206 Ergebnisse für Beschäftigungsverbot

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EINRICHTUNGSBEZOGENE IMPFPFLICHT – FÜR WEN GILT SIE?
EINRICHTUNGSBEZOGENE IMPFPFLICHT – FÜR WEN GILT SIE?
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
… werden dürfen, auch wenn sie keine Nachweise vorgelegt haben, solange kein behördliches Betretungs- bzw. Beschäftigungsverbot erlassen wurde, die sog. „Hintertür“. Weitere Beiträge zum Thema finden Sie in unserer Rubrik „News“.
Corona-Krise: Aktuelle Sanktionen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Corona-Krise: Aktuelle Sanktionen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
… Verstöße gegen das Verbot einer Veranstaltung oder sonstigen Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen (§ 75 I Nr. 1 IfSG) Verstöße gegen Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote (§ 75 I Nr. 2 IfSG) Eine Infektion gilt …
Anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung – Mutterschutzgesetz
Anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung – Mutterschutzgesetz
| 10.09.2018 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
… zu überlassen. Der Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen sind zu überprüfen und ggf. zu verändern. Auf die generellen Beschäftigungsverbote ist ein besonderes Augenmerk zu richten, da diese häufiger einschlägig sind, als angenommen …
Schwangere und Mutterschutz
Schwangere und Mutterschutz
| 18.01.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Beschäftigungsverbote - Schutz vor Gefahren für Leib und Leben und Gesundheit von Mutter und Kind Während der Schwangerschaft müssen keine Arbeiten zu verrichtet werden, für die ein Beschäftigungsverbot gilt. Verboten sind schwere …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Kündigungen unwirksam!
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Kündigungen unwirksam!
| 22.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
… abschließend fest, ob die einrichtungsbezogene Impfpflicht überhaupt kommt. Vor allem aber steht noch gar nicht fest, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer ab dem 16.03.2022 nicht mehr beschäftigen darf. Denn ein Beschäftigungsverbot tritt …
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsmäßig
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsmäßig
| 21.05.2022 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… und Beschäftigungsverbote aussprechen werden. Ich betreue und unterstütze Sie als Beschäftiger oder Arbeitgeber in der Pflege- und Gesundheitsbranche im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Insbesondere in den Verfahren über Tätigkeits …
Impfpflicht – arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Folgen
Impfpflicht – arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Folgen
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
… dies dem zuständigen Gesundheitsamt melden unter Angabe der persönlichen Daten des Betroffenen. Dies bedeutet, dass hier weder ein Impflicht, noch ein Beschäftigungsverbot besteht, sondern lediglich eine Meldepflicht des Arbeitgebers …
Schutz vor mutterschaftsbedingten Entgelteinbußen
Schutz vor mutterschaftsbedingten Entgelteinbußen
| 16.01.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Beschäftigungsverbot. Während der gesamten Mutterschutzfrist besteht ein Anspruch auf Mutterschaftsgeld und einen Arbeitgeberzuschuss. Den Antrag auf Mutterschaftsgeld wird bei der Krankenkasse der Schwangeren gestellt. Mutterschaftsgeld …
Arbeitsrecht in der Corona-Krise
Arbeitsrecht in der Corona-Krise
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
… Wenn der Arbeitnehmer nicht arbeiten darf, weil das Gesundheitsamt gegen ihn wegen des Verdachts einer Infektion ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen hat, kann er für diese Zeit keine Lohnzahlung verlangen, weil er nicht leistungsfähig …
Vergütungspflicht, Entschädigung und Homeoffice in Zeiten von Corona / COVID-19
Vergütungspflicht, Entschädigung und Homeoffice in Zeiten von Corona / COVID-19
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
… wenn ein behördliches Beschäftigungsverbot nach § 31 IfSG angeordnet worden ist. Das Tätigkeitsverbot kann sich auf einzelne Arbeitnehmer oder behördlich definierte Gruppen beziehen. Kausal für die Arbeitsverhinderung ist dann nicht die vermutete Krankheit …
Betriebsschließungen wegen Corona: Häufig hilft die Betriebsschließungsversicherung
Betriebsschließungen wegen Corona: Häufig hilft die Betriebsschließungsversicherung
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
… und Beschäftigungsverbot erlassen worden ist. Seit dem 30.01.2020 gilt COVID-19 als Infektionskrankheit im Sinne dieses Gesetzes. Ab diesem Zeitpunkt greift grundsätzlich der Versicherungsschutz. Das „neuartige” Coronavirus bzw. SARS-CoV-2 ist in den zuvor …
Verträge in der Corona-Krise
Verträge in der Corona-Krise
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
… Infektionskrankheit im Sinne des Gesetzes. In der Regel ist dann eine Zahlung einer bestimmten Entschädigungsleistung pro Tag der Schließung vereinbart. Bei Tätigkeits- und Beschäftigungsverboten für Mitarbeiter sind regelmäßig Bruttolohn …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
… machen muss. Eine Freistellungs- oder gar Kündigungsmöglichkeit für den Arbeitgeber vor Ausspruch eines Betretungs- oder Beschäftigungsverbots durch die Behörde ist zumindest dem Wortlaut nach nicht vorgesehen. Das Arbeitsgericht Gießen …
EINRICHTUNGSBEZOGENE IMPFPFLICHT – AB 16.03.2022 WIRD ES FÜR ARBEITGEBER UND ARBEITNEHMER ERNST!
