292 Ergebnisse für Designrecht
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… diese designrechtlichen Abmahnungen berichten wir fortlaufend. Die Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte selbst hat bereits im Juni 2016 über einen ihrer solchen Fälle im Rahmen einer Pressemitteilung ("Vom unglaublichen Krieg der Luftliegen") berichtet …
Abmahnung der Kanzlei GruendelPartner wegen unerlaubter Verwendung bekannter Motive einer Designerin
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Kanzlei GruendelPartner gegen den designrechtlichen Schutz einiger Motive, teilweise aber auch gegen Urheberrechte. Die Kanzlei GruendelPartner verlangt aufgrund der Urheberrechtsverletzung die Abgabe einer strafbewehrten …
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06.06.2017
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung Hier finden Sie Informationen über eine designrechtliche Abmahnung der Firma Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG. Die Firma Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Wir berichten über eine Abmahnung des Rechtsanwalts Olaf E. Wirth aus Hamburg für die Schneider Versand GmbH. Gegenstand der Abmahnung ist eine Verletzung von Designrechten auf der Onlinehandelsplattform Amazon …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Verletzung eines Designrechts wegen des rechtswidrigen Vertriebs eines Universalhakens. 1. Was ist passiert? In der vorliegenden Abmahnung wird von der Kanzlei Fleuchaus & Gallo eine Verletzung von Designrechten an dem unter der Reg.-Nr …
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14.12.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company liegt uns aktuell zur Bearbeitung in unserer Kanzlei vor. In der Abmahnung wird die Verletzung von Designrechten von der The Gillette Company gerügt …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Ein weiterer spektakulärer Designerfolg gelang beispielsweise Ritter Sport gegen den Konkurrenten Milka. Ritter Sport konnte Mika aufgrund von Designrechten verbieten, seinerseits quadratische Schokoladentafeln auf den Markt zu bringen …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… das, was auch konkret abgebildet wird. Abweichende Gegenstände müssen als eigene Designs angemeldet werden. Um dem Rechnung zu tragen, erlaubt das Designrecht die Anmeldung von bis zu 100 Designs in einer einzigen Sammelanmeldung. Da es nur …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… helfen wir Ihnen bei der richtigen Reaktion auf eine einstweilige Verfügung im Bereich des Wettbewerbsrechts, des Marken- oder Designrechts. Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch, um alles Weitere zu besprechen.
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26.02.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… mit Fragestellungen, Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und Klagen auch im Bereich des Designrechts / Geschmacksmusterrechts. Wir bieten Betroffenen oder Interessierten die Möglichkeit einer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Wartezeit laut EUIPO max. 15 Tage) Auftrag an spezialisierte Kanzlei , z. B. an uns: marken@europajurist-schenk.com (Ansprechpartner: Frau Sabine Schenk, Fachanwältin für gewerblichen Rechtschutz, umfasst Marken- , Patent- und Designrecht …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… dienendes Zitat zu verstehen sei. Das Zitatrecht wird im Designrecht strikt gehandhabt und darf daher nicht mit dem im Markenrecht verglichen werden, bei dem eine Marke als Referenzangabe oder im Rahmen vergleichender Werbung unter …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sollte professionelle Hilfe in Anspruch nehmen. Als Markenrechtskanzlei beraten wir Sie gerne in allen Bereichen des Markenrechts, des Designrechts, im Urheber- und Medienrecht. Noch Fragen? Wir schützen Ihre Marken und gehen gegen Markenrechtsverletzungen vor.
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird für Fatboy the Original B.V. abgemahnt? Es liegt mir die nächste wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte (dort: RA Carsten Schröder) vor. Herr Rechtsanwalt Schröder beanstandet für die …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird für die Daimler AG abgemahnt? Es liegt mir in diesem Jahr erneut eine Abmahnung der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte (dort: RA Michael Müller) vor. Herr Rechtsanwalt Müller beanstandet für die Daimler AG den Vertrieb …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf für die Sony Interactive Entertainment Inc., Japan, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Arnold Ruess, Düsseldorf, vom 21.04.2020 vor. In dem einstweiligen …
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24.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(EuG, PM 50/15 vom 05.05.2015, T-423/12 und T-284/13) Der EuG hat eine bestehende Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen „Skype“ und der Wortmarke „Sky“ bestätigt. Dass eine friedliche Koexistenz beider in Großbritannien …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Dieser Beitrag befasst sich mit den relevanten Änderungen, die mit dem ab 01.01.2014 geltenden neuen deutschen Designgesetz, das das deutsche Geschmacksmustergesetz abgelöst hat, verbunden sind. Es werden die rechtlichen Möglichkeiten …
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13.11.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Eine Abmahnung droht: Vorsicht beim Verwenden von Bildern, die andere fotografiert bzw. erstellt haben! Das unerlaubte Verwenden und Nutzen von Bildern und Fotos, das nicht vom Urheber der Bilder/Fotos genehmigt wurde, beispielsweise im …
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Eine Unionsmarke gilt bekanntlich „nur“ in der Europäischen Union. Noch gehört Großbritannien zur EU. Aber der Austritt steht kurz bevor. Derzeit erscheint ein „No-Deal“-Austritt am wahrscheinlichsten. Viele Unternehmen fragen sich derzeit, …
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02.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Allen & Overy hat in der Vergangenheit im Auftrag der DayMen US, Inc. aus den USA geschmacksmusterrechtliche Abmahnungen verschickt. Die Abmahnung beinhaltete den Vorwurf der „Verletzung geistiger Eigentumsrechte sowie des …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der SWATCH Group AG wegen angeblicher Marken- bzw. Designverletzung ab. Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen, angeblich Plagiate zum Verkauf angeboten zu haben und dadurch die …
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08.10.2020
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegen mir gleich mehrere Abmahnungen der Partentanwälte Fleuchaus & Gallo vor. Den Adressaten wird vorgeworfen, eine Designrechtsverletzung an einem eingetragenen Design der Firma Fin-Gears LLC begangen zu haben. Konkret geht …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, warum Sie als Unternehmer oder Selbstständiger unbedingt eine Markenrecherche durchführen lassen sollten, selbst …