153 Ergebnisse
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06.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Der Oberste Gerichtshof bejaht die Solidarhaftung von Vermögensberaterin und Bank für die Aufnahme eines Fremdwährungskredits. Die Kläger kauften 1996 mittels Kredit eine Eigentumswohnung, wobei beide Kläger über keine berufliche oder …
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08.03.2013
von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel 6 lautet: 6. Anhalten „Jeder Skifahrer und Snowboarder muss es vermeiden, sich ohne Not an engen oder unübersichtlichen Stellen einer Abfahrt aufzuhalten. Ein gestürzter Skifahrer oder Snowboarder muss eine solche Stelle so …
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24.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Die wichtigsten Infos für Konsumenten bezüglich Kauf und Umtausch Für Unternehmer wie auch für Konsumenten gilt: Das Konsumentenschutzgesetz ist aufgrund der unzähligen tagtäglichen Rechtsgeschäften zwischen Privatpersonen und Unternehmen …
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05.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Diskriminierung & Kündigung: Wann endet ein Arbeitsverhältnis? Eine ursprünglich aus Polen stammende Hilfsköchin war bei der Beklagten beschäftigt und wurde zunehmend von ihrem unmittelbaren Vorgesetzten unter Druck gesetzt und im …
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21.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Wijnkamp
Was im Winter von Schifahrern oder Snowboardern genutzt wird, zeigt sich im Sommer als Paradies für Mountainbiker und Downhiller. Immer häufiger werden Schigebiete im Sommer umfunktioniert. Bikeparks sowie Trails sind nicht mehr …
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25.09.2023
von Rechtsanwalt MMag. Florian Stachowitz
Der Besuch eines Funparks kann Adrenalinkicks par excellence bescheren, jedoch auch zu rechtlichen Problemen führen. Funparks bergen spezifische Gefahren, die unangenehme juristisc he Nachwehen bereiten können. Etwa 80 Prozent der Fälle, …
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19.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Die klagende Partei hatte im 3. Stock eines Wohnhauses Räumlichkeiten in Form eines Zeichenplatzes gemietet. Der Kläger wollte im 3. Stock in den Lift einsteigen. Den elektrisch betriebenen Selbstfahreraufzug hatte er zuvor schon oft …
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30.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Praxistipp: Liegenschaftstransaktion mit Erfolg sicher durchführen Viele erwerben nur einmal im Leben eine eigene Wohnung, ein eigenes Haus. Aus diesem Grund bedarf es für die Durchführung derartiger „Lebensentscheidungen" besonderer …
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02.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Verwirkung des Ausgleichsanspruches (9ObA38/08s; 6Ob88/11a) Für die Beurteilung der Voraussetzungen des Vorliegens eines Ausgleichsanspruchs kommt es nicht auf den Ausspruch oder den Zugang der Kündigung, sondern darauf an wie und wodurch …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Wer haftet bei Schäden durch Corona in Österreich? – Verdienstentgang, Amtshaftung & Schadensersatz zu Ischgl & Co aufgrund Covid-19, SARS-CoV-2 Diese Frage beschäftigt derzeit viele Menschen in Österreich, Deutschland, …
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18.01.2013
von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
2011 wurden in Österreich bei Unfällen im Rahmen des alpinen Skilaufs ca. 43.600 Personen verletzt. Ein Skiunfall wirft auch etliche rechtliche Fragen auf: Welche Schäden kann ich als Unfallopfer geltend machen? Wen kann ich zur Haftung …
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20.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Die Kläger erwarben eine Liegenschaft mit Haus. Im Kaufvertrag wurde festgehalten, dass bekannt ist, dass im Kellergeschoss Durchfeuchtungen des Mauerwerks und nicht den technischen Richtlinien entsprechende Feuchtigkeitsabdichtungen …
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04.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Im Allgemeinen unterliegt die Vereinbarung und Ausformulierung von AGB, die zwischen Unternehmern zum Einsatz kommen, einer relativ weitgehenden Vertragsfreiheit. Auch für „Unternehmer-AGB" werden jedoch Grenzen gezogen. Insbesondere im § …
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23.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht in Bezug auf Behandlungsfehler (OGH 29. 4. 2013, 8 Ob 133/12k) Die Klägerin wollte vom beklagten Krankenhausträger Schadenersatz für schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen aufgrund einer …
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22.02.2013
von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel Nr 4 lautet: 4. Überholen „Überholt werden darf von oben oder unten, von rechts oder links, aber immer nur mit einem Abstand, der dem überholten Skifahrer oder Snowboarder für alle seine Bewegungen genügend Raum lässt.“ Diese …
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15.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Entscheidung zum Unfallversicherungsschutz einer Arbeitnehmerin (OGH 19. 3. 2013 10 ObS 169/12v) Wie der OGH in seiner angeführten Entscheidung feststellt, ist ein zwölf Kilometer von der Arbeitsstätte entfernter Supermarkt kein in der Nähe …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Mag. David Bernhofer
Ich hatte einen Verkehrsunfall! Was ist zu tun? Tipps für eine zielorientierte Schadensabwicklung Unmittelbar nach dem Unfall Schadensabwicklung und Verfolgung der Ansprüche 1. Bereits unmittelbar nach dem Verkehrsunfall (Autounfall, …
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08.02.2013
von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die dritte FIS-Regel lautet: 3. Wahl der Fahrspur „Der von hinten kommende Skifahrer und Snowboarder muss seine Fahrspur so wählen, dass er vor ihm fahrende Skifahrer und Snowboarder nicht gefährdet.“ Im Rahmen dieser Regel ist auch die …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel 7 lautet: 7. Aufstieg und Abstieg „Ein Skifahrer oder Snowboarder, der aufsteigt oder zu Fuss absteigt, muss den Rand der Abfahrt benutzen.“ Diese Regel zielt ebenfalls auf die Gefahrenvermeidung und Minderung des …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lindner
Zinsberechnung bei negativem Referenzzinssatz In Kreditverträgen mit variablem Zinssatz errechnen sich die vom Kreditnehmer zu zahlenden Zinsen indem zu dem jeweils vereinbarten Referenzzinssatz (Libor oder Euribor) ein vereinbarter fixer …
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01.03.2013
von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel 5 lautet: 5. Einfahren, Anfahren und hangaufwärts fahren „Jeder Skifahrer und Snowboarder, der in eine Abfahrt einfahren, nach einem Halt wieder anfahren oder hangaufwärts fahren will, muss sich nach oben und nach untern …
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07.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Besitzer ist immer jener, der die tatsächliche Macht über eine Sache und den Willen hat, diese Sache auch für sich zu behalten (z. B. Mieter, Pächter, Leasingnehmer). Die Störungshandlung muss den Besitz einer Sache entweder eigenmächtig …
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14.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Freundschaftliches Verhältnis zwischen Richter und Sachverständigem (OGH 27. 2. 2013 15 Os 110/12h, 15 Os 144/12h) Nachdem ein Angeklagter vom Geschworenengericht wegen Mordes schuldig gesprochen wurde, bekämpfte dieser das Urteil unter …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Medizinrecht: Behandlungsfehler, Behandlungsvertrag, Arzthaftung und fehlende Aufklärung Wenngleich auch das Niveau der medizinischen Versorgung in Österreich hoch ist, so gibt es doch immer wieder Fälle von Behandlungsfehlern. Hier lesen …