84 Ergebnisse für Patentamt
Suche wird geladen …
|
19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zum anderen Verfahren zur Erzeugung von Hornhaut aus Stammzellen, die wiederum aus Parthenoten gewonnen wurden und gemäß diesen Verfahren hergestellte Hornhaut. Mit Rücksicht auf das Brüstle-Urteil des EuGH lehnte das britische Patentamt …
|
07.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… keine Abmahnung mehr ausgesprochen werden! Ist „BVB“ eine geschützte Marke? Ja! Unter der Registernummer 39758565 wurde die Wort-Bildmarke „BVB“ am 22.07.1998 in das Markenregister des Deutschen Marken- und Patentamts eingetragen …
|
27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… der Patentanmeldung Die Kosten einer Patentanmeldung setzen sich zusammen aus den Gebühren des Patentamts und dem Honorar des Rechtsanwalts. Die Rechtsanwaltsgebühren werden dabei in der Regel nach Aufwand berechnet. Dies hat für …
|
04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… beim Deutschen Marken- und Patentamt (DMPA) anzumelden. Sollte eine Unionsmarke angemeldet werden müssen, so ist der Antrag beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle eine internationalen …
|
26.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Nummer 30613597 registriert ist. Unserer Mandantschaft wurde in dem Abmahnschreiben vorgeworfen, auf der Internetplattform etsy.com unter Verwendung der Marke „HSV“ Strick-/Häkelartikel …
|
11.05.2022
… kann. Erleichtertes Verfahren Ein wesentlicher Vorteil des Gebrauchsmusters ist sein verkürztes Eintragungsverfahren: Beim Gebrauchsmuster wird die Erfindung vom Patentamt nur einer eingeschränkten Prüfung unterzogen. Nur formale …
|
09.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und Patentamt eingetragen. Als Inhaber der Marke ist Ferdinand Franz eingetragen. Hierbei handelt es sich um den Vertretungsberichtigten der Rowone UG. Vertreten wird die Rowone UG durch die Kanzlei Zierhut IP. So mahnt die Kanzlei Zierhut IP auch für …
|
15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… auf. Das Gericht ist für alle Klagen wegen Verletzung bzw. auf Nichtigerklärung von Einheitspatenten zuständig. Das Einheitspatent ist kein neues eigenes Patentamt , sondern es setzt auf das Erteilungsverfahren eines europäischen Patents beim …
|
06.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Deutschen Marken- und Patentamt angemeldet habe. Daher macht die Kanzlei ab&d im Auftrag des Herrn Önal einen Löschungsanspruch an der Marke geltend. Wie in dieser Situation reagieren? Sie sollten unverzüglich Kontakt …
|
07.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung an der Marke „Bonnie and Clyde“, eingetragen für die Klasse 25 (Bekleidung) beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Nummer 30646586. Vorwurf Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, über Amazon …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und „BVB 09“ (Wortmarke und Wortbildmarke) allgemein als Logo des Vereins bekannt seien und beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragen seien. Den Adressaten wird eine Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen gegeben …
|
09.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… unter der Registernummer 302019237440 beim Deutschen Marken und Patentamt eingetragen. Als Inhaber der Marke ist Ferdinand Franz eingetragen. Laut Internetauftritt der Rowone UG ist dieser für die UG vertretungsberechtigt. Die Marke MVP ist für …
|
23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… wie der Ausarbeitung von Patentanmeldungen, der Betreuung von Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europischen Patentamt, der Durchführung von einseitigen und zweiseitigen Markenverfahren und dergleichen. Daneben …
|
28.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… zu. Als Anekdote, darauf verweisen, dass es sogar vorgekommen sein soll, dass bei einem Wechsel des für einen technischen Bereich zuständigen Prüfers in einem Patentamt urplötzlich die Patenterteilung deutlich erleichtert oder erschwert wurde …
|
27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… dass das Patentamt eine Prüfung bis auf wenige Formalien durchführt; es handelt sich um ein sogenanntes „ungeprüftes Schutzrecht“. Teilweise haben wir die Erfahrung gemacht, dass das europäische Patentamt durchaus auf unschlüssige …
|
14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das? Markenschutz erhält jeder Inhaber einer Marke, der diese erfolgreich beim Patentamt angemeldet hat. In Betracht kommt beispielsweise die Anmeldung einer deutschen Marke oder einer europäischen Marke als derzeit beliebteste Markenregistrierung …
|
24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… hoch sind. Die Prüfungspraxis des Europäischen Patentamts zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit (Stand: November 2015), welche weitestgehend mit der deutschen Praxis übereinstimmt, umfasst folgende Schritte (Aufgabe-Lösungs-Ansatz): a …
|
16.02.2022
… Ihnen bleiben nach der Veröffentlichung der kollidierenden Marke im Register des Patentamts nur drei Monate Zeit. Verstreicht die Frist, ohne dass Sie tätig werden, ist nur noch ein Löschungsantrag oder eine Löschungsklage möglich …
|
04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… wenn Sie sie durchsetzen, sprich Verletzungsklage erheben. Wenn Ihre Patentanmeldung eine wettbewerbsrelevante Erfindung betrifft, wird Ihre Konkurrenz das Erteilungsverfahren genau beobachten, was bei der Online-Akteneinsicht des Europäischen Patentamts …
|
19.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sind die beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) zugunsten der Audi AG eingetragenen Zeichen Audi Vier Ringe und dem Zeichen der "S line". Der Abgemahnte habe auf eBay die oben genannten Markenzeichen verwendet, indem mit den Zeichen versehene …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Schriftzeichen. Die Wortmarke kann nur mit der vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) verwendeten üblichen Druckschrift i. S. d. § 7 MarkenV dargestellt werden. Schutzbereich einer Wortmarke Dabei wird nur die Zeichenfolge sowie die Darstellung …
|
23.05.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… der Prüfungsrichtlinien des EPA diesen Bericht über die Prüfungspraxis des Europäischen Patentamts bei Software- und KI-Erfindungen sorgfältig zusammengestellt. Unser Ziel ist es nicht nur, Einblicke in die Vorgehensweise des EPA bei der Patentierung …
|
14.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Telekom. Sie ließ den Pink-Ton im Jahr 1995 beim Deutschen Patentamt unter der Bezeichnung „konturlose Farbmarke“ schützen. Experten schätzen den Marktwert der Farbe Magenta auf einen Milliardenbetrag, da es sich um eine enorm leicht …
|
11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… des Gebrauchsmusters, anders als beim Patent, nie vom Patentamt geprüft wurden, sind die Erfolgsaussichten für eine erfolgreiche Verteidigung überdurchschnittlich gut. Zudem kann die Abmahnung auch bereits aus formellen Gründen unwirksam sein, z.B …