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Schadensersatzanspruch bei Benachteiligung im Bewerbungsverfahren wegen Behinderung
Schadensersatzanspruch bei Benachteiligung im Bewerbungsverfahren wegen Behinderung
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Ein Bewerber mit Behinderung, der keine Zusage für eine Stelle erhalten hat, kann in einem Entschädigungsprozess erfolgreich sein, indem er darauf hinweist, dass der Arbeitgeber gegen Vorschriften verstoßen hat, die Verfahrens- und/oder …
Chancen für schwerbehinderte Arbeitnehmer und ihre Arbeitgeber
Chancen für schwerbehinderte Arbeitnehmer und ihre Arbeitgeber
| 15.12.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Schwerbehinderte Arbeitnehmer haben es schwer. Um das zu wissen, muß man nicht irgendeine Statistik bemühen, das sagt schon das "Bauchgefühl". Zu den gesundheitlichen Problemen kommen noch Vorurteile der Vorgesetzten und Kollegen. Häufig …
Kann von der Eigentümerversammlung die Duldung des Einbaus eines Lifts verlangt werden?
Kann von der Eigentümerversammlung die Duldung des Einbaus eines Lifts verlangt werden?
| 06.10.2015 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Einbau eines Lifts für die Eigentumswohnung Aufgrund des zunehmenden Alters der Bewohner von Eigentumswohnungen, aufgrund von persönlichen Behinderungen und körperlichen Gebrechen, aber auch zur besseren Vermietbarkeit und Wertsteigerung …
Contergan-Rente fließt nicht in den Versorgungsausgleich
Contergan-Rente fließt nicht in den Versorgungsausgleich
| 14.08.2014 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 16.07.2014 (Aktenzeichen XII ZB 164/14) die Rechte von scheidungswilligen Contergan-Geschädigten gestärkt. Im Rahmen eines Scheidungsverfahrens wird in der Regel der Versorgungsausgleich vom …
Jeder Kreißsaal muss eine Klingel haben - Krankenhaus haftet für fehlende Klingel!
Jeder Kreißsaal muss eine Klingel haben - Krankenhaus haftet für fehlende Klingel!
| 25.11.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Heute widmen wir uns dem Medizinrecht. Das Oberlandesgericht Celle entschied kürzlich, dass eine fehlende Klingel im Kreißsaal als grober Behandlungsfehler einzustufen ist. Im zu entscheidenden Verfahren bestätigten die Richter, dass ein …
Neue Möglichkeit für Schwerbehinderte, die Unwirksamkeit einer Kündigung geltend zu machen
Neue Möglichkeit für Schwerbehinderte, die Unwirksamkeit einer Kündigung geltend zu machen
| 02.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Baur
Seit dem 01.01.2017 ist aufgrund einer Gesetzesänderung die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen unwirksam, wenn der Arbeitgeber vor Ausspruch der Kündigung die bei ihm eingerichtete Schwerbehindertenvertretung nicht ordnungsgemäß …
Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung – Krankenkassen beachten den Teilhabeaspekt nicht
Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung – Krankenkassen beachten den Teilhabeaspekt nicht
| 10.10.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Versicherte haben Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen, soweit die …
Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden
Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden
| 05.01.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden", Art. 3 GG. Das heißt auch: "Niemand kann wegen seiner Behinderung auf Vorteile pochen." Diesen fundamentalen Grundsatz hat das …
Präventionsverfahren während der Probezeit? Was sagt das BAG?
Präventionsverfahren während der Probezeit? Was sagt das BAG?
10.05.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Auch für schwerbehinderte Menschen gilt im Arbeitsrecht eine Probezeit. Zwar genießen diese Arbeitnehmer den besonderen Schutz aber lt. BAG-Rechtsprechung (Entscheidung vom. 21.04.2016, Az.: 8 AZR 402/16) erst nach der gem. KSchG und SGB IX …
Blindenhund: Wann haben Sie Anspruch auf tierische Hilfe?
anwalt.de-Ratgeber
Blindenhund: Wann haben Sie Anspruch auf tierische Hilfe?
