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MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Wenn Sie als regelmäßiger Cannabiskonsument eingestuft wurden, ist das hier die richtige Spielwiese - ebenso wenn Sie dann und wann man MDMA, Speed oder Kokain genommen haben und die Fahrerlaubnis Behörde deswegen den Führerschein …
Auszahlung der Bank im Erbfall
Auszahlung der Bank im Erbfall
| 20.09.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Erbschein, Vollmacht, Kontostand - Fragen und Antworten Gehört zur Erbschaft ein Bankkonto, stellt sich die Frage, wer unter welchen Voraussetzungen über das Guthaben verfügen kann. Dieser Beitrag gibt Ihnen einen Überblick über die …
Urlaubsabgeltung führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldes!
Urlaubsabgeltung führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldes!
| 23.05.2013 von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist und der Arbeitnehmer nicht alle Urlaubsansprüche während des Arbeitsverhältnisses in natura einbringen konnte, müssen die nicht genommenen Urlaubstage gem. § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz finanziell …
Besitz, Bestellung oder Erwerb von Amphetamin: Vorladung oder Hausdurchsuchung - was jetzt?
Besitz, Bestellung oder Erwerb von Amphetamin: Vorladung oder Hausdurchsuchung - was jetzt?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Vorladung wegen Amphetamin Bei einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz drohen empfindliche Strafen. Die komplexe Struktur des Betäubungsmittelstrafrechts ist für Laien ohne rechtliche Beratung kaum zu durchschauen. In diesem …
Darf der Anteil des Arbeitslohns an der Handwerkerrechnung geschätzt werden?
Darf der Anteil des Arbeitslohns an der Handwerkerrechnung geschätzt werden?
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Es ist nicht neu und dennoch wissen es viele Verbraucher nicht: Für Handwerks- und haushaltsnahe Dienstleistungen gelten für den Verbraucher vorteilhafte Steuerermäßigungen. Dabei ist jedoch nur die Arbeitszeit steuerlich begünstigt. Doch …
Betrieb, Unternehmen, Konzern oder Firma?
Betrieb, Unternehmen, Konzern oder Firma?
| 04.09.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Häufig werden diese Begriffe in der Arbeitswelt durcheinander gebracht. Die Unterscheidung ist aber von großer arbeitsrechtlicher Relevanz. An die Unterscheidung zwischen Betrieb, Unternehmen, Konzern und Firma knüpfen sich viele …
Besonderheiten der Untervermietung von Gewerberaum
Besonderheiten der Untervermietung von Gewerberaum
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, einen Untermieter aufzunehmen, egal ob privat oder in einem Gewerberaum. Mal wird nur ein Zimmer in der WG untervermietet, mal eine komplette Büroetage. Allerdings gibt es bei der Untermiete zahlreiche Besonderheiten …
Die sog. Höherstufung von § 7 auf § 4 BVFG
Die sog. Höherstufung von § 7 auf § 4 BVFG
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Mit zunehmendem Alter der in den 90er-Jahren und danach nach dem Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) eingereisten Personen wird häufig der Wunsch geäußert, nachträglich als Spätaussiedler im Sinne des § 4 BVFG anerkannt zu …
Fernabsatz: Möbel bestellen, aufbauen und dann zurückschicken?
Fernabsatz: Möbel bestellen, aufbauen und dann zurückschicken?
| 14.12.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) soll der Verbraucher bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich die Möglichkeit haben, die gekaufte Ware in Augenschein zu nehmen und auszuprobieren, auch wenn er anschließend von seinem …
Keine Grundbuchkosten bei Abschichtung
Keine Grundbuchkosten bei Abschichtung
| 13.12.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Abschichtung ist eine moderne Art der Erbauseinandersetzung. Einzelfragen sind umstritten. Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat jetzt einen wichtigen Punkt für Immobilienerben geklärt. Zwei Erben hatten, unter anderem, ein Grundstück …
Der Schatz im Kamin
Der Schatz im Kamin
| 31.05.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Ein wahrer Glückskauf - nicht wegen des günstigen Preises. Bei den Umbauarbeiten findet der glückliche Neu-Eigentümer in einem Wandkachelofen zwei Stahlkassetten. Inhalt: Bargeld in Höhe von 303.700 DM. Und nun? Ein Rechtstipp von Anton …
Anordnung der MPU wegen einer Straftat mit hohem Aggressionspotential, Entziehung der Fahrerlaubnis
Anordnung der MPU wegen einer Straftat mit hohem Aggressionspotential, Entziehung der Fahrerlaubnis
| 05.12.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Als Fachanwalt für Verkehrsrecht werde ich nicht nur gezielt von den Mandanten aufgesucht, die wegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr auffällig geworden sind und sich vor der Anordnung der MPU ( Medizinisch -Psychologische Untersuchung) …
Schulplatzklage – die Chancen auf den Wunschschulplatz erhöhen (Teil 2)
Schulplatzklage – die Chancen auf den Wunschschulplatz erhöhen (Teil 2)
