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27.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
FILESHARING ABMAHNUNG Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL aus München erhalten? Entsprechende Abmahnungen wegen des Vorwurfes der Urheberrechtsverletzung im Wege des Filesharings sind an der Tagesordnung. Ich berichte …
04.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde diese Woche eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrage der L’Oréal Deutschland GmbH zur Ersteinschätzung vorgelegt. Die L’Oréal Deutschland GmbH ist Herstellerin und Vertreiberin von Parfüm- und …
25.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich mehrfach Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung des Sport-Club Freiburg e. V. erhalten haben. Die ATGB des Sport- Club Freiburg e.V. enthalten ein Weiterveräußerungsverbot, welches unter Ziffer 10.2 a) …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrage der Nobilis Group GmbH . Die Nobilis Group GmbH gehört laut Abmahnung zu den führenden Distributoren im Bereich Luxus- und Prestigedüfte in …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen der Leo E-Commerce Ltd. wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung zur Bearbeitung vor. Den Betroffenen werden Urheberrechtsverletzungen durch Veröffentlichung von Produktbildern ohne Zustimmung der …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir das Mandant zur Vertretung eines Betroffenen gegenüber einer Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH übertragen. Die mir vorliegende Abmahnung enthält den bekannten Vorwurf einer …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine Abmahnung des Deutschen Handballbundes e.V. „ DHB “. Der Deutsche Handballbund e.V. „DHB“ lässt über die Lentze Stopper Rechtsanwälte den Handel mit Eintrittskarten für die …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach über urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH berichtet. Eine solche Abmahnung liegt mir nun erneut vor. In der Abmahnung vom 25.03.2024 …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Zuge der anstehenden Fußball Europameisterschaft 2024 erfreut sich der Tickethandel wieder reger Beliebtheit. Auf den einschlägigen Plattformen, wie eBay, Kleinanzeigen oder viagogo finden sich zahlreiche Angebote zum Verkauf von …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichte mich eine aktuelle Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA . Der BVB wird am 01.06.2024 im Finale der UEFA Champions-League gegen Real Madrid in London antreten. Entsprechende Eintrittskarten sind sehr …
25.07.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Bundessozialgericht hat mit dem Urteil vom 10.11.2022, B 1 KR 28/21 R (dort insbesondere Rn. 24-36) die zu stellenden Anforderung an die "begründete Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des behandelnden Vertragsarztes" …
05.05.2022
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie eine Gesellschaft in der Türkei gründen oder eine bestehende Gesellschaft auflösen bzw. liquidieren? Oder möchten Sie ein Verbindungs- bzw. Kontaktbüro Ihres bestehenden deutschen Unternehmens in der Türkei einrichten? Dann …
09.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie das Erbe ausschlagen? Oftmals hinterlassen Erblasser Vermögen oder auch Schulden in Deutschland und auch in der Türkei. Einige Erben möchten aus persönlichen und insbesondere aus finanziellen Gründen das Erbe ausschlagen, weil …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Immer mehr deutsche Staatsbürger erwerben Immobilien und besitzen türkische Bankkonten in der Türkei. Im Todesfall stellt sich dann die Frage, ob der deutsche Erbschein in der Nachlassabwicklung in der Türkei eingesetzt werden kann. Hierbei …
13.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Wann ist eine Vaterschaftsklage in der Türkei einschlägig? Unsere Erfahrungswerte haben gezeigt, dass die Vaterschaft sehr häufig im türkischen Stammregister nicht nachgewiesen werden kann. Erst im Erbfall fällt dies auf, wenn Erbvermögen …
12.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
In diesem Rechtstipp werde ich über die Anwendung des Güterrechts, des Zugewinnausgleichs nach türkischen Recht berichten. Beim Zugewinnausgleich wird, wie im deutschen Recht auch, das Vermögen der Eheleute nach der Scheidung zu Beginn der …
15.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Sie leben in Deutschland und möchten ein Testament aufsetzen, das in der Türkei Gültigkeit haben soll, weil Sie Vermögen in der Türkei haben. Nach türkischem Recht gibt es drei Testaments-Formen: 1) Mündliches Testament 2) Schriftliches …
17.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Das vom deutschen Bundestag beschlossene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) trat im Jahr 2023 in Kraft. Zweck des Gesetzes ist es, die Pflichten und Pflichtverletzungen von Unternehmen in Lieferketten im Rahmen von Umweltschutz- …
20.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 1. Dezember 2010 darüber entschieden, ob die Verwendung von „Abstracts” zulässig ist. Die Betreiberin der Website „perlentaucher.de”, ein Online-Kulturmagazin, wurde von der Frankfurter …
03.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Betreiber des Internetforums „Facebook" klagten gegen die Seiten von „StudiVZ" auf Unterlassung, da Urheberrechte aufgrund einer Nachahmung der Bildschirmoberflächen verletzt seien. Das Gericht stellte zwar Ähnlichkeiten und …
21.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ist auf einem gebrauchten Computer bei dessen Verkauf ein Echtheitszertifikat angebracht, weil zuvor ein urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm installiert war, stellt der Verkauf in der Regel keine Urheberrechtsverletzung dar und …
01.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Artikel berichtete über langjährige erbrechtliche Streitigkeiten zwischen einem Prinzen und seinem Onkel. Unter anderem wurde dabei von einer etwaigen Räumungsklage gegen den Onkel berichtet. Gegen diesen Artikel hat der Prinz jedoch …
06.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vorgelegt, in der unserer Mandantschaft vorgeworfen wird, im Rahmen einer Internettauschbörse (sog. Peer-to-Peer Netzwerk) …
07.06.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Einer unserer Mandanten legte uns aktuell eine Abmahnung des Vereins Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V. vor, in der es um einen Wettbewerbsverstoß innerhalb eines Angebotes auf …