1.466 Ergebnisse
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13.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Markenrechte von Volkswagen mehrmals verletzt Seit Jahren vertreten wir Mandanten gegenüber der Volkswagen AG. Unserer Kanzlei liegt eine weitere aktuelle markenrechtliche Abmahnung vor, in der die Volkswagen AG von Remmen …
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12.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: „Playboy Häschenkopf" ohne Erlaubnis angeboten In einer aktuellen markenrechtlichen Abmahnung lässt sich Playboy Enterprise International, Inc. von den Rechtsanwälten Lichtenstein, Körner & Partner vertreten. Grund für die …
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04.11.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Jan-Peter Psczolla In regelmäßigen Abständen erreichen uns Abmahnungen, mit denen wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit einem (vermeintlichen) Verstoß gegen die §§ 22a Abs. 2 StVZO, § 23 StVG, geltend …
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23.10.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Eine neue Abmahnwelle startet. Neben den „klassischen" Abmahnungen wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung, der Nichteinhaltung der Informationspflichten im Impressum nach § 5 TMG oder zu ungenauen Angaben hinsichtlich Lieferzeit oder …
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23.08.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung: Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Limited wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Winterstein aus Frankfurt. In der Abmahnung wird …
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22.08.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 21.08.2013 erreichte unsere Kanzlei wiederum eine Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA, die uns zur rechtlichen Überprüfung vorgelegt wurde. Entgegen der bisher bekannten Vorwürfe …
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02.08.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Klar ist, dass auf der Internetversteigerungsplattform eBay Kaufverträge zustande kommen, auch wenn deren Bedingung dem Verkäufer nicht belieben. Gemeint sind vor allem der Kaufpreis und die Person des Käufers. Hintergrund ist die Bindung …
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01.08.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wie diverse Kollegen berichten, gab es vor kurzem eine interessante Entscheidung betreffend die Haftung für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen. Es ist jedoch zu beachten, dass der vorliegende Fall im Wettbewerbsrecht spielt, nicht im …
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31.07.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Unproblematisch, ist dass derjenige, der im Versandhandel einkauft, vierzehn Tage kostenlos widerrufen kann. Problematischer ist aber die Beantwortung der Frage, ab welchem Einkaufswert der Händler auch das Rückporto übernehmen muss. So ist …
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11.07.2013
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Das wahllose kopieren fremder Bilder im copy-paste-Verfahren hat in den letzten Jahren zu einem regelrechten Abmahnboom geführt. Unabhängig von der jeweiligen Qualität eines Fotos stehen dem Urheber die alleinigen Verwertungsrechte an dem …
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01.07.2013
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Am 27. Juni 2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet und damit den Schutz von Verbrauchern im Hinblick auf Telefonwerbung, Inkassodienste und Abmahnungen verbessert. Neben verschiedenen Regelungen …
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01.07.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Dr. Schenk aus Bremen versendet wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Zum Beispiel mahnt die Kanzlei Dr. Schenk im Namen der Fa. Data Economy UG (haftungsbeschränkt) aus Stuhr wettbewerbswidrige Inhalte auf der …
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20.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Unserer Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft Harmsen, Utescher vor. In der Abmahnung wird unser Mandant des Vertriebs von Plagiaten beschuldigt. So soll auf eBay ein …
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10.06.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Weitere eBay-Nutzer, die Münzen verkaufen wollten, haben sich mit Abmahnungen von Herrn Thomas Burchardt wegen der illegalen Verwendung von Münz-Fotos (wir berichteten) bei uns gemeldet. Um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen, …
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07.06.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Als DSDS-Finalist (eine große deutsche Castingshow) ist der junge Musiker Pietro Lombardi mittlerweile eine feste Größe im deutschen Musikgeschäft. Die Rechteinhaber seiner Lieder versuchen zeitgleich mit dem Erfolg die unerlaubte …
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03.06.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung der Belle Vue Sunshine Touring Inc. durch Sasse & Partner Rechtsanwälte wegen des Internet-Angebots der CD „Too loud to be proud" der Band Motörhead vor. Es handele sich bei der CD um ein sog. Bootleg, so Sasse …
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31.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wettbewerbsrecht: Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb Unserer Kanzlei liegt eine weitere Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb vor. Dem Beschuldigten wird in dieser Abmahnung …
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24.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA vom 22.05.2013 Finaltickets Champions League in London Am 22.05.2013 erreichte unsere Kanzlei wiederum eine Abmahnung der Kanzlei Becker …
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02.05.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
In den letzten Jahren hat der Onlinehandel stark zugenommen. Man kann gemütlich von zu Hause aus shoppen, ohne lange die Geschäfte in der Stadt durchsuchen zu müssen. Das Kammergericht (KG) hat hierzu entschieden, dass die Angaben bei einem …
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26.04.2013
von Hager Hülsen Rechtsanwälte
Mittlerweile dürfte allen Betreibern von Online- und eBay-Shops bekannt sein, dass die Verwendung einer Widerrufsbelehrung, die noch auf die längst weggefallenen §§ 1 und 3 der BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV) verweist, als …
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24.04.2013
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Unserer Kanzlei liegen diverse eBay-Versteigerungen zur Prüfung vor, bei denen Spielzeug gezielt als Originalware verkauft wurde. So wurde z.B. eine Spielzeug-Haushaltsmaschine mit dem kaum wahrnehmbaren Zusatz "bimby" als original …
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25.03.2013
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Garantie = Gewährleistung? Der BGH hat mit Urteil vom 13.3.2013 , Az. VIII ZR 186/12 die Klage des Käufers eines Wohnmobils abgewiesen, der sein gebraucht gekauftes, mit gelber Umweltplakette versehenes Wohnmobil zurückgeben wollte, da das …
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22.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte v. Nieding Ehrlinger Marquardt im Auftrag der Firma VSM Deutschland GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung der Firma VSM Deutschland GmbH ist der Vorwurf, der Mandant habe sich im Wettbewerb …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten eine Vielzahl von Mandanten (Privatpersonen sowie Städte und Gemeinden), die eine Abmahnung der Kanzlei pixel.Law (Rechtsanwälte Kugler, Weingärtner, Huch) aus Berlin erhalten haben. Im aktuellen Fall geht es um eine Abmahnung …