.05.2024
… jeder Form von Diskriminierung der Frau. Um den Menschenrechten aber nicht nur auf dem Papier Geltung zu verschaffen, ist die Umsetzung in nationales (Verfassungs-)Recht aber nach wie vor unabdingbar, da die meisten internationalen Erklärungen …
Kündigung: Tun Sie DAS, um die Pflichtverletzung beweisen zu können (Tipps für Arbeitgeber)
Kündigung: Tun Sie DAS, um die Pflichtverletzung beweisen zu können (Tipps für Arbeitgeber)
12.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sauber dokumentiert, und haben zugleich einen Zeugen für die Gerichtsverhandlung. Haben mehrere Mitarbeiter den Verstoß mitbekommen, sollten alle einen Vermerk dazu verfassen. Besteht ein konkreter Anlass, anzunehmen, dass Ihr Mitarbeiter …
Haustrunk und Biersteuerrecht: Eine Rechtliche Analyse
Haustrunk und Biersteuerrecht: Eine Rechtliche Analyse
| 12.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen …
Erbrecht
Erbrecht
11.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… helfen, ungewollte rechtliche und finanzielle Folgen zu vermeiden. Zudem kann der Anwalt beim Verfassen eines rechtssicheren Testaments unterstützen und dafür sorgen, dass alle formalen Anforderungen erfüllt sind. Zusammengefasst bietet …
Neue Verpflichtungen für Händler nach EU-Batterieverordnung ab dem 18.08.2024
Neue Verpflichtungen für Händler nach EU-Batterieverordnung ab dem 18.08.2024
06.05.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und die Sicherheitsinformationen sind in der EU-Amtssprache des Lieferlandes zu verfassen. Wenn Sie somit Akkus oder Batterien oder Geräte mit Akkus oder Batterien, die zu diesem Zeitpunkt erstmalig in den Verkehr gebracht worden sind, in ein anderes EU-Land liefern …
Eigenhändiges Testament trotz Parkinson-Erkrankung?
Eigenhändiges Testament trotz Parkinson-Erkrankung?
05.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… beeinträchtigt, was sich in Zittern und einer Verlangsamung der Bewegungsabläufe manifestiert, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass die betroffene Person nicht mehr in der Lage ist, ein Testament eigenhändig zu verfassen. Sofern …
Was tun, wenn mehrere Testamente existieren
Was tun, wenn mehrere Testamente existieren
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… Verfügungen widerruft oder ergänzt. Das jüngste Testament setzt sich also durch, es sei denn, es wird erfolgreich angefochten. Ergänzende Testamente : Manchmal verfassen Personen mehrere Testamente, die einander ergänzen, anstatt sich gegenseitig …
Wie Sie unberechtigte Abmahnungen aus Ihrer Personalakte entfernen können
Wie Sie unberechtigte Abmahnungen aus Ihrer Personalakte entfernen können
30.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… bei Entscheidungen über Versetzungen oder Beförderungen. Gegendarstellung als Recht des Arbeitnehmers: Unabhängig von der Berechtigung einer Abmahnung hat jeder Arbeitnehmer das Recht, eine Gegendarstellung zu verfassen, die in der Personalakte …
Der unerwartete Effekt der Cannabis-Teillegalisierung auf die Geldwäschegesetze in Deutschland
Der unerwartete Effekt der Cannabis-Teillegalisierung auf die Geldwäschegesetze in Deutschland
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen …
Unternehmen verklagen vor Gericht & in Schiedsverfahren
Unternehmen verklagen vor Gericht & in Schiedsverfahren
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Hannover, München, Köln, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team auf das Gesellschaftsrecht …
Amtsverbot & Sperre für Geschäftsführer
Amtsverbot & Sperre für Geschäftsführer
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Boris Jan Schiemzik , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team auf das Gesellschaftsrecht & Corporate Litigation spezialisiert. Weitere Informationen zum Amtsverbot finden Sie hier: Sperre des GmbH-Geschäftsführers
Straffrei kiffen - wann ist nach neuem Recht die "nicht geringe Menge" nach § 34 Abs. 3 Nr. 4 KCanG überschritten?
Straffrei kiffen - wann ist nach neuem Recht die "nicht geringe Menge" nach § 34 Abs. 3 Nr. 4 KCanG überschritten?
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… an der bisherigen Definition der nicht geringen Menge nicht mehr festhalten können und wird der Grenzwert deutlich höher liegen müssen als in der Vergangenheit. " [Hervorhebung durch den Verfasser] Aber nicht mit dem BGH! Dieser hat …
Vorsorge ist wichtig! Generalvollmacht und/oder Patientenverfügung ?
Vorsorge ist wichtig! Generalvollmacht und/oder Patientenverfügung ?
| 23.04.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… Die Patientenverfügung dient dazu, die medizinische Behandlung nach den persönlichen Werten und Wünschen des Verfassers auszurichten und gleichzeitig die Angehörigen von dieser schweren Entscheidungslast zu befreien. Die Inhalte …
Strafbarkeit von Bedrohungen auf social media – Anwalt für Strafrecht bei Vorladung, Strafbefehl, Anklage
Strafbarkeit von Bedrohungen auf social media – Anwalt für Strafrecht bei Vorladung, Strafbefehl, Anklage
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… auch eine Strafverfolgung, wenn ich im Internet anonym unterwegs bin? Ja, auch wenn man im Internet nicht mit seinem Klarnamen agiert, kann man als Verfasser der Bedrohung identifiziert werden. Die Ermittlungsbehörden haben Möglichkeiten über …