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Insolvenz der SIAG Schaaf Industrie AG: CLLB RAe informieren über Handlungsmöglichkeiten für Anleger
Insolvenz der SIAG Schaaf Industrie AG: CLLB RAe informieren über Handlungsmöglichkeiten für Anleger
| 23.03.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 23. März 2012 - Die SIAG Schaaf Industrie AG, die sich nach ihrer Eigendarstellung durch ihre konsequente Fokussierung auf die Kernkompetenz im Stahlbau auszeichnet, ist insolvent. Am 19. März 2012 stellte die Gesellschaft Antrag …
Debi Select – Stellungnahme einer Kanzlei
Debi Select – Stellungnahme einer Kanzlei
| 04.06.2013 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Stellungnahme der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte zur Vorabinformation zur geplanten Informationsveranstaltung der Debi Select Fondsgesellschaften am 29. Juni 2013 in Frankfurt. München, Berlin, 03.06.2013: In den letzten Tagen erhielten die …
Abmahnung – Dr. Yusuf Yildirim wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „aesthetic lounge"
Abmahnung – Dr. Yusuf Yildirim wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „aesthetic lounge"
| 31.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Jakober Rechtsanwälte (Stuttgart & Wien) für das Unternehmen „aesthetic lounge“ sowie Herrn Dr. Yusuf Yildirim zur Prüfung vor. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
Abmahnung – FAST Fashion Brands GmbH – Markenverletzung an der Marke „RISA“ – CBH Rechtsanwälte
Abmahnung – FAST Fashion Brands GmbH – Markenverletzung an der Marke „RISA“ – CBH Rechtsanwälte
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben vertreten die CBH Rechtsanwält e die FAST Fashion Brands GmbH in allen Fragen des …
BGH erschwert Mietern Einwendungen gegen Betriebskostenabrechnungen
BGH erschwert Mietern Einwendungen gegen Betriebskostenabrechnungen
| 15.11.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In seiner Entscheidung vom 11. August 2010 (Az.: VIII ZR 45/10) hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut mit der Frage der Abrechnung von gemischt genutzten Gebäuden (also teils gewerblich teils zu Wohnzwecken) zu befassen. Dabei …
Fahrverbot: Hilfe für Berufskraftfahrer!
Fahrverbot: Hilfe für Berufskraftfahrer!
| 19.11.2008 von GKS Rechtsanwälte
Ist der Führerschein weg, kann das nicht nur private, sondern vor allem auch ganz erhebliche berufliche Konsequenzen haben. Ist der Betroffene beruflich auf seinen Führerschein angewiesen, kann die Wirkung eines Fahrverbots noch …
Gewerbe eines Wohnraummieters kann verboten werden
Gewerbe eines Wohnraummieters kann verboten werden
| 01.09.2009 von GKS Rechtsanwälte
Arbeiten von einer Mietwohnung aus birgt Konfliktpotential Wer von zuhause aus arbeitet, genießt viele Vorteile. Gerade Berufseinsteiger und Existenzgründer können durch die Arbeit aus den eigenen vier Wänden heraus beispielsweise …
Strafrechtliche Haftung für Steuerberater insolvenzreifer Unternehmen?
Strafrechtliche Haftung für Steuerberater insolvenzreifer Unternehmen?
| 19.02.2010 von GKS Rechtsanwälte
Belehrung über Insolvenzantragspflicht reicht nicht aus Wer als Steuerberater Unternehmen mit wirtschaftlichen Problemen berät, kann leicht in das Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Die Gefahr besteht dabei ab dem Zeitpunkt, in dem die …
Mietminderung bei Flächenunterschreitung – Vertragsklausel beschränkt Vermieterhaftung!
Mietminderung bei Flächenunterschreitung – Vertragsklausel beschränkt Vermieterhaftung!
| 30.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
Bei Mietern und Vermietern allgemein bekannt sein dürfte die Regelung, dass die Miete für eine Wohnung dann gemindert werden kann, wenn die Wohnung um mehr als 10 % kleiner ist als im Vertrag angegeben. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs …
Filesharing-Abmahnungen - Sicherheitsleck bei WLAN Routern der Telekom  Haftungsfalle: Verschlüsselung einfach zu knacken
Filesharing-Abmahnungen - Sicherheitsleck bei WLAN Routern der Telekom Haftungsfalle: Verschlüsselung einfach zu knacken
| 21.05.2012 von GKS Rechtsanwälte
Internetnutzern, die für den eigenen Haushalt einen WLAN Router der Telekom zur Einwahl ins Netz benutzen, laufen derzeit hohe Gefahr, Opfer eines Sicherheitslecks innerhalb dieser Systeme zu werden. Hier ist allerhöchste Vorsicht geboten: …
Die Buttonlösung im Onlinehandel - wir erklären, wie es richtig funktioniert
Die Buttonlösung im Onlinehandel - wir erklären, wie es richtig funktioniert
| 28.08.2012 von GKS Rechtsanwälte
Bereits zum 01.08.2012 trat eine wichtige Reform für alle Händler, die ihre Waren und Dienstleistungen im Wege des Fernabsatzes über das Internet vertreiben, in Kraft: Die Neuerung des §312g BGB brachte eine Verschärfung der …
Bundesverfassungsgericht urteilt: Familienzuschlag für eingetragene Lebenspartner
Bundesverfassungsgericht urteilt: Familienzuschlag für eingetragene Lebenspartner
| 06.09.2012 von GKS Rechtsanwälte
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat mit einem Urteil vom 01.08.2012 ein weiteres Mal die Rechte homosexueller Paare, die sich für eine eingetragene Lebenspartnerschaft entschieden haben, bedeutend gestärkt. Nach dem so genannten …
„Rachepornos“ – wie ist die Rechtslage in Deutschland?
