294 Ergebnisse für Designrecht
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds wird vom …
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22.04.2022
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
Eine markenrechtliche Abmahnung bekommt ein Amazon-Händler insbesondere dann, … wenn er seine Ware mit einem Markenzeichen kennzeichnet, für das ein anderer Markenschutz hat oder … wenn er sich an ein Angebot eines Markeninhabers anhängt, …
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das Bestellen von Waren aus China kann zu unvorhergesehenen rechtlichen Problemen führen, insbesondere wenn es sich um gefälschte Produkte handelt. Wenn diese gefälschten Waren vom Zoll abgefangen werden und die Rechte-Inhaber ihre Anwälte …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits die …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
"Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
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02.11.2018
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Brexit rückt immer näher, eine Einigung zwischen Großbritannien und der EU ist immer noch nicht in Sicht. Unternehmen treffen Vorkehrungen für einen Hard-Brexit, also einen Austritt aus der EU ohne Abkommen. Bei all den Problemen, die …
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21.08.2023
Was ist die Neuheitsschonfrist? Die Neuheitsschonfrist bezeichnet den Zeitraum, in dem eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) noch rechtlich geschützt werden kann. Veröffentlichung bedeutet, …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
📢 SAVE THE DATE ! Hier ein Veranstaltungstipp für alle, die sich für Nachhaltigkeitskommunikation und -marketing interessieren! Ich freue mich, dass ich als Referentin an der Veranstaltung teilnehmen werde. Die Themen Green IP und Green …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kanzlei MKI – Melchior Krüger Illig mahnt für Frau Christine M. wegen (angeblich) unlizenzierter Benutzung einerGrafik/Illustration ab. Zum Hintergrund Nach Angaben in der Abmahnung ist Frau Christine M. hauptberufliche Fotografin und …
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16.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen mahnen derzeit für die Firma Luxottica Group s.p.A. Milano wegen vermeintlicher Markenrechtsverstöße ab 1. Wer mahnt ab? Die Abmahnung, für die ich heute Hinweise und Ratschläge geben …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Vertretung für Urheber Urheber haben umfassende Rechte an Ihren Werken. Selbst Jahre nachdem ein Werk lizenziert worden ist, können dem Urheber umfassende Nachvergütungsansprüche zustehen. Wenn das Werk des Urhebers besonderen Erfolg hat …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Wenn eine alte Marke nicht nur etwmaras aufgefrischt, sondern kräftig renoviert werden soll, ist zu beachten, dass man dadurch den Markenschutz, den die alte Marke gewährt hat, in der Regel verliert! Benutzungszwang bei Marken Warum ist das …
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08.10.2020
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegen mir gleich mehrere Abmahnungen der Partentanwälte Fleuchaus & Gallo vor. Den Adressaten wird vorgeworfen, eine Designrechtsverletzung an einem eingetragenen Design der Firma Fin-Gears LLC begangen zu haben. Konkret geht …
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28.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB für die Céline, Société Anonyme wegen des Vorwurfes der Geschmacksmusterverletzung …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Safeguarding Your Brand in Global Markets In today's global market, safeguarding your brand's identity is paramount to success. For U.S. businesses expanding into Germany and Europe, navigating the intricacies of trademark law can be …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Fischer Innovation & System GmbH über die Kanzlei Gleim Petri zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn sich unter den Posteingängen eine Abmahnung befindet, kochen die Emotionen schon mal hoch. Das ist zwar einerseits nachvollziehbar, insbesondere wenn mit dem Abmahnschreiben direkt eine Zahlung von mehreren hundert und manchmal sogar …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne Vorwarnung - eine einstweilige Verfügung …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Markenrechtsverletzung, wie aber auch bei einem Wettbewerbsverstoß, der Verletzung von einem Design oder Geschmacksmuster oder Patent hat der Abmahner gegenüber dem Verletzer einen Auskunftsanspruch. Der Auskunftsanspruch dient …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Zum gewerblichen Rechtsschutz gehört neben den klassischen Gebieten des Wettbewerbsrechtes, des Markenrechtes sowie den Grundzügen des Urheberrechtes auch bekanntlich das Designrecht. Bei einem Design handelt es sich um ein Schutzrecht …
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02.03.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… Mandantschaft durch die oben genannte Kanzlei dazu aufgefordert worden, Verstöße gegen etwaige Designrechte der Firma Alpina Raggi abzustellen. Unsere Mandantschaft handelt im Internet mit Motorradteilen. Die Gegenseite rügt die Verletzung …
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15.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bocklegal mahnt eine Verkäuferin von Uhren auf eBay wegen eines wettbewerbs- und designrechtlichen Verstoßes ab. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verletzung des Geschmackmusters Nachahmungen des Uhrenmodells „Glashütte …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sein, die es teilweise bisher nicht gab. Dieser erste Artikel zum 3D-Druck befasst sich mit dem Urheber-, Marken- und Designrecht. Der zweite Artikel dreht sich um das Patent-, Gebrauchsmuster- und Wettbewerbsrecht und der dritte beschäftigt …