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08.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Zuletzt sind wir unter unserem Internetauftritt www.internetrecht-nrw.de auf die neuen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen der Kollegen U & C für die KVR Handelsgesellschaft mbH eingegangen und hatten hier unser hohes Erstaunen zum …
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18.10.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Dass die Kanzlei Sasse & Partner nicht nur urheberrechtliche Verstöße via Filesharings für ihre Mandantschaft verfolgt, sondern auch Bootleg-Verkäufe, also den Verkauf von nicht lizenzierten Tonaufnahmen, werden mittlerweile viele …
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23.04.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Dr. Fuchs, Schönigt & Partner mahnt die unberechtigte Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke für die Firma Beauty4You S.L. aus Spanien ab. Zur Einschätzung der Abmahnung und der eingeforderten Unterlassungserklärung …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Wenn die Bank das Privatkonto oder Firmenkonto ohne Ankündigung sperrt, müssen Sie rechtssicher reagieren. Denn: Oft steckt hinter der unangekündigten Kontosperre ein Geldwäscheverdacht gegen Sie. Das sind die wichtigsten Schritte, wenn Ihr …
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11.03.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Ob die Polizei einfach Ihr Handy kontrollieren darf und warum Face-ID und Fingerprint brandgefährlich sein können, erfahren Sie im nachfolgenden Beitrag. Durchsuchungsbeschluss oder Gefahr im Verzug Grundsätzlich darf die Polizei ein Handy …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Der Widerruf eines Autokredits für Benziner und Diesel Sie sind Verbraucher und haben einen Benziner oder Diesel finanziert bzw. geleast? Dann handeln Sie jetzt, denn die Banken könnten jederzeit nachbelehren. Holen Sie sich Ihr Geld …
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28.06.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die ersten Schritte sind oft entscheidend, wenn Sie sich vom Partner oder der Partnerin trennen und den Weg zur Scheidung beschreiten. Dazu gehören die Schaffung der Bedingungen für das Einhalten des Trennungsjahres, die finanzielle …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wer seinem minderjährigen Kind unterhaltspflichtig ist, möchte seine Unterhaltszahlungen oft im Vorhinein zeitlich begrenzen. In der unterhaltsrechtlichen Praxis ist dies mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, eine Befristung …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Seit 1.1.2023 erhalten auswärts lebende Auszubildende und Studierende 930 EUR Unterhalt. Oft steht der Betrag jedoch auf dem Papier, da eine ganze Reihe weiterer Faktoren Auswirkungen auf die Höhe des Unterhalts hat. Warum besteht die …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Das Abdrehen des Hauptwasserhahns ist keine Obliegenheitspflicht dar, die der Versicherungsnehmer nach dem Verlassen einer versicherten Immobilie vornehmen muss, um einem Leitungswasserschaden vorzubeugen, wenn er keinerlei Anhaltspunkte …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Eine größere Anzahl von Kunden der DSL Bank hat inzwischen mit Löschungsbewilligungen zu kämpfen, die deutlich verzögert seitens des Kreditinstitutes erteilt werden. Nicht selten warten Kunden Monate, was Konsequenzen sowohl für den …
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28.02.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit Urteil vom 30.11.2007 (BGH, Urt. v. 30.11.2007 - V ZR 284/06) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Käufer einer Eigentumswohnung, der im Zuge des Erwerbs der Immobilie einem Mietpool beitritt, die Rückabwicklung des …
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04.03.2009
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Kaum eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) in Bank- und Kapitalanlageangelegenheiten hat in den vergangenen Jahren für soviel Aufsehen gesorgt wie das sog. Kick-Back-Urteil vom 19.12.2006 - XI ZR 56/06.Der BGH hat damals …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 19.10.2010 (XI ZR 376/09) seine Rechtsprechung zur Haftung von Banken wegen Falschaufklärung durch Vermittler von Fondsbeteiligungen, die durch Darlehen dieser Banken finanziert wurden, …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat nunmehr einen Streit beendet, der Instanzgerichte in ganz Deutschland über Jahre beschäftigt hat. Geschädigte Anleger, welche Opfer sog. Schrottimmobilien geworden sind, haben sich in der Vergangenheit bei der …
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30.07.2013
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Jährlich werden Tausende Opfer sog. Schrottimmobilien. Sie erwerben Eigentumswohnungen, die ihnen zum Zwecke der Altersvorsorge als Kapitalanlage sowie als Steuersparmöglichkeit angeboten werden. Gleichzeitig wird die passende Finanzierung …
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01.08.2013
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Firma Concept1 hat Kunden über Vermittler den Erwerb von Mitarbeiteraktien diverser Großunternehmen angeboten und ihren Kunden zudem offeriert, dass diese sich gegen weitere Zahlungen Kursverluste absichern könnten. Renditen im …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Sie haben erst kürzlich einen neuen Arbeitgeber gefunden und befinden sich in der Probezeit . Die Arbeit macht Ihnen Spaß, mit den Kollegen verstehen Sie sich ausgezeichnet. Und um das berufliche Glück im privaten abzurunden, erwarten Sie …
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17.06.2022
von Rechtsanwalt Pascal Croset
If you decide to terminate your employment yourself, then you have certain things to consider, legal formalities as well as the personal-human. Regardless of your reasons for termination, you can leave a professional and positive …
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09.01.2024
von Rechtsanwältin Anna Mameschina
Geflüchteten aus der Ukraine wird eine humanitäre Aufenthaltserlaubnis zum vorübergehenden Schutz nach § 24 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) erteilt. Solche Aufenthaltserlaubnisse sind größtenteils einheitlich mit Gültigkeit bis zum 04.03.2024 …
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01.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Baufinanzierung widerrufen und Zinsen sparen – So gelingt das Vorhaben Sie haben nach dem 01.11.2002 bei der DSL-Bank ein Baudarlehen aufgenommen und möchten dieses gerne kündigen? Dann erhalten Sie in der Regel von der Bank die …
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12.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
LG Stuttgart: Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ: Verkauft ein Leasingnehmer das geleaste Fahrzeug unter Vorlage eines (gefälschten) Kfz-Briefs an einen Dritten, kann dieser unter bestimmten Voraussetzungen gutgläubig …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Sie haben ein Hotel oder möchten aus anderen Gründen Ihre Innenräume im Internet zeigen, zb. bewerben, egal ob privat oder zu Erwerbszwecken, z.B. als Besitzer einer Ferienwohnung. Sie sind verunsichert wegen diverser Berichte, …
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31.07.2012
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Streit zwischen zwei Brauereien in Düsseldorf. Die eine, vertreten durch die Kanzlei Kötz Fusbahn , wehrte sich dagegen, dass die andere auf ihren Internetseiten noch mit der Abbildung ihres Bieres für ihr Restaurant warb. Eine …