„Rachepornos“ – wie ist die Rechtslage in Deutschland?
| 22.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
Erst kürzlich erregte eine Nachricht aus Kalifornien die Aufmerksamkeit der Medien: Dort hat der Gesetzgeber die Verbreitung so genannter „Rachepornos" per Gesetz unter Strafe gestellt. Mit diesem Gesetz soll einer Entwicklung …
Geblitzt: BAB 2, km 302,500, Gem. Vlotho, FR Hannover- Hilfe vom Fachanwalt!
Geblitzt: BAB 2, km 302,500, Gem. Vlotho, FR Hannover- Hilfe vom Fachanwalt!
| 11.10.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie an dieser Stelle geblitzt wurden und Post von der Bußgeldstelle in Herford erhalten haben, sind die Erfolgschancen eines Einspruchs gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot sehr gut. Statistisch gesehen ist fast jeder …
Geblitzt. BAB 30, km 119,61 in Fahrtrichtung Hannover- Bußgeld vermeiden- Tipps vom Fachanwalt!
Geblitzt. BAB 30, km 119,61 in Fahrtrichtung Hannover- Bußgeld vermeiden- Tipps vom Fachanwalt!
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Messstelle vom mobilen Blitzer erfasst worden und haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Herford erhalten? Ein erfahrener Verteidiger kann Ihnen hier das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot ersparen. …
Steuerhinterziehung im Sicherheitsgewerbe- Rat und Hilfe vom Fachanwalt
Steuerhinterziehung im Sicherheitsgewerbe- Rat und Hilfe vom Fachanwalt
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Das Sicherheitsgewerbe boomt auch in den Zeiten von Corona. Daher ist es noch mehr in Fokus von Zoll, Steuerfahndung und Strafverfolgungsorganen geraten. Denn wo wirtschaftlicher Erfolg ist, muss nach deren Ansicht auch Kriminalität …
Ab wann können Anbauvereinigungen Cannabis anbauen?
Ab wann können Anbauvereinigungen Cannabis anbauen?
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Den Zeitpunkt des ersten legalen Anbaus von Cannabis im Cannabis Club (im CanG „Anbauvereinigung“ genannt) bestimmen vor allem die folgenden Ereignisse: Das Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG) Die Bereitschaft der zuständigen Behörde …
Kann eine Schenkung wegen ehelicher Untreue widerrufen werden?
Kann eine Schenkung wegen ehelicher Untreue widerrufen werden?
| 01.12.2009 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Eine Schenkung zwischen Ehegatten kann nur dann wegen ehelicher Untreue widerrufen werden, wenn das Liebesabenteuer nach der Schenkung liegt. Nur in diesem Fall kann sich der Schenker darauf berufen, dass grober Undank vorliegt, der einen …
Scheidung der Ehe von Adoptiveltern
Scheidung der Ehe von Adoptiveltern
| 02.05.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Adoption eines Kindes kann auf Antrag eines Elternteils aufgehoben werden, wenn die Ehe der Adoptiveltern geschieden wird. Hinzukommen müssen allerdings weitere Gründe, die dies rechtfertigen. Die Scheidung alleine ist kein …
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs bei Ehebruch durch die Frau eines Fernfahrers
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs bei Ehebruch durch die Frau eines Fernfahrers
| 03.01.2012 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Eine Ehefrau hatte die lange berufsbedingte Abwesenheit ihres Ehemannes, der Fernfahrer ist, dazu genutzt, ein intimes Verhältnis zu einem langjährigen gemeinsamen Freund aufzunehmen. Beide Ehegatten hatten diesen Freund zuvor wegen einer …
Schimmel in der Arztpraxis
Schimmel in der Arztpraxis
| 07.02.2012 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arzt als Mieter einer Praxis berechtigt ist, den Mietzins zu mindern, wenn es in der Praxis schimmelt. Die Höhe der Minderung bemisst sich an der …
Streitwert bei Abmahnung der Domain „czech-republic.de“
Streitwert bei Abmahnung der Domain „czech-republic.de“
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Bereits mehrfach hat die Tschechische Republik Inhaber der Domain „czech-republic.de" durch Anwaltsschreiben abmahnen lassen. Hierbei wurde stets die Verletzung der Namensrechte der Tschechischen Republik gem. § 12 BGB im Wege der …
Regress nach Verkehrsunfallflucht – Forderung der Versicherung zu hoch?
Regress nach Verkehrsunfallflucht – Forderung der Versicherung zu hoch?
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Regress nach Unfallflucht – leider der Regelfall Häufig übersehene und leider sehr teure Folge eines Strafverfahrens wegen Verkehrsunfallflucht ist der Regress der Haftpflichtversicherung . Wurde das Strafverfahren mit einem Strafbefehl – …
Das Risiko der Verschlechterung nach dem Einspruch gegen Strafbefehl – Ein Beispiel
Das Risiko der Verschlechterung nach dem Einspruch gegen Strafbefehl – Ein Beispiel
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Kein Verschlechterungsverbot nach Einspruch Dass es am Ende schlimmer kommen kann, wenn man Einspruch gegen den Strafbefehl einlegt, sollte klar sein. Die Rechtsmittelbelehrung, die dem Strafbefehl beigefügt ist, weist darauf hin, wenn auch …