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Schreiben von CJCH Solicitors wegen unlizenzierter Softwarenutzung an SOLIDWORKS
Schreiben von CJCH Solicitors wegen unlizenzierter Softwarenutzung an SOLIDWORKS
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu dem in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Schreiben Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt ein Schreiben der Kanzlei CJCH Solicitors, einer …
Änderungen 2012: Arbeitsrecht mit Auslandsbezug
Änderungen 2012: Arbeitsrecht mit Auslandsbezug
| 11.01.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Silvesterparty ist erst ein paar Tage her und das neue Jahr noch gar nicht so alt. Darum ist es höchste Zeit zu schauen, was sich 2012 alles im Arbeitsrecht tun wird. Im zweiten Artikel aus der Reihe "Arbeitsrecht 2012" soll es um …
Der Europäische Gerichtshof und der befristete Arbeitsvertrag
Der Europäische Gerichtshof und der befristete Arbeitsvertrag
| 16.02.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Befristung von Arbeitsverträgen birgt in der Praxis zahlreiche Gefahren. Meist besteht die Gefahr für den Arbeitgeber, da eine unwirksame Befristung dazu führt, dass aus dem befristeten Arbeitsverhältnis ein unbefristetes …
Falschberatung bei der Geldanlage, oder sauer verdientes Geld wegen Falschberatung einfach weg?
Falschberatung bei der Geldanlage, oder sauer verdientes Geld wegen Falschberatung einfach weg?
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die (wahre) Geschichte: Ihr freundlicher Bankberater ruft an und bittet Sie zu einem Bankgespräch, da Ihre Bank eine gute Geldanlagemöglichkeit für Sie hätte. Als ahnungsloser Kunde vertrauen Sie Ihrem Finanzberater und finden die Idee, …
ArbeitsR: Vergütung bei einem mit öffentlichen Geldern geförderten Ausbildungsplatz zu gering!
ArbeitsR: Vergütung bei einem mit öffentlichen Geldern geförderten Ausbildungsplatz zu gering!
| 08.04.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
I. Das Bundesarbeitsgericht, Urt. v. 17. März 2015 – 9 AZR 732/13 – , hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, wie Azubis zu vergüten sind, deren Ausbildungsplatz mit öffentlichen Geldern gefördert wird. Dabei hat es entschieden, dass …
Ererbte Schusswaffen sind ein unterschätzter Problemfall – Blockierpflicht besteht für alle!
Ererbte Schusswaffen sind ein unterschätzter Problemfall – Blockierpflicht besteht für alle!
| 29.04.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Tausende von Schusswaffen werden jährlich vererbt. Auch Sie könnten ein potentieller Erbe/ eine Erbin eines Jägers oder eines (legalen) Besitzers von Schusswaffen sein? Oder vererben Sie selbst irgendwann Waffen – vielleicht haben Sie auch …
OVG Lüneburg & VGH Mannheim stoppen 2G-Regelungen
OVG Lüneburg & VGH Mannheim stoppen 2G-Regelungen
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Es sind erfreuliche Nachrichten. Gleich zwei Oberverwaltungsgerichte haben in den letzten Tagen im Rahmen von Normenkontrollverfahren und damit verbundenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (§ 47 Abs. 6 VwGO) einstweilige Anordnungen …
Anspruch auf Abordnung für Beamte?
Anspruch auf Abordnung für Beamte?
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Kann ein Beamter einen Antrag auf Abordnung zu einem anderen Dienstherrn stellen? Besteht ein Anspruch auf Abordnung mit dem Ziel der Versetzung, wenn der Beamte bei dem anderen Dienstherrn in einem Auswahlverfahren erfolgreich war? Kommt …
Wie fechte ich einen Vertrag an?
Wie fechte ich einen Vertrag an?
| 09.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Kommt ein Vertrag unlauter zustande, zum Beispiel, in dem jemand bedroht wird, so stellt sich die Frage, wie man von dem Vertrag wieder wegkommt. Auf jeden Fall ist es erforderlich, etwas zu unternehmen, da Fristen laufen. Beispiel: Beim …
FRISTLOSE Kündigung als "Geschenk" danach!
FRISTLOSE Kündigung als "Geschenk" danach!
