483 Ergebnisse für Abnahme
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03.05.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
… zur Abnahme des Objekts, zum Besitz-, Lasten- und Gefahrübergang, zur Gewährleistung und Mängelrechten sowie ggf. zur Finanzierung. Das geplante Bauvorhaben wird in der Regel detailliert in der Baubeschreibung dargestellt. Diese enthält …
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09.04.2019
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… bei Abnahme des Hauses herauszugeben, die der Verbraucher zur Vorlage bei Behörden oder Kreditinstituten benötigt. Dies ist zwingend und kann nicht abbedungen werden. Die Neuregelung begründet drei Pflichten vor dem Ausführungsbeginn …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… alsbald Widerspruch zu erheben, wenn der AG die Nachtragspreise nicht gegen sich gelten lassen will. In dem Fall war es so, dass durch den Auftraggeber auch eine Abnahme der Leistungen erklärt worden ist und eine Zeitspanne von mehreren Monaten …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
… Schadensersatz- und insbesondere Rücktrittsrechte sind selten sachgerecht. Ebenso wenig passen die werkvertraglichen Abnahme- und Kündigungsregeln zum agilen Projekt. Kommt es zu Störungen, ist im Einzelfall sehr schwer zu ermitteln, welcher Partei …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… des Drohenden, schnellstmöglich über die Rechtslage Bescheid zu wissen, verhältnismäßig gering einschätzt. Dieser gesetzgeberischen Wertung ist zuzustimmen. Zur Abnahme einer Verwirkung des Anfechtungsrechts bedarf es im Einzelfall besonderer …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Frank Zillmer
Für den Handwerker ist die Abnahme seiner Leistung wichtig, weil der Auftraggeber damit bestätigt, dass die Werkleistung vertragsgemäß erfüllt ist. Die Abnahme hat weitreichende Folgen, u. a.: Fälligkeit der Vergütung Beginn …
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11.03.2014
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
… und vom Auftraggeber abgenommen wurde. Eine Abnahme bedeutet die Erklärung des Auftraggebers, dass er das Werk als im Wesentlichen vertragsgerecht anerkennt. Bei einem Bauvertrag findet häufig eine Abnahme in der Praxis statt. Man begeht das Bauvorhaben …
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24.08.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Am Ende eines langen Bauprozesses steht die sog. Abnahme – das ist die Erklärung des Bauherrn, dass das von ihm bestellte (Bau-)Werk den vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Geregelt ist die Abnahme in § 640 BGB. Die Abnahme hat …
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18.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… Aufgrund der von der Klägerin festgestellten Mängel verweigerte diese die Abnahme. Infolge konnten sich die Parteien über die durchzuführenden Mängelbeseitigungsarbeiten nicht einigen, woraufhin die Klägerin der Beklagten mitteilte …
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03.05.2017
von Donath-Franke Rechtsanwälte
… steht dem Auftragnehmer unter anderem dann eine Vergütung trotz fehlender Anordnung zu, wenn der Auftraggeber, die zusätzliche Leistungen, nachträglich anerkennt. Dafür kann es im Einzelfall genügen, wenn sich der Auftraggeber durch Abnahme …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
… dieses fertig. Im Anschluss kommt es zur Bauabnahme. Die Bauabnahme als wichtiger Meilenstein Die Bauabnahme stellt eine wichtige Zäsur im Bauvertrag dar. Nach erfolgter Abnahme wird die Forderung des Unternehmers fällig, das bedeutet …
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01.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Simon
… die der AN ausgeführt hat, um trotz der vorhandenen Probleme eine jedenfalls optisch einwandfreie Fassadenoberfläche zum Zeitpunkt der Abnahme zu erreichen. Mit diesen zusätzlichen Maßnahmen hat er jedoch wesentliche Mängel in sein Werk eingebaut …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
… Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Sache. Bei einem Werkvertrag verjähren die Ansprüche auf Grund eines mangelhaften Werkes grundsätzlich in zwei Jahren ab Abnahme des Werkes, wobei bei arglistig verschwiegenen Mängeln …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ein. Sie begab sich zur Behandlung in die Klinik der Beklagten, wo eine modifizierte Epping-Plastik vorgenommen wurde. Nach Abnahme des Gipses musste die Klägerin feststellen, dass die Schmerzen weiterhin bestanden und die Hand zudem nicht mehr …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… betrug ein wenig mehr als 160 m3. Sämtliche weiteren gesetzlichen Anforderungen des § 3 Satz 2 i.V.m. Anlage 2 der Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz (FahrlGDV) waren erfüllt, sodass die Abnahme des Unterrichtsraums …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Koch
… in Höhe des Herzens und hohen Blutdrucks auf. Er berichtete, er sei vor einigen Jahren bereits wegen eines Verdachtes auf Herzinfarkt in einem Herzkatheterlabor gewesen. Der Verdacht habe sich jedoch nicht erhärtet. Nach Abnahme eines EKGs …
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16.03.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Im Werkvertragsrecht gilt bekanntlich die fünfjährige Gewährleistungsfrist bei Bauwerken, die mit dem Tag der Abnahme zu laufen beginnt. Der Ablauf dieser Verjährungsfrist kann durch verschiedene rechtliche Maßnahmen gehemmt werden …
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10.04.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ein Mangel vor, wenn diese nicht eingehalten werden. Liegt eine derartige Vereinbarung nicht vor, ist die Werkleistung im Allgemeinen mangelhaft, wenn sie nicht den zur Zeit der Abnahme anerkannten Regeln der Technik als vertraglichem …
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11.09.2020
von Rechtsanwalt Ulf Berlinghoff
Nun hat der BGH durch Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde bestätigt, dass der Bauträger keine Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch den TÜV vorschreiben kann. (Beschluss vom 17.06.2020 - VII ZR 239/18) Die von einem Bauträger …
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19.10.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Im Rahmen der Reform zum Bauvertragsrecht ist auch die gesetzliche Regelung zur Abnahme in § 640 BGB geändert worden. Hiervon betroffen ist die sogenannte „fiktive Abnahme“ (= vermutete Abnahme). Die bisherige Regelung in § 640 Abs. 1 Satz …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Vor der Abnahme kann der Auftraggeber (AG) keine Gewährleistungsansprüche nach § 634 BGB geltend machen; er hat allenfalls einen Anspruch auf Erfüllung gemäß § 631 BGB und ggf. Ansprüche aus dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht. Erst …
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08.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
… dass das Berufungsgericht die Anforderungen an die schlüssige Darlegung eines Mangels nach Abnahme der Werkleistung überspannt habe, weshalb die Klageabweisung schon deshalb keinen Bestand haben könne." Vor allem aber teilte der BGH …
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… des Sondereigentums war ein Termin vertraglich vereinbart, an dessen Überschreitung sich eine Schadensersatzzahlung für jeden angefangenen Monat knüpfte. Termine zur Abnahme des Sondereigentums führten nicht zur Abnahmeunterschrift, weil …
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02.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Abnahmeverpflichtung des Darlehensnehmers. Regelmäßig wird dem Darlehensnehmer eine Abnahmefrist von einem Jahr seit Vertragsschluss gesetzt. Bis zur Abnahme des Darlehens werden dem Darlehensnehmer Bereitstellungszinsen berechnet. Unterbleibt …