85 Ergebnisse für Patentamt
Suche wird geladen …
|
11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… des Gebrauchsmusters, anders als beim Patent, nie vom Patentamt geprüft wurden, sind die Erfolgsaussichten für eine erfolgreiche Verteidigung überdurchschnittlich gut. Zudem kann die Abmahnung auch bereits aus formellen Gründen unwirksam sein, z.B …
|
19.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und erfinderischer Tätigkeit erhoben worden sind, hat das Europäische Patentamt in der mündlichen Verhandlung vom 04.11.2014 entschieden, dass das Patent widerrufen wird. Die Entscheidungsgründe liegen mir vor. Obgleich Beschwerde gegen die Entscheidung …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Markt Ihre Marke relevant ist oder wo sie angemeldet werden soll. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung grundsätzlich beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA). Wenn eine Unionsmarke angemeldet werden muss, ist der Antrag beim Amt …
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Internationaler Schutz Die Nachanmeldung muss nicht beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht werden. Sie kann auch beim Europäischen Patentamt eingereicht werden oder als Internationale Anmeldung in Genf. Fast alle Patentämter der Welt …
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… in der Gruppe eine Erfindung entsteht. Dies ist aber rechtlich angreifbar, da dann dem Patentamt gegenüber eine Person als Erfinder angegeben wird, die möglicherweise tatsächlich gar kein Erfinder ist. Wenn diese Regelung Auswirkungen …
|
16.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung. Die Worte „Mach dich wach!“ seien, so heißt es in der Abmahnung, beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Registernummer 302015228133 als Wort-Bildmarke eingetragen und daher markenrechtlich für die Nizza …
|
11.08.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzungen an der Marke „99 Problems“. Hintergrund Die Gegenseite erklärt, dass die Marke „99 Problems“ unter der Registernummer 302014059058 beim deutschen Marken- und Patentamt eingetragen sei und unsere Mandantschaft innerhalb …
Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?
|
07.11.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… einer Verlinkung“ verstanden werden könne und damit der Markenschutz aufgrund des beschreibenden Charakters zu versagen sei. Diese Ansicht des Patentamtes hat der Bundesgerichtshof jedoch nicht bestätigt. Der BGH hat die Unterscheidungskraft …
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… beim Patentamt Wenn noch gar nicht klar ist, ob eine Erfindung jemals vermarktet werden kann, kann man eine Beschreibung der Idee mit einem Antrag auf einen Patentschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt einreichen. Das Amt sendet …
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Entscheidungen. Es wird bereits gemunkelt, dass es patentinhaberfreundlich sein könnte und nur ungern vom Europäischen Patentamt erteilte Patente widerrufen wird. Aber keiner weiß, was uns erwartet. Die Rechtsstreitigkeiten in Europa werden …
|
11.01.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist dies dem europäischen Patentamt bei der Anmeldung nicht bekannt gewesen. Nach diesseitiger Auffassung bestehen daher durchaus Ansatzpunkte, sich mit Erfolg gegen die Eintragung der Bezeichnung „POLYGEL“ zu wehren. In unserem Fall haben wir hierauf …
|
02.03.2022
… mathematische Methoden, Gemälde, Skulpturen und Spiele.
Quelle: Europäisches Patentamt
Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
Für die Patentierung Ihrer Erfindung müssen Sie sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wenden …
|
17.04.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… ein Der nächste Schritt besteht darin, einen Patentantrag bei dem zuständigen Patentamt einzureichen. Je nach Rechtsordnung können Sie sich entscheiden, einen vorläufigen oder nicht vorläufigen Patentantrag einzureichen. Ein vorläufiger Antrag bietet …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… Der Anmelder hat daneben die Möglichkeit, den Rechercheantrag für seine Patentanmeldung zu stellen. Wird dieser Rechercheantrag gestellt, recherchiert das Patentamt Stand der Technik zu der Anmeldung und gibt eine Meinung hierzu ab …
|
29.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ein sogenanntes Europäisches Patent anzumelden. Dieses hat nicht für ganz Europa oder für die Europäische Union Gültigkeit, sondern lediglich die Anmeldung und das Verfahren zur Erteilung erfolgen zentral beim Europäischen Patentamt (EPA …
|
17.07.2015
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sind nur solche, die patent- und gebrauchsmusterfähig sind, das heißt, die man beim Patentamt anmelden kann. Sofern dies der Fall ist, wäre Voraussetzung für einen Vergütungsanspruch, dass der Arbeitnehmer diese Erfindung …
|
21.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… mit der Anmeldung und Eintragung in das Register des Deutschen Marken- und Patentamtes (DMPA). Die Anmeldung ist durch natürliche sowie durch juristische Personen möglich. Vorher sollte eine Markenrecherche gemacht werden, um sicherzustellen …
|
20.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… In der Abmahnung heißt es, die Marke „Brubaker“ sei unter der Registernummer 2034417 beim deutschen Marken- und Patentamt eingetragen. Ohne Lizensierung oder andersartige Genehmigung habe unsere Mandantschaft nun die Marke „Brubaker …
|
25.11.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Dortmund“ ohne die Zustimmung der BVB Merchandising GmbH als Markenrechtsinhaberin verwendet haben. Die Verwendung sei beispielsweise in der Artikelüberschrift erfolgt. Beide genannten Marken sind beim deutschen Marken- und Patentamt …
|
03.06.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… zeichne sich durch seine dezente Zurückhaltung aus, welche eine harmonische Integrierung in unterschiedlichste Wohnwelten ermögliche. Eben dieses unter den Nummern 40009656-0004 und 40009656-0005 beim Deutschen Marken- und Patentamt …
|
19.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Patentamt unter anderem für Bekleidungsstücke eingetragen. Geschütze Marken dürfen grundsätzlich nur vom Markeninhaber genutzt und verwendet werden. Da die BVB Merchandising GmbH nun festgestellt haben will, dass unser Mandant innerhalb …
|
09.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der 1. FC Union Berlin e.V. ist nicht nur ein Fußballverein, sondern auch Markenrechtsinhaber der Marke „1. FC Union Berlin“, die beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragen ist. Weil einer unserer Mandanten über einen Onlineshop …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Patentamt (EPA) zuständig. Nach einer Offenlegung hat das Patent einen vorläufigen Patentschutz. Im Rahmen eines gesonderten Prüfungsantrages kann dies entweder zur Zurückweisung oder zur endgültigen Erteilung des Patentes führen …
|
22.02.2022
… zu recherchieren. Mithilfe von DEPATISnet kann in verschiedenen deutschen Patentdokumenten seit 1877 sowie in Dokumenten anderer Patentämter und Organisationen gesucht werden. Mittels DEPATISnet können fünf Recherchevarianten angewendet werden …