20.02.2024
Blinden Mitmenschen bringt ein Blindenführhund große Erleichterung bei der Orientierung im Alltag und kann ihnen dabei helfen, sich auch außerhalb der eigenen vier Wände freier und sicherer zu bewegen. Denn während für die meisten Menschen …
Arbeitnehmer sind in der Mittagspause nur auf dem Weg zum Essen gesetzlich unfallversichert
Arbeitnehmer sind in der Mittagspause nur auf dem Weg zum Essen gesetzlich unfallversichert
21.04.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind nicht nur während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert, sondern auch auf dem Arbeitsweg und grundsätzlich auch in den Pausen. Sobald Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz in den Pausen aber verlassen, sind nur Wege zwecks …
Bundesarbeitsgericht: Unwirksame Sozialplanabfindung wegen Benachteiligung behinderter Arbeitnehmer
Bundesarbeitsgericht: Unwirksame Sozialplanabfindung wegen Benachteiligung behinderter Arbeitnehmer
19.11.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Eine unmittelbar an das Merkmal der Behinderung knüpfende Bemessung einer Sozialplanabfindung ist unwirksam, wenn sich schwerbehinderte Arbeitnehmer gegenüber anderen Arbeitnehmern, die in gleicher Weise wie sie von einem …
Spezielle Hörgeräteversorgung - relevanter Zeitpunkt
Spezielle Hörgeräteversorgung - relevanter Zeitpunkt
19.07.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Sie brauchen ein spezielles Hörgerät für Ihre Arbeit? Die zuzahlungsfreien Geräte reichen für Ihre Erwerbstätigkeit nicht aus? Unter den richtigen Umständen haben Sie Anspruch auf eine Versorgung mit einem den Festbetrag übersteigenden …
Corona Kündigung Kurzarbeitergeld
Corona Kündigung Kurzarbeitergeld
11.11.2020 von Rechtsanwalt Achim Stapf
Corona und Arbeitsrecht Kurzarbeit Sie sind in Kurzarbeit und erhalten dennoch eine Kündigung? Kurzarbeit ist ein Mittel zur Vermeidung von Kündigungen, aber es hindert, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, den Arbeitgeber nicht …
Schwerbehindertenvertretung bleibt auch nach Absinken der Anzahl schwerbehinderter Beschäftigter im Amt
Schwerbehindertenvertretung bleibt auch nach Absinken der Anzahl schwerbehinderter Beschäftigter im Amt
19.10.2022 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) stellt sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss v. 31.8.2022 - 4 TaBV) schützend vor die Interessenvertretung schwerbehinderter Arbeitnehmer:innen im Betrieb. Eine einmal gewählte …
Urlaub verfällt nicht immer!
Urlaub verfällt nicht immer!
21.12.2022 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Grundsatzurteil Bundesarbeitsgericht: Urlaub verfällt nicht immer! Mit der aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urt. v. 20.12.2022, Az.: 9 AZR 266/20 = PM Nr. 48/22 des BAG) bestätigt das BAG die Rechtsprechung des …
Selbstbestimmt leben = eigenverantwortlich leben
Selbstbestimmt leben = eigenverantwortlich leben
26.10.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das LSG Niedersachsen-Bremen (L 16 KR 423/20) hat deutlich gesagt, daß Menschen mit Behinderung eigenverantwortlich handeln können, sollen und müssen. Langsam, aber kontinuierlich setzt sich der gewandelte Behinderungsbegriff in der …
Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
16.04.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Herausforderungen der Verwertbarkeit von Gutachten in rechtlichen Auseinandersetzungen In rechtlichen Streitigkeiten, insbesondere in Fällen, die die Bewertung von medizinischen Gutachten erfordern, spielen Fragen zur Verwertbarkeit …