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22.01.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Leder – ein streitiges Thema, vor allem bei Tierliebhabern. Unzweifelhaft hat Leder jedoch einige Vorteile, ist unter anderem reißfest, lange haltbar und leicht zu reinigen. Aus diesen Gründen sind Ledersofas sehr beliebt. Was viele aber …
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20.04.2021
von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Daimler beabsichtigt im Rahmen seines Sparprogramms mindestens 30.000 Stellen abzubauen. Betriebsbedingte Kündigungen sind nach dem aktuellen Stand bis 2029 zunächst ausgeschlossen, da die Beschäftigungssicherung aufgrund einer Vereinbarung …
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02.11.2009
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Die Bundesregierung hat erklärt, dass bis Ende Juni 2009 insgesamt 35128 Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach der gesetzlichen Altfallregelung, § 104 a AufenthG, erhalten haben. Davon erhielten 28227 eine Aufenthaltserlaubnis „auf …
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23.11.2009
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Nichtregierungsorganisationen, Verbände und Kirchen fordern seit langem eine Verlängerung der Frist bei der gesetzlichen Altfallregelung. 2. Die Frist zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnisse nach der Altfallregelung läuft am …
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06.12.2010
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Eine Einbürgerung kann zurück genommen werden, wenn die Einbürgerung durch Täuschung, Drohung oder Bestechung oder durch vorsätzliche unrichtige oder unvollständige Angaben erwirkt worden ist. Das gleiche gilt übrigens bei der …
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20.05.2011
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Seit April 2010 ist die Grundlage für die Entscheidung über die Erteilung eines Schengen-Visums die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 (Visakodex -VK-). Ein Antrag auf Erteilung eines einheitlichen, den gesamten Schengenraum gültigen Visums ist …
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25.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei einer öffentlichen Party-Veranstaltung muss, um die Wiedergabe von Musiktiteln rechtmäßig zu machen, diese bei der Verwertungsgesellschaft GEMA angemeldet werden und die von ihr verlangten Gebühren gezahlt werden. Denn nur dadurch …
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14.02.2018
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Grundsätzlich kann ein Arbeitgeber in einem Einstellungsgespräch zu allen Themen umfassend Fragen stellen. Im Fall einer unzulässigen Frage ist der Arbeitnehmer aber nicht nur nicht verpflichtet zu antworten, es steht ihm sogar das Recht …
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05.09.2012
von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
In einem anhängigen Scheidungsverfahren erwirkte Rechtsanwalt Rubinstein einen Teilvergleich hinsichtlich des Trennungs- sowie Kindesunterhalts zugunsten seiner Mandantin vor dem Familiengericht Berlin Schöneberg. Obwohl der Kindsvater …
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05.11.2023
von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
-Umgangs- und Sorgerecht für Großeltern nach Inobhutnahmen durch Jugendämter In letzter Zeit häufen sich bei mir als Fachanwalt für Familienrecht die Anrufe verzweifelter Großeltern, die ohnmächtig erleben müssen, wie Ihnen die Jugendämter …
Antrag auf Erlass einer Steuerschuld - Voraussetzungen und Erfolgsaussichten bei einem Erlassantrag.
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Auf Antrag hat die Finanzbehörde die Möglichkeit, die entstandene und festgesetzte Steuerschuld zu erlassen. Der Erlass ist nach § 227 AO ein endgültiger Verzicht der Finanzbehörde auf einen Anspruch aus dem Steuerschuldverhältnis. Bei …
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18.06.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bei der Beurteilung der Frage, ob Schadenersatzansprüche wegen des Erwerbs von Kapitalanlagen gegenüber der Emittentin oder dem Vermittler gerichtlich geltend gemacht werden sollen, spielt eine entscheidende Rolle, ob das …
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27.07.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit einer Pressemitteilung vom 25.7.2012 (Nr. 122/2012) hat der Bundesgerichtshof mitgeteilt, dass der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige 4. Zivilsenat mit Urteil vom 25.07.2012, Az. IV ZR 201/10 seine Rechtsprechung bezüglich …
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18.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Vertrieb von Waren über das Internet nimmt an Bedeutung jedes Jahr zu, weshalb die meisten Handelsunternehmen den Onlinevertrieb zwischenzeitlich in ihr Vertriebskonzept integriert haben. Insbesondere kleine und mittelständische …
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04.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen zur Gefahrerhöhung und „Change of Control" sind unwirksam! Der Bundesgerichtshof hatte vor kurzem mit seinem Urteil vom 12.09.2012, Az. IV ZR 171/11 erstmals die Möglichkeit, zur …
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22.02.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Im Laufe eines Bauvorhabens gibt es viele Unwägbarkeiten, die auftreten können. Bauen ist eine komplexe Arbeit, die das funktionierende Zusammenspiel verschiedener Gewerke untereinander voraussetzt, aber auch eine entsprechende Planung und …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Rechte des Bauherren nach § 634 BGB (Schadensersatz, Nacherfüllung, Minderung und Vorschuss zur Selbstvornahme) hängen von der Frage ab, was unter einem Mangel zu verstehen ist. Selbstverständlich muss auch ein Vertrag entstanden sein, …
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24.09.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Bei einem Unfall im Ausland dürfen Autofahrer nach einer neuen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs jetzt auch an ihrem Heimatort gegen die Versicherung des Unfallgegners klagen. Doch bevor es zu einer Klage kommt, hilft der …
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05.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Unter MPU verstehen wir die medizinisch-psychologische Untersuchung, die eine Bußgeldbehörde vor Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis zum Beispiel nach Trunkenheitsdelikten verlangen kann, und zwar regelmäßig dann, wenn es sich um das zweite …
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12.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Unter MPU verstehen wir die medizinisch-psychologische Untersuchung, die eine Bußgeldbehörde vor Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis zum Beispiel nach Trunkenheitsdelikten verlangen kann, und zwar regelmäßig dann, wenn es sich um das zweite …
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29.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Ein Autofahrer wurde wegen überhöhter Geschwindigkeit geblitzt. Nach dem vorliegenden Radarbild bestand für den Richter kein Zweifel, daß der Beschuldigte auch der Fahrer war. In den Urteilsgründen führte der Amtsrichter folgendes aus: …
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12.09.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erscheint für den Laien oft recht einfach zu sein. Im Internet werden dazu eine Reihe von Ratschlägen erteilt. Jedoch wird dabei regelmäßig …
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13.05.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nachdem in den letzten Jahren eine Vielzahl der geschlossenen Fonds in Schieflage geraten sind, mussten viele Anleger feststellen, dass die an sie erfolgten Ausschüttungen häufig nicht aus Gewinnen bestanden, sondern ihrerseits nur von den …
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17.01.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung (Stand Januar 2014) der Kanzlei .rka Rechtsanwälte aus Hamburg vor. Diese wird im Auftrag der Koch Media GmbH aus Höfen, Österreich ausgesprochen. Geltend gemacht werden ausschließliche weltweite Vertriebs- …