EINRICHTUNGSBEZOGENE IMPFPFLICHT – AB 16.03.2022 WIRD ES FÜR ARBEITGEBER UND ARBEITNEHMER ERNST!
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
… sollen, also für neueingestellte Beschäftigte, gilt ohne den erforderlichen Nachweis kraft Gesetzes ein Beschäftigungsverbot. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Kaum eine gesetzliche Regelung im Zusammenhang mit der Coronapandemie sorgt für so viel …
Impfpflicht in Pflegeberufen - Welche arbeitsrechtlichen Folgen drohen?
Impfpflicht in Pflegeberufen - Welche arbeitsrechtlichen Folgen drohen?
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
… die Impfstoffunverträglichkeit vorlegen. Ansonsten darf der potenzielle Arbeitgeber sie nicht einstellen. Diese Personen unterliegen einem gesetzlich vorgeschriebenen Beschäftigungsverbot (§ 20 a Absatz 3 Sätze 4 und 5). Wo bestehen Unklarheiten? Inwiefern …
Alkohol- und Drogenverbote im Arbeitsverhältnis und Konsequenzen eines Missbrauchs
Alkohol- und Drogenverbote im Arbeitsverhältnis und Konsequenzen eines Missbrauchs
| 20.05.2020 von Rechtsanwältin Bettina Bauch
… und Dritte. Durch die Einführung von (absoluten) Alkohol- bzw. Drogenverboten kann derartigen Gefährdungslagen vorgebeugt werden. Wird ein Drogenmissbrauch festgestellt, muss der Arbeitgeber im Einzelfall ein Beschäftigungsverbot verhängen …
Mutterschaftsgeld - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Mutterschaftsgeld - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
… auf den Zuschuss. Was ist das Mutterschaftsgeld? Vor und nach der Geburt ihres Kindes nimmt das Gesetz Arbeitnehmerinnen besonders in Schutz. Daher verordnet es für sie ein Beschäftigungsverbot. Frauen sind 6 Wochen vor der Geburt und 8 …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Abmahnung vor Kündigung?
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Abmahnung vor Kündigung?
| 20.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Arbeitnehmern länger als sechs Monate beschäftigt sind. In allen anderen Fällen, etwa in Kleinbetrieben mit zehn oder weniger Mitarbeitern, kann der Arbeitgeber wegen des Beschäftigungsverbots beziehungsweise der fehlenden Impfung regelmäßig ohne …
Der Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer im Corona-Jahr
Der Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer im Corona-Jahr
| 24.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… wenn es Gründe in der Person des Arbeitnehmers gibt, meistens eine Erkrankung, kann ein Übertrag des Resturlaubs auf das nächste Jahr gerechtfertigt sein. Auch mutterschutzrechtliche Beschäftigungsverbote für Arbeitnehmerinnen für die Zeiten …
Das Coronavirus und das Arbeitsrecht – ein Überblick (Teil 2)
Das Coronavirus und das Arbeitsrecht – ein Überblick (Teil 2)
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… von den Höchstarbeitszeiten, den Mindestruhezeiten sowie vom grundsätzlichen Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen. Wichtig ist auch im Rahmen der Covid-19ArbZV dürfen Arbeitgeber nicht die geltenden Arbeitsverträge, Tarifverträge und Dienst …
Coronabedingte Kurzarbeit und Schwangerschaft
Coronabedingte Kurzarbeit und Schwangerschaft
| 01.10.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
… im Laufe des Jahres 2019 im Dezember 2019 ein ärztliches Beschäftigungsverbot zugunsten der Klägerin zur Folge hatte. Aufgrund der Corona-Pandemie und der wegen dieser schon am Anfang erlassenen Verbote von Zusammenkünften verlor …
BVerfG: Erneute Rechtsprechungswende zur „Zuvorbeschäftigung“ nach § 14 II 2 TzBfG
BVerfG: Erneute Rechtsprechungswende zur „Zuvorbeschäftigung“ nach § 14 II 2 TzBfG
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… Befristungszeiträume vereinbart werden können. Eine sachgrundlose Befristung ist jedoch nach dem so genannten Anschluss- bzw. „Zuvor-Beschäftigungsverbot“ des § 14 II 2 TzBfG nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber „bereits zuvor“ ein befristetes …
Keine Corona-Impfung? Kein Kündigungsgrund!
Keine Corona-Impfung? Kein Kündigungsgrund!
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… negativen Folgen daran, wenn kein Impfnachweis oder Genesenen-Nachweis erfolgt. Es gibt kein automatisches Beschäftigungsverbot. Es droht auch kein Bußgeld, weder dem Arbeitgeber noch dem Arbeitnehmer. Kündigungen oder Abmahnungen unberechtigt …
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Spannungsfeld der „indirekten“ Impfpflicht.
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Spannungsfeld der „indirekten“ Impfpflicht.
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… der Beschäftigte keinen Nachweis im o.g. Sinne, besteht ein Beschäftigungsverbot mit der Folge der unentgeltlichen Freistellung bis hin zur Kündigung . Ist die „indirekte“ Impfplicht nicht tatsächlich ein Impfzwang? Arbeitgeber können …