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Dies ist Teil 2 des Rechtstipps. Zum Teil 1 – Maßnahmen vor dem Ergehen eines Ablehnungsbescheides – gelangen Sie hier . 3. Maßnahmen nach dem Ergehen des Ablehnungsbescheides Sollte – ggf. trotz Gebrauchmachens von den genannten …
Verstoß gegen das BtMG - Besitz / Handeltreiben / Anbau / Einfuhr / Bande: Wichtige Informationen
Verstoß gegen das BtMG - Besitz / Handeltreiben / Anbau / Einfuhr / Bande: Wichtige Informationen
| 05.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Organisierte Kriminalität - Internationaler Drogenschmuggel - Banden - Handel mit nicht geringer Mengen: Große Verfahren brauchen gute und erfahrene Betreuung. Ob ein Kilo oder ein paar Gramm. Ob Festnahme, Hausdurchsuchung, Anklage oder …
Folgen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis unter Drogeneinfluss: Haftstrafe, Einziehung des Kfz und MPU
Folgen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis unter Drogeneinfluss: Haftstrafe, Einziehung des Kfz und MPU
| 27.02.2018 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Teure Autofahrt mit drastischen Folgen für einen Autofahrer ohne Führerschein! Beim Fahren ohne Fahrerlaubnis unter Drogeneinfluss mit entsprechenden Vorstrafen kann nicht nur zu einer Haftstrafe und eine Sperre für die Erteilung einer …
Zum medizinischen Gutachten nach § 109 SGG bei der Durchsetzung der Erwerbsminderungsrente
Zum medizinischen Gutachten nach § 109 SGG bei der Durchsetzung der Erwerbsminderungsrente
| 23.11.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen Gutachten ab. Die Gutachten sind kritisch zu prüfen und …
Bauherr darf Bauabnahme verweigern
Bauherr darf Bauabnahme verweigern
| 13.06.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer bei der Übernahme seines neuen Wohnhauses auf die förmliche Bauabnahme verzichtet oder Mängel stillschweigend in Kauf nimmt, der vergibt leichtfertig seine Rechte, warnt die Arbeitsgemeinschaft Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) …
Wahlplakate abzureißen oder zu bemalen strafbar?
Wahlplakate abzureißen oder zu bemalen strafbar?
| 21.09.2017 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wer Wahlplakate abhängt, abreißt oder bemalt, begeht eine Sachbeschädigung und macht sich strafbar. Wer zur Beschädigung oder Zerstörung von Wahlplakaten auffordert oder Hilfe leistet, kann sich ebenfalls strafbar machen. Auch bei Plakaten …
Anzeige wegen Ladendiebstahls – welche Konsequenzen drohen?
Anzeige wegen Ladendiebstahls – welche Konsequenzen drohen?
| 09.10.2019 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Verkaufsräume sind heutzutage mit moderner Videoüberwachung und Ladendetektiven ausgestattet. Das führt dazu, dass Ladendiebstähle öfter beobachtet werden. In den meisten Fällen werden verdächtige Personen bereits im Geschäft angesprochen …
Masturbation in der Öffentlichkeit: Strafbar? – Tücken des Sexualstrafrechts
Masturbation in der Öffentlichkeit: Strafbar? – Tücken des Sexualstrafrechts
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Landgericht Essen macht derzeit auf sich aufmerksam, da es ein Foto zum Zwecke der öffentlichen Fahndung veröffentlicht hat, wo ein Mann auf einer Parkbank sitzt und masturbiert. Entstanden ist dieses Foto bereits im Sommer dieses …
Autowracks, Schrottautos und Co.: Das können Anwohner dagegen tun
Autowracks, Schrottautos und Co.: Das können Anwohner dagegen tun
| 26.11.2019 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Wer ein Fahrzeug auf einer öffentlichen Verkehrsfläche zurücklässt, verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung oder die Altfahrzeug-Verordnung. Ein solcher Verstoß kann mit einem hohen Bußgeld bestraft werden. Der Besitzer wird dann …
Rechtssatz-Verfassungsbeschwerde: die Klage gegen ein Gesetz
Rechtssatz-Verfassungsbeschwerde: die Klage gegen ein Gesetz
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Normalerweise werden Verfassungsbeschwerden gegen Urteile eingelegt. In der Verfassungsbeschwerde wird dann gerügt, dass das Gericht bei seiner Entscheidung die Grundrechte nicht beachtet hat. In seltenen Fällen kann es dabei vorkommen, …
Toilettenverbot während Klausuren
Toilettenverbot während Klausuren
| 03.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Um zu verhindern, dass während Toilettengängen gespickt wird und über das Smartphone das Internet zu Rate gezogen wird, werden an den Hochschulen Toilettengänge während der Klausuren zunehmend verboten, oder aber die Arbeit muss beim …
Arbeitgeber verlangt Vorlage der AU am ersten Krankheitstag – Was tun?
Arbeitgeber verlangt Vorlage der AU am ersten Krankheitstag – Was tun?
| 08.04.2016 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Gerade bei Arbeitnehmern, die häufig krank sind, reagieren Arbeitgeber manchmal ungemütlich: Sie verlangen die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits am ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit. Das Bundesarbeitsgericht und auch …