294 Ergebnisse für Designrecht
Suche wird geladen …
|
22.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… soll auf dem geposteten Bild ein Produkt erkennbar sein, welches dem zu Gunsten der Abmahner designrechtlich geschützten medizinischen Gerät ähnlich sieht. Die Forderung Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollen Rechtsanwaltskosten …
|
09.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die ukrainische Fin-Gears Limited Liability Company lässt über die Kanzlei Fleuchaus & Gallo aktuell Abmahnungen wegen vermeintlicher Verletzung eines Designrechts aussprechen. Wir vertreten in unserer Fachanwaltskanzlei aktuell …
|
03.06.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, durch das Anbieten eines ähnlichen Wand- bzw. Handtuchhakens die Designrechte der Zack GmbH zu verletzen. Das gesamte Produktsortiment und insbesondere der betreffende Wandhaken der Zack GmbH (Serie „Duplo …
|
04.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Der Streit, ob das Bettgestell „Malm“ von IKEA ein älteres Designrecht verletzt, bleibt weiter offen. In diesem Fall hatte die Inhaberin eines deutschen Designs eine Tochterfirma von IKEA wegen Verletzung ihres Designs verklagt …
|
01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Kontrast. Im vorliegenden Fall war es aufgrund der unterschiedlichen Hell-Dunkel-Kontraste innerhalb der Designanmeldung nicht möglich, einen gemeinsamen Schutzgegenstand festzustellen. Gerade das Designrecht stellt dem Anmelder …
|
12.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… von Empfängern einer Abmahnung. Sie können uns für eine kostenlose Ersteinschätzung entweder per E-Mail oder telefonisch kontaktieren, wenn auch Sie eine entsprechende Abmahnung erhalten haben. Wir übernehmen die außergerichtliche Vertretung in designrechtlichen Angelegenheiten zu fairen Festpreisen.
|
24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Urheberrecht, Designrecht) und ähnliche Konstellationen. Dieser Fall zeigt aber auch erneut, dass Abmahnungen von Abmahnkanzleien wie z.B. Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg, Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg oder Frommer Legal …
|
18.10.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verletzung von Designrechten). In dem Abmahnschreiben wird zunächst ausgeführt, dass die Firma Samsung weltweit Marktführerin bei sogenannten Smartphones ist. In diesem Zusammenhang wird unter Verweis auf die von der Abmahnerin hergestellten …
|
12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… dort durch Patentanwalt Gallo, ausgesprochen wurde. Inhaltlich befasst sich diese Abmahnung mit der angeblichen Verletzung eines Designrechts wegen des Onlinevertriebs eines Universalhakens, der beispielsweise an den Kopfstützen von Pkw …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… schutzfähig ist Ob eine designrechtliche / geschmacksmusterrechtliche Abmahnung berechtigt ist, lässt sich auf den ersten Blick häufig nicht beurteilen. Bei dem Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster handelt es sich um ein ungeprüftes …
|
10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Schutzrechte, wie z. B. Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht, Patentrecht, etc. Aufgrund der Rechtsprechung haben Plattformen entsprechende Meldeprozesse eingeführt, auf der Schutzrechtsverletzungen gemeldet werden können. Bei eBay …
|
27.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Designrecht, etc.) erfolgt dies in der Regel in einem gerichtlichen Eilverfahren. Es wird keine Klage eingereicht, sondern der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Häufig ergeht die einstweilige Verfügung ohne mündliche Verhandlung …
|
23.07.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Für Patentneulinge fördert der Staat Patentanmeldung und zugehörige weitere Schutzrechte zur Hälfte. Wie das geht und in das ganze in der Praxis aussieht, erfahren Sie im Video. Gerne unterstützen wir Sie bei der Stellung eines solchen …
|
16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Was müssen Firmen beachten, um geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) in China effektiv zu schützen? In China gibt es fortlaufend neue Entwicklungen zur Durchsetzung und zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum. Im Folgenden …
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Es gibt einen europäischen Designschutz, der mit der Veröffentlichung des Designs beginnt und drei Jahre dauert. Und es gibt den eingetragenen Designschutz, der maximal 25 Jahre aufrechterhalten werden kann. Und schließlich gibt es auch …
|
29.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
In einer sich ständig verändernden Geschäftswelt ist es für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) unerlässlich, wettbewerbsfähig zu bleiben und sich weiterzuentwickeln. Ein Baustein dazu ist die systematische Entwicklung und Nutzung von …
|
27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Die gute Nachricht schon einmal vorweg: Solange nur so wenig über Zeitplan und Ablauf des Austritts von Großbritannien bekannt ist, besteht für Inhaber von Schutzrechten (noch) kein konkreter Handlungsbedarf. Im Folgenden sollen dennoch ein …
|
24.05.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal aus Franklurt am Main mahnt für die Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso den Verkauf von angeblich nachgeahmten Handtaschen ab. Was ist Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Klage wegen Zahlung von Vertragsstrafe erhalten? Sie haben zuvor eine Abmahnung erhalten, die beiliegende Unterlassungserklärung unterschrieben und nun wird von Ihnen die Zahlung einer Vertragsstrafe gefordert? Mit dem neuen § 13a hat …
|
01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Das Urheberrecht Das Urheberrecht bzw. das Urhebergesetz schützt die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Diese Werke genießen Schutz nach Maßgabe des Urhebergesetzes. Der Urheber ist der Schöpfer des Werkes. Zu den …
|
18.12.2023
von Rechtsanwalt Tobias Preis
I. Wer mahnt ab: FROMMER Legal! Vor einigen Jahren hat die Kanzlei FROMMER, unter dem Namen Waldorf FROMMER, einen gewissen zweifelhaften Ruhm erlangt. Die Kanzlei war und ist spezialisiert auf urheberrechtliche Abmahnungen aufgrund von …
|
24.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kölner GmbH Rimowa stellt seit über 70 Jahren Koffer aus Aluminium und Polycarbonat her und vertreibt zudem Accessoires für Koffer, wie Koffergürtel und -Anhänger. Die Koffer sind dabei durch Rillen, die sich über den …
|
27.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Zunahme von Bewertungsportalen im Internet hat dazu geführt, dass Unternehmen vermehrt mit positiven, aber auch negativen Bewertungen konfrontiert werden. Negative Bewertungen , insbesondere mit unwahren Tatsachenbehauptungen und …
|
24.11.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Visual Statements GmbH, ausgesprochen durch die NP- Rechtsanwälte aus Mainz vorgelegt. Es werden darin Verstöße gegen das Designgesetz gerügt. Vorwurf: Im Abmahnschreiben heißt es, unsere Mandantschaft …