294 Ergebnisse für Designrecht
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In letzter Zeit häufen sich Abmahnungen von der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag von Volkswagen (VW), Skoda und Seat wegen vermeintlicher Markenverletzungen. Es handelt sich hierbei um eine rechtliche Maßnahme, bei der Unternehmen …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kölner GmbH Rimowa stellt seit über 70 Jahren Koffer aus Aluminium und Polycarbonat her und vertreibt zudem Accessoires für Koffer, wie Koffergürtel und -Anhänger. Die Koffer sind dabei durch Rillen, die sich über den …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung z.B. wegen einer Wettbewerbsverletzung oder einer Markenrechtsverletzung erhalten haben, dann macht der Abmahner Unterlassungsansprüche geltend. Er verlangt also von Ihnen, dass Sie das rechtsverletzende Verhalten …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Reden wir nicht lange drum herum: Nach meiner Erfahrung ist eine Abmahnung in den meisten Fällen in der Sache selbst berechtigt. Natürlich kann man sich immer über einzelne Detailfragen streiten. Aber wenn es dabei um wirtschaftlich …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
LG Düsseldorf bestätigt europaweites Verkaufsverbot für Plagiate eines Hyaluron-Pens Mit Urteil vom 06.06.2019, Az. 14c O 31/19 hat das LG (Landgericht) Düsseldorf ein zuvor durch einstweilige Verfügung vom 11.03.2019 ausgesprochenes …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
Derzeit vergibt der KMU-Fonds der EU an Einzelunternehmer, Start-Ups und Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nicht-rückzahlbare Zuschüsse zu Patent-, Marken- und Designanmeldungen. Der KMU-Fonds des Europäischen Amts für geistiges …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar. …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß oder Markenrechtsverstoß wird der Sachverhalt in einer Abmahnung erläutert. Es wird zudem zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bedeutet, …
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hersteller, die keinen Sitz in der Europäischen Union haben und Verbraucherprodukte in der EU verkaufen wollen, benötigen einen sogenannten Bevollmächtigten (European Representative). Es gibt verschiedene Normen, die in diesem Fall die …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wer gerade ein Unternehmen gründet oder neue Produkte in den Markt bringen will, kann für den Schutz einer Marke oder eines Designs bis zu 1.000 € Zuschuss auf anfallende Gebühren erhalten. Die EU fördert den Schutz geistigen Eigentums …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen. Sie folgen oft umgehend …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Heumann Rechts- und Patentanwälte für die Mercedes Benz Group wegen Verstoß gegen Designrechte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Heumann Rechts- und Patentanwälte für die Daimler Truck AG wegen Verstoß gegen Designrechte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… insbesondere die Stellung der Vordertatzen und die Gestaltung des Kopfes seien anders. Dieser Fall verdeutlicht, dass aus designrechtlicher Sicht eine gewisse Annäherung an eine fremde Gestaltungsidee möglich ist, ohne …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… ästhetische Wirkung und auch das Stufenverhältnis zum Designrecht wurde aufgegeben. Ein Gebrauchswerk, wie eine Werbegrafik, muss danach zwar eine künstlerische Leistung erkennen lassen, aber Durchschnittsgestaltungen nicht mehr deutlich überragen …
17.10.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Verletzung des § 38 Designgesetz. Vorwurf: In der Abmahnung heißt es, unser Mandant habe im Internet auf der eigenen Webseite ein Fingerspiel zum Kauf angeboten, das gegen das Designrecht der Fin-Gears Limited Liability Company verstoße. Diese sei …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder bereits in einem gerichtlichen Verfahren stehen. Die weltweit bekannte Daimler AG verfügt über zahlreiche eingetragene Marken-, Patent- und Designrechte. In den mir bekannten Fällen wurden Zubehörteile für Mercedes-Benz-Pkw (z.B …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz“ spezialisiert; dies umfasst das Markenrecht, Patentrecht, Designrecht, Geschmacksmusterrecht und auch das Urheberrecht. Alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm & Partner sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… verschiedener Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Desgins). Was wird in der Magpul-Abmahnung gefordert? Mit der Abmahnung werden markenrechtliche sowie designrechtliche Ansprüche geltend gemacht. Im Detail werden Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche …
07.03.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… Rechtsanwälte können auf mehrere tausende bearbeitete Abmahnungen aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts, Designrechts, Wettbewerbsrechts und Internetrechts zurückblicken. Daher verfügen wir über entsprechend große Erfahrungen …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auch das Urheberrecht, bieten durchaus eine Fülle von potentiellen Ansprüchen, die es ermöglichen können, solche Untersagungen zu erreichen. Zu denken wäre hierbei stets an Ansprüche aus dem Designrecht, dem Markenrecht, dem Urheberrecht …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Kreative auf dem gesamten Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, also auch dem Designrecht. Wir sind dabei deutschlandweit tätig. Gerne helfen wir Ihnen dabei, Ihre Produktgestaltung als Design oder Geschmacksmuster anzumelden.
21.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Rechtsverstöße bei Schutzrechten haftet, sei es Markenrecht, Designrecht, Geschmacksmusterrecht oder Patentrecht. Ggf. könnte man überlegen, die Haftung des Bevollmächtigten auf Wettbewerbsverstöße zu erstrecken. Die praktische Lösung für …