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Baurecht: Fristlose Kündigung – Auftragnehmer darf Mängel nur nach Fristsetzung beseitigen!
Baurecht: Fristlose Kündigung – Auftragnehmer darf Mängel nur nach Fristsetzung beseitigen!
| 28.04.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Kommt es zu einer wirksamen außerordentlichen Kündigung gem. §§ 4 Abs. 7 u. 8 VOB/B, stellt sich häufig die Frage, wie man mit Mängeln der bereits erbrachten Werkleistung umgeht. Das OLG Stuttgart, Urteil vom 03.03.2015 - 10 U 62/14 , hat …
Mangelhafte Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten an Gebäuden – wer haftet?
Mangelhafte Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten an Gebäuden – wer haftet?
| 14.08.2017 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Der Bauboom führt dazu, dass Baugrundstücke in immer schwierigeren Bodenlagen erschlossen werden; Dächer von Gebäuden plant man nicht nach Funktionalität, sondern der individuelle Charakter und ausgefallene Wünsche stehen im Vordergrund – …
Scheinehe contra Schutzehe
Scheinehe contra Schutzehe
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
Wer verstärkt auf dem Gebiet des Migrationsrechts tätig ist, wie die Anwaltskanzlei Petrowitz von Seyfried , wird feststellen, dass verstärkt Standesämter und auch Ausländerbehörden einschließlich der beteiligten Botschaften dazu übergehen, …
Lärm im Treppenhaus- hellhörige Wohnungseingangstüren als Mietmangel ?
Lärm im Treppenhaus- hellhörige Wohnungseingangstüren als Mietmangel ?
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
Lärm im Treppenhaus hellhörige Wohnungseingangstüren als Mietmangel ? eine Anmerkung zur stiefmütterlichen Bearbeitung solcher Mietmängel; welcher Mieter kennt nicht das Problem hellhöriger Wohnungseingangstüren, egal ob der Nachbar im …
Kündigungsschutzklage und Fristversäumung
Kündigungsschutzklage und Fristversäumung
| 03.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Nach § 4 Kündigungsschutzgesetz muss man innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung Kündigungsschutzklage erheben. Verpassen Sie diese Frist, ist es meistens zu spät. Wenn die Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage bereits …
Arbeitsvertrag und sittenwidrige Absprachen
Arbeitsvertrag und sittenwidrige Absprachen
| 06.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Es gibt offenbar nichts, was es nicht gibt. Nur so kann man sich erklären, dass ein Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer vereinbart, dass es eigentlich keinen Urlaubsanspruch gibt, sondern dass dieser erst durch entsprechende Überstunden …
Arbeitsrecht in Zeiten der Krise, Teil 1
Arbeitsrecht in Zeiten der Krise, Teil 1
| 20.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Finanzkrise hat es an den Tag gebracht. Immer mehr Arbeitsplätze werden unsicher. Wenn die Kurzarbeit ausläuft, drohen auch MASSENENTLASSUNGEN. Dabei gibt es aber auch jede Menge Trittbrettfahrer, also Menschen, welche diese Situation …
Kündigungsschutz ohne Kündigungsschutzgesetz; Teil 3
Kündigungsschutz ohne Kündigungsschutzgesetz; Teil 3
| 28.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Weit verbreitet ist die Ansicht, dass man gegen eine Kündigung doch sowieso nichts machen könne, wenn das Kündigungsschutzgesetz nicht gilt. Bereits in den Folgen 1 und 2 habe ich Ihnen Beispiele aufgezeigt, dass dies nicht richtig ist. …
Lohnforderung und Taktik
Lohnforderung und Taktik
| 13.07.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Was, wenn der Lohn nicht kommt? Mit Ablauf des Monats, in welchem gearbeitet wurde, ist die Lohnzahlung fällig. Was tun, wenn der Lohn nicht kommt? Zunächst einmal: Obwohl es nicht erforderlich ist, würde ich den Lohnanspruch schriftlich …
Schadensrecht: Arzthaftung - Anscheinsbeweis
Schadensrecht: Arzthaftung - Anscheinsbeweis
| 11.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Frage: Bei mir wurde eine künstliche Hüfte eingesetzt. Diese lockerte sich bereits nach zwei Wochen, und ich musste notoperiert werden. Wie ist die Rechtslage? Antwort: Hier spricht alles für einen Behandlungsfehler. Der Jurist redet von …
Impfpflicht bei Soldaten?
Impfpflicht bei Soldaten?
| 15.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Sind Soldaten zur militärischen Basisimpfung verpflichtet und liegt in der Weigerung ein Dienstvergehen? Mit der Antwort darauf hat sich das BVerwG mit Beschluss vom 22.12.2020 beschäftigt (vgl. BVerwG Beschl. v. 22.12.2020 – 2 WNB 8.20, …
Mobbing = Systematisches Schikanieren
Mobbing = Systematisches Schikanieren
| 19.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Eine Taktik bei Mobbing ist es, alles in sich hineinzufressen und schließlich zu resignieren. Diese Taktik hebt nicht unbedingt das Selbstwertgefühl. Eine andere Taktik ist es, sich der Thematik zu stellen und Außenstehende heranzuziehen, …
Abmahnung | Rechtsanwalt Daniel Sebastian | Und nun?
