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10.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Video und YouTube-Link führen zum "hack" des Facebook-Accounts Aktuell berichten zahlreichen Mandanten von einer neuen Phishing-Masche, die aktuell wieder bei Facebook herumgeistert. Der Ausgangspunkt ist ein vermeintliches Video, das mit …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Sonderleistungen oder auch Sonderzuwendungen sind Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer , die dieser regelmäßigen oder zu einem besonderen Ereignis zusätzlich zum normalen Arbeitslohn an den Arbeitnehmer bezahlt. Sonderleistungen …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Tobias Korenke
Mit dieser Fragestellung hatte sich das LG Rostock im Rahmen seines Urteils vom 21.08.2020 (Az.: 1 O 211/20) auseinanderzusetzen. Hintergrund der Entscheidung war die gebuchte Kreuzfahrt eines Ehepaares von Singapur nach Hongkong für …
09.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Im Gegensatz zum LG Mönchengladbach (wir berichteten) meint das Landgericht Wiesbaden, daß ein Gewerbemieter keinen Anspruch auf Mietminderung habe, wenn sein Café aufgrund behördlicher Anordnung geschlossen ist. Anlass für die durchaus …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Der Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Immer häufiger werden in der derzeitigen Corona-Krise von Arbeitgebern sog. Aufhebungsverträge angeboten. Diese stellen eine Vereinbarung dar, wonach der Arbeitnehmer bestätigt, dass das …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Vor Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund von Drogenkonsums ist von der Behörde eine Überprüfung der Fahreignung durchzuführen. Hierbei muss der Betroffene regelmäßig das angeordnete Gutachten beibringen, um die Entziehung der Fahrerlaubnis …
09.02.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das OVG Lüneburg hat mit Beschluss vom 19.01.2021 entschieden, dass die Veröffentlichung eines Fotos auf einer Fanpage bei Facebook, auf denen Personen identifizierbar sind, eine Verarbeitung personenbezogener Daten darstellt, die einer …
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09.02.2021
von Rechtsanwältin Miriam Mager
Wird Ihnen eine Straftat aus dem Bereich Verkehrsstrafrecht vorgeworfen? Wurde Ihnen die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen oder droht ein vorläufiger Entzug der Fahrerlaubnis? Läuft gegen Sie ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche wurde mir eine aktuelle Abmahnung des Verbandes bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. zur Bearbeitung vorgelegt. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Abgemahnte als Anbieter der ermittelten …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
RoHs-Richtlinie (EU) 2011/65 Anträge auf Erneuerung der RoHs-Ausnahmeregelungen 6a - 6c gemäß Art. 5 i.V.m. Anhang V über den 21.07.2021 hinaus 1. Die EU-Kommission hat auf entsprechende Anträge mit Erlass der delegierten Richtlinien (EU) …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie habe eine Abmahnung der Rowone UG aus Haßfurt wegen Verwendung des Zeichens „MVP“ erhalten“. MVP steht „Most Valueable Player“. Die Marke „MVP“ wurde am 29.01.2020 unter der Registernummer 302019237440 beim Deutschen Marken und …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Liste der Rückrufe,
die das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bei verschiedenen
Mercedes-Modellen wegen der Verwendung unzulässiger
Abschalteinrichtungen angeordnet hat, ist lang. Ebenso lang ist die
Liste der Widersprüche, die Daimler gegen …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Jörn Bargob
Umgangsrecht und Corona Das Umgangsrecht regelt den Umgang, also das Treffen zwischen dem Kind und dem Elternteil, mit dem das Kind nicht zusammenlebt. Diese Umgänge sind wichtig, um das Verhältnis des Kindes zu dem anderen Elternteil …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die RÖMER Systems GmbH lässt durch die Rechtsanwälte Zierhut IP Ebay- Händler wegen Verstoß gegen eine EU Verordnung 2015/1188 (Ökodesign/ ErP Richtlinie Nr. 2009/125/EG) abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum …
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13.02.2021
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Ziel des Testaments Ein gutes Testament stiftet Frieden, ein schlechtes verursacht Streit, selbst wenn die Erben und Vermächtnisnehmer reich bedacht werden. Ein gutes, friedensstiftendes Testament muss daher stets das oberste Ziel sein. …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung von der Kanzlei Zierhut IP erhