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Autokaufvertrag: Fahrzeugmangel – Vorführeffekt
Autokaufvertrag: Fahrzeugmangel – Vorführeffekt
| 31.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Wer kennt das nicht? Das gebraucht erworbene Auto macht kurze Zeit nach der Übernahme Probleme. Der Motor stottert, das Getriebe knackt oder irgendeine Fahrzeugkontrollleuchte blickt entweder permanent, flackert oder warnt eben nicht vor …
Toms IT-Tipp – Datenschutzgrundverordnung – Tipps für Selbstständige und kleine Unternehmen
Toms IT-Tipp – Datenschutzgrundverordnung – Tipps für Selbstständige und kleine Unternehmen
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) treibt zurzeit viele große Firmen um. Aber auch alle Selbstständigen und kleinen Unternehmen sollten sich in diesen Tagen unbedingt ein paar Gedanken über die Umsetzung der DSGVO machen. Denn – …
Datenpanne – wann liegt sie vor, was ist zu tun?
Datenpanne – wann liegt sie vor, was ist zu tun?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
In unserer modernen Welt ist eine Datenpanne schnell passiert. Ein verlorener USB-Stick, eine E-Mail an die falsche Person, das versehentliche Löschen von Daten oder ein Hacker-Angriff u.v.a.m. – sobald hierbei der Schutz von …
Urteil des EuGH: Urlaubsanspruch gehört zum Erbe
Urteil des EuGH: Urlaubsanspruch gehört zum Erbe
| 16.06.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich regelt das Arbeitsverhältnis das Bürgerliche Gesetzbuch, BGB, §§ 611 ff BGB. Das Arbeitsverhältnis ist ein Dienstvertrag, der mit dem Tod endet. Das Bundesarbeitsgericht sah damit auch das Ende aller gegenseitigen Ansprüche …
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutzkonzept: die neue „Rechenschaftspflicht“
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutzkonzept: die neue „Rechenschaftspflicht“
| 16.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Am 25.05.2018 tritt die DS-GVO in Kraft. Jede verarbeitende Stelle wird ein Datenschutzkonzept bereithalten müssen, d. h. sie wird ein Gesamtkonzept zur Einhaltung des Datenschutzes vorhalten müssen: „Rechenschaftspflicht“. Dieses …
Kompetenzserie DS-GVO – Sanktionslisten – Prüfung und Datenschutz
Kompetenzserie DS-GVO – Sanktionslisten – Prüfung und Datenschutz
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Schleichende Gefahr, die viele Unternehmen noch nicht einmal wahrgenommen haben: die Sanktionslisten-Prüfung zur Terrorbekämpfung. Obgleich bereits jetzt anwendbares Recht müssen die Unternehmen im Rahmen der Geltung der DS-GVO ihre …
Wann gilt "Jugendstrafrecht" und welche Besonderheiten gibt es?
Wann gilt "Jugendstrafrecht" und welche Besonderheiten gibt es?
| 12.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Strafrecht gibt es ein Sonderstrafrecht für "jugendliche" Täter - in bestimmten Fällen kommt das Jugendgerichtsgesetz (JGG) zur Anwendung. Für Erwachsene Straftäter gilt hingegen das StGB. Vorliegend ein grober Überblick: 1. Folgende …
Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG – ein Überblick
Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG – ein Überblick
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Arbeitsrechts. Es besagt, dass ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nicht erneut befristet beschäftigen …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 02.07.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: New Moon - Bis(s) zur Mittagsstunde (Film) von Tele München Fernseh GmbH, abgemahnt von Waldorf Rechtsanwälte Wüstenblume (Film) von Majestic …
Abmahngefahr für Privatverkäufer: Ungewollt Unternehmer bei eBay
Abmahngefahr für Privatverkäufer: Ungewollt Unternehmer bei eBay
| 15.02.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Privatpersonen, die auf eBay verkaufen, laufen Gefahr abgemahnt zu werden, wenn sie zu viele Artikel in einem sehr kurzen Zeitraum verkaufen. Das Auktionshaus eBay steht sowohl privaten als auch gewerblichen Verkäufern offen. Während für …
Ärger mit Bewertungsplattformen – wie Ärzte gegen Portale wie „jameda“ oder „sanego“ vorgehen können
Ärger mit Bewertungsplattformen – wie Ärzte gegen Portale wie „jameda“ oder „sanego“ vorgehen können
| 18.11.2016 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Mit seinem Urteil (Az. VI ZR 34/15) vom 1. März 2016 hat der BGH klargestellt, dass Bewertungsportale, wie „jameda“ oder „sanego“, zunächst keine Verpflichtung trifft, die Richtigkeit von Negativbewertungen vor Veröffentlichung zu …
Videoüberwachung am Arbeitsplatz (Teil 2)
Videoüberwachung am Arbeitsplatz (Teil 2)
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
In diesem zweiten Teil des Rechtstipps geht es um die Voraussetzungen für eine Videoüberwachung am Arbeitsplatz . Teil 1 können Sie auf anwalt.de hier abrufen . Dort geht es um die Einführung zu dem Thema mit der offenen und heimlichen …
Abmahnung durch MAXXmarketing aus München durch Anwaltskanzlei Hild & Kollegen (kanzlei.biz)