| 27.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Es fällt gerade auf, dass manchmal eine fristlose Kündigung nachgeschoben wird, obwohl das Arbeitsverhältnis bereits durch ordentliche Kündigung beendet wurde. Geht denn das überhaupt, fragt dann der oder die Betroffene. Grundsätzlich ja! …
Lohnanspruch und Vollstreckung
Lohnanspruch und Vollstreckung
| 11.05.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ich habe vom Gericht ein Urteil, wonach mein Chef mir 3.600 € schuldet. Was mache ich jetzt? Diese oder ähnliche Fragen kommen immer öfters in Zeiten des wirtschaftlichen Abschwungs. Zunächst einmal würde ich den Arbeitgeber anschreiben und …
Urlaub, aber wann? (Das Recht auf Urlaub)
Urlaub, aber wann? (Das Recht auf Urlaub)
| 21.04.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
In vielen Fällen ist der Zeitpunkt des Urlaubs besonders wichtig - beispielsweise, wenn man eine Reise plant oder speziell für einen bestimmten Termin Urlaub braucht. Nun fragen Sie sich sicher, ob der Arbeitgeber alleine den Zeitpunkt des …
„Der Low Performer“ - Schlecht- und Minderleistung am Arbeitsplatz
„Der Low Performer“ - Schlecht- und Minderleistung am Arbeitsplatz
| 05.08.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Unter einem „Low Performer" versteht man einen Arbeitnehmer, der zwar die arbeitsvertragliche Leistung erfüllt, jedoch vom Leistungsumfang deutlich hinter anderen Arbeitnehmern zurück bleibt. Man nennt ihn auch „Minderleister", oder eben …
Das gute Arbeitszeugnis
Das gute Arbeitszeugnis
| 26.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn man ein Unternehmen verlässt oder verlassen muss, hat man Anspruch auf Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses. Doch kann man darauf bestehen eine überdurchschnittliche Bewertung zu erhalten? Allgemein bekannt ist, dass in …
Vollkasko
Vollkasko
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Frage: „Ich bin dummerweise bei Rot über die Ampel gefahren und es kam zu einem Verkehrsunfall. Meine Vollkasko-Versicherung weigert sich nun, den Schaden an meinem Fahrzeug zu bezahlen. Ist das rechtens?" Antwort: „Die Frage kann man nicht …
Abmahnung von Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter & Beller Rechtsanwälte erhalten?
Abmahnung von Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter & Beller Rechtsanwälte erhalten?
| 30.01.2014 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte gibt in der uns vorliegenden Abmahnung an, im Auftrag der M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting LTD zu handeln. Der Abgemahnte wird mit der Abmahnung unter …
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
I. In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegende Schreiben Es liegen uns Schreiben der Siemens Industry Software GmbH („SISW“) vor, hiernach sei eine illegal erworbene Software auf einem Rechner innerhalb der angeschriebenen Organisation …
Abmahnung | Warner Bros. Entertainment GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Unterlassungserklärung?
Abmahnung | Warner Bros. Entertainment GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Unterlassungserklärung?
| 05.06.2015 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Beachten Sie bitte, dass der folgende Beitrag lediglich der allgemeinen Information und der auszugsweisen Darstellung der Tätigkeit der AID24 Rechtsanwaltskanzlei dient. Soweit der Beitrag Hinweise oder Empfehlungen gibt, sind diese …
Filesharing | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung | Warner Bros. Entertainment GmbH
Filesharing | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung | Warner Bros. Entertainment GmbH
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Hinweis: Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den vorliegenden Abmahnschreiben In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnschreiben der Waldorf Frommer …
Sexueller Missbrauch von Kindern per WhatsApp
Sexueller Missbrauch von Kindern per WhatsApp
| 21.02.2016 von WIPPER Rechtsanwälte
OLG Hamm, Beschl. v. 14.01.2016, Az. 4 RVs 144/15 Ein zum Tatzeitpunkt 55-Jähriger nahm über WhatsApp Kontakt zu einem 9jährigen Mädchen auf, das er, wie ihre Mutter, seit einiger Zeit kannte. Der Mann fragte das 9-jährige Mädchen erst nach …
Arbeitsrecht: Azubis haften für Schmerzensgeld und Schadensersatz wie Beschäftigte!
Arbeitsrecht: Azubis haften für Schmerzensgeld und Schadensersatz wie Beschäftigte!
| 02.04.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Verursachen Azubis einen Schaden im Ausbildungsbetrieb stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang sie dafür haften. Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem aktuellen Urt. v. 19. März 2015 - 8 AZR 67/14 entschieden, dass Auszubildende, …
BAG: WissZeitVG – Höchstbefristung in der Postdoc-Phase – Anhörung des Personalrats
BAG: WissZeitVG – Höchstbefristung in der Postdoc-Phase – Anhörung des Personalrats
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das BAG hat mit Urteil vom 21.08.2019 entschieden, dass § 2 Abs. 1 S. 2 WissZeitVG in der Postdoc-Phase eine maximal sechsjährige Befristung von Arbeitsverhältnissen erlaube (vgl. BAG, Urteil vom 21. August 2019 – 7 AZR 563/17 –, juris) . …
Besteht Anspruch auf höheres Entgelt bei höherwertiger Tätigkeit im öffentlichen Dienst?
Besteht Anspruch auf höheres Entgelt bei höherwertiger Tätigkeit im öffentlichen Dienst?
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Steht einem (außertariflich vergüteten) Referatsleiter in einem Ministerium bei Wahrnehmung der Aufgaben der Abteilungsleitung Anspruch auf zusätzliche Vergütung (vgl. § 14 TV-L) zu? Mit dieser Frage hat sich das LarbG Berlin-Brandenburg in …
Kündigungsschutzklage und Fristversäumung
Kündigungsschutzklage und Fristversäumung
| 03.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Nach § 4 Kündigungsschutzgesetz muss man innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung Kündigungsschutzklage erheben. Verpassen Sie diese Frist, ist es meistens zu spät. Wenn die Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage bereits …