Abmahnung | Rechtsanwalt Daniel Sebastian | Und nun?
| 07.02.2013 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Beachten Sie bitte, dass der folgende Beitrag lediglich der allgemeinen Information und der auszugsweisen Darstellung der Tätigkeit der AID24 Rechtsanwaltskanzlei dient. Soweit der Beitrag Hinweise oder Empfehlungen trifft, sind diese …
Urheberrecht | Crystalis Entertainment UG | WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Urheberrecht | Crystalis Entertainment UG | WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Bitte beachten Sie, dass der Beitrag lediglich der allgemeinen Information dient. Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zur vorliegenden Abmahnung Der AID24 …
Abmahnung von Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter & Beller Rechtsanwälte erhalten?
Abmahnung von Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter & Beller Rechtsanwälte erhalten?
| 30.01.2014 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte gibt in der uns vorliegenden Abmahnung an, im Auftrag der M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting LTD zu handeln. Der Abgemahnte wird mit der Abmahnung unter …
Kündigungsfrist für GmbH-Geschäftsführer
Kündigungsfrist für GmbH-Geschäftsführer
| 20.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. rer. pol. Wolfgang Habel
Die Kündigungsfristen für GmbH-Geschäftsführer sind meist in deren Geschäftsführervertrag geregelt. Fehlt es an einer solchen Regelung, war bisher umstritten, ob die gesetzlichen Kündigungsfristen für Angestellte auch für …
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz,  Teil I
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil I
| 30.01.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
In Zeiten der Rezession treffen Unternehmer oftmals Entscheidungen, welche unmittelbar Einfluss auf Ihren Arbeitsplatz haben können. Was passiert, wenn gerade die Zweigstelle geschlossen werden soll, bei welcher Sie beschäftigt sind? …
Anspruch auf Übersendung des Zeugnisses, oder muss ich das Zeugnis tatsächlich abholen….
Anspruch auf Übersendung des Zeugnisses, oder muss ich das Zeugnis tatsächlich abholen….
| 02.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Was passiert eigentlich, wenn der Chef das Zeugnis nicht zusendet? Tatsächlich ist es beim Zeugnis so, dass es sich um eine sogenannte Holschuld handelt. Sie müssen das Zeugnis also abholen. Ein Anspruch auf Übersendung des Zeugnisses …
Wann müssen Überstunden bezahlt werden.
Wann müssen Überstunden bezahlt werden.
| 05.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Es gibt grundsätzlich zwei Voraussetzungen, welche erfüllt sein könnten: 1. ...wenn diese vom Chef angeordnet sind, oder 2. ...wenn das Ableisten von Überstunden vom Chef geduldet wird. Problem: Die Nachweispflicht. Wenn Sie Überstunden …
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil VII
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil VII
| 11.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ist jemand schwerbeschädigt, so hat er einen besonderen Kündigungsschutz. Bevor überhaupt eine Kündigung ausgesprochen werden kann, muss die staatliche Stelle (Versorgungsamt, Integrationsamt, in den einzelnen Ländern gibt es …
Massenentlassung und Agentur für Arbeit:
Massenentlassung und Agentur für Arbeit:
| 17.06.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenige wissen, dass vor Ausspruch einer Massenentlassung die Agentur für Arbeit vom Arbeitgeber informiert werden muss. Was passiert, wenn der Arbeitgeber dies vergisst, oder bestimmte Formalien nicht einhält? Im Einzelnen: Gemäß § 17 …
Arbeitszeugnis, oder wie es nicht aussehen sollte
Arbeitszeugnis, oder wie es nicht aussehen sollte
| 03.07.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
… war stets gesellig… Jeden Tag werden in Deutschland tausende von Arbeitszeugnissen ausgestellt. Wenigstens 20 % davon sind schlecht, vermutlich sogar mehr. Trotzdem glauben tatsächlich viele Betroffene, sie hätten ein gutes Zeugnis …
Achtung nach ordentlicher Kündigung
Achtung nach ordentlicher Kündigung
| 03.08.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Insbesondere bei Führungskräften oder Mitarbeitern, welche eine lange Kündigungsfrist haben, versuchen manche unfaire Arbeitgeber Wege zu finden, um die Abfindung zu sparen. Ein Trick dabei ist, eventuell eine fristlose Kündigung …
Was bleibt eigentlich unter dem Strich von der Abfindung übrig?
Was bleibt eigentlich unter dem Strich von der Abfindung übrig?
| 25.01.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Eine schöne Abfindungssumme im Aufhebungsvertrag verleitet viele Menschen dazu, sofort zu unterschreiben. Ein großer Fehler, wie sich im Nachhinein oftmals herausstellt. Entscheidend ist natürlich, was „unter dem Strich herauskommt. Es hat …