674 Ergebnisse für Recht auf Bildung
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22.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Gebäuden nicht dazu, dass die Tiefgarage kein einheitliches Gebäude ist. Im vorliegenden Fall, BGH, B. v. 15.06.2023 – V ZB 12/22 - hatte das Grundbuchamt den Antrag der beteiligten Eigentümerin auf Bildung von Teileigentum zurückgewiesen …
05.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… ebenso wie aus Bereicherungsrecht wegen Zweckverfehlung nicht gänzlich auzuschließen, sofern diese Leistungen über das hinausgehen, was das tägliche Zusammenleben erst ermöglicht und bei einem Partner zur Bildung die Lebensgemeinschaft überdauernder Vermögenswerte geführt hatte. Weitere Informationen auch zu anderen Themen finden Sie unter „ www.dr-s-v-berndt.de “.
18.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Meta-Diensten (beispielsweise bei Facebook und Instagram) miteinander verbinden wollen – mit der Folge, dass Meta auch die über Konten hinweg verknüpften Daten für die Bildung von Werbeprofilen und das Ausspielen personalisierter Werbung …
02.08.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Formular für Wohnraummietvertrag für Gewerberaummiete verwendet. Sozialer Kündigungsschutz wirkt für Mieter. Der Fall: Ein Verein der es sich zum Ziel gesetzt hatte die Bildung zu fördern, mietete ein Haus. In diesem konnten …
14.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… der Nicht-Doppelverfolgung bei bestimmten Delikten, wie der Bildung krimineller Vereinigungen, bestehen bleiben, ist für die Praxis der Strafverfolgung von Bedeutung. Bedeutung für Opfer von Kryptobetrug: Eine effektive grenzüberschreitende …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… zu verleiten, indem er behauptet, es gäbe ein Problem mit Ihrem Konto. Präventive Schutzmaßnahmen gegen Postbank Phishing Um sich vor Postbank Phishing zu schützen, sind verschiedene Maßnahmen zu ergreifen. Sensibilisierung und Bildung Zuerst …
25.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… ist das nicht, wenn dies aus Opfersicht gesehen wird. Ganz im Gegenteil: Hass und Hetze findet eine Grenze aus Opfersicht. Ab 01.02.2022 sollten Facebook und Co jetzt Inhalte, die schwere Straftaten betreffen, wie zum Beispiel Volksverhetzung oder die Bildung …
04.03.2024
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… von Gesellschaftern haben die Möglichkeit, einen einzigen Supervisor ohne Bildung eines Aufsichtsrats oder Prüfungsausschusses zu benennen. Alternativ können sie mit einstimmigem Einverständnis aller Gesellschafter beschließen, gar keinen Supervisor …
26.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… eine wohl zumeist willkommene Klarstellung, dass man "nichts Böses" oder Rechtswidriges unternimmt, wenn man im betriebsratslosen Betrieb eine Maßnahme zügig umsetzt und auch die daraufhin hektisch erfolgende erstmalige Bildung …
09.04.2024
von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
… Bauträgers, um das Projekt zu vollenden. 4. Bildung einer Bauherrengemeinschaft Für eine stärkere Verhandlungsposition kann die Gründung einer Bauherrengemeinschaft sinnvoll sein, insbesondere wenn mehrere Bauherren von der Insolvenz …
24.08.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… weiter. In bestimmter Region (z.B. in einer Einheitsgemeinde, Verbandsgemeinde oder einem Stadtteil) steigt Infektionsrisiko an – Übergreifen auf Schule droht. Präventive Schritte werden an allen Schulen dieser Region ergriffen. Bildung …
02.03.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… findet sich folgender Hinweis: „Gemäß der in Fotokopie beiliegenden Abtretungsvereinbarung, die notariell beglaubigt ist, steht Ihnen ein neben anderen Anlegern gleichrangiger Anspruch auf Bildung eines Teilgrundschuldbriefes …
14.10.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… durchführen. Sollte sich der Mieter querstellen, riskiert er ein Mitverschulden bzw. den Verlust seiner Rechte im Zusammenhang mit der Bildung von Schimmelpilz. Das gilt aber nur dann, wenn die Baumaßnahmen nicht zu einer Gebrauchsbeeinträchtigung …
21.01.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… und Schwerbehinderung zu bemessen. Der Vergleichsmaßstab wird hierbei von den im Abwicklungsteam anfallenden Tätigkeiten bestimmt. Arbeitgeber müssen diese Grundsätze im Rahmen der Bildung von Vergleichsgruppen und der Auswahl derjenigen, die am längsten …
11.03.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesfinanzhof hatte sich in seinem Urteil vom 05.06.2014 (Az. IV R 26/11) mit der Zulässigkeit der Bildung von Rückstellungen im Jahresabschluss zu befassen. Was war geschehen? Die Klägerin, eine Kommanditgesellschaft, ermittelte …
30.11.2015
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… neues Zubehör und zeitgenössische Technologie einzuführen, größere Beschäftigung und betriebliche Bildung, Entwicklung von Produkten und Dienstleistungen mit größerem Wert, größere Wettbewerbsfähigkeit, gleichmäßige Regionalentwicklung …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… das Recht auf eine angemessene Versorgung, die ihre physischen, emotionalen und sozialen Bedürfnisse umfasst. Durch die Berechnung des Kindesunterhalts wird sichergestellt, dass das Kind Zugang zu Bildung, Gesundheitsfürsorge, Unterkunft …
14.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… von Kryptowährungen und NFTs hat sich der ukrainische Gesetzgeber als fortschrittlich und gleichzeitig zurückhaltend erwiesen. Das neu verabschiedete Gesetz schafft unserer Meinung nach nur die Grundlage für die künftige Bildung eines vollwertigen Marktes …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… des gerichtlichen Verfahrens/Quote - Befriedigung der Gläubiger mit Plan/Quote- Gruppenbildung 3. Gestaltender Teil - Bildung von Gläubigergruppen- Rechte der Insolvenzgläubiger - Zahlungstermine - Wirkungen des Plans: unter anderem Erlass …
17.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Verwaltung/Betrieb kritischer Infrastrukturen; - allgemeine/berufliche Bildung; - Beschäftigung/Arbeitnehmerverwaltung/Selbstständigkeit; - Zugang zu wesentlichen privaten/öffentlichen Diensten und Leistungen; - Strafverfolgung; - Migrations …
06.01.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… verantwortlich ist. Der Vermieter ist verantwortlich, wenn Baumängeln für die Schimmelpilzbildung ursächlich sind. Der Mieter ist verantwortlich, wenn er durch unzureichendes Lüftungsverhalten oder mangelhafte Beheizung der Wohnung die Bildung …
26.02.2024
… zu stellen, mindestens jedoch sechs Monate vor Beginn des Aufenthalts. Die Formulare und Formblätter, die für diesen Antrag benötigt werden, können online auf der Seite des Bundesministeriums für Bildung und Forschung heruntergeladen werden …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… Gebrauch aufhebender Mangel im Sinne von § 536 Abs. 1 BGB vorläge. Weiterhin bestehe auch keine Unmöglichkeit und die Eignung der Mietsache sei im streitgegenständlichen Zeitraum ebenfalls nicht entfallen. Der Mieter sei zur Bildung …
20.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Vertretung der GbR (Außenverhältnis) Haftungsfragen, insbesondere bei Rechtsgeschäften mit Dritten Bildung des Gesellschaftsvermögens, Leistung weiterer Einlagen Gewinnverteilung und Verlustausgleich Art und Weise der Lösung von Konflikten …