Abmahnung durch MAXXmarketing aus München durch Anwaltskanzlei Hild & Kollegen (kanzlei.biz)
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die MAXXmarketing GmbH aus München bietet Leistungen im Bereich Webdesign an. Durch die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen (kanzlei.biz) werden von diesem Unternehmen Abmahnungen gegen andere Webdesigner und Programmierer ausgesprochen. Den …
German Law Office for your EU Trademark Registration
German Law Office for your EU Trademark Registration
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
For companies venturing into the European market, securing an EU trademark is a strategic move that not only protects your intellectual property but also establishes a strong foundation for growth. Our German law firm specializes in digital …
Zweitwohnungssteuer Berlin – unterjährige Neufestsetzung bei geringerer Miete
Zweitwohnungssteuer Berlin – unterjährige Neufestsetzung bei geringerer Miete
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Arno Konnegen
FG Berlin-Brandenburg – Az.: 14 K 14293/17 – Bevollmächtigter – RA Konnegen Sachverhalt / Verfahrensgang: Der Kläger hatte in Berlin eine Zweitwohnung inne, von Juni 2016 bis einschließlich April 2017 mit einer Nettokaltmiete in XY Euro im …
Internetverbot durch das Gericht - OLG Hamm bestätigt Rechtmäßigkeit
Internetverbot durch das Gericht - OLG Hamm bestätigt Rechtmäßigkeit
| 22.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Angeklagte wurde im Ursprungsverfahren wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften verurteilt. Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Dortmund ordnete ein Internetverbot an. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm …
Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch (ehemalige) Arbeitnehmer
Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch (ehemalige) Arbeitnehmer
| 26.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder werden Arbeitgeber vor folgenden Sachverhalt gestellt: ein langjähriger oder wichtige Kunden betreuender Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene …
Der code of conduct (CoC) im Arbeitsrecht
Der code of conduct (CoC) im Arbeitsrecht
| 22.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Code of Conduct im Arbeitsrecht: Definition und Anwendungsbereich Der Code of Conduct ist ein Verhaltenskodex, der von Unternehmen entwickelt wird, um eine einheitliche und ethisch korrekte Arbeitskultur zu fördern. Er legt die …
Arzthaftung wegen Fehlbehandlung (Behandlungsfehler, Aufklärungsfehler, Befunderhebungsfehler)
Arzthaftung wegen Fehlbehandlung (Behandlungsfehler, Aufklärungsfehler, Befunderhebungsfehler)
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Der Arzt ist verpflichtet, den aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft anzuwenden. Verstößt er gegen diese Sorgfaltspflichten, ist der Arzt dem Patienten zum Ersatz des entstandenen Schadens sowie eines möglicherweise später …
Hygienemängel im Krankenhaus
Hygienemängel im Krankenhaus
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Immer wieder kommt es während einer stationären Behandlung in einem Krankenhaus zu Hygienemängeln in den Krankenzimmern oder bei der Operation mit der Folge, dass sich ein gerade frisch operierter Patient mit einem Keim seines Bettnachbarn …
500.000,00 € Schmerzensgeld bei Geburtsschaden (Hirnschaden) aufgrund Sauerstoffunterversorgung
500.000,00 € Schmerzensgeld bei Geburtsschaden (Hirnschaden) aufgrund Sauerstoffunterversorgung
| 21.11.2019 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Erleidet ein Kind aufgrund einer Sauerstoffunterversorgung bei der Geburt einen schweren Hirnschaden und ist dadurch das gesamte Leben über schwerstbehindert, kann dies einen Anspruch auf ein Schmerzensgeld in Höhe von 500.000,00 € …
Misslungene Schönheitsoperation - Was nun?
Misslungene Schönheitsoperation - Was nun?
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Schönheitsoperation und Operationsfehler Ärztliche Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer Schönheitsoperation kommen insbesondere bei folgenden Eingriffen in Betracht: Brust­ver­grö­ßerung Brustverkleinerung Brust­straffung …
Kryptogewinne - strafbefreiende Selbstanzeige - Fiskus prüft Kundendaten v. Kryptoplattform - Strafverfolgung europaweit
Kryptogewinne - strafbefreiende Selbstanzeige - Fiskus prüft Kundendaten v. Kryptoplattform - Strafverfolgung europaweit
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
!Aus aktuellem Anlass! 1. Finanzverwaltung gleicht Kundenkontendatensätze mit Steuererklärungen ab Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung hat Informationen zu Tausenden von Kundenkonten einer nicht näher genannten Krypto-Börse …
Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music: „Scorpions - Comeblack“
Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music: „Scorpions - Comeblack“
| 28.02.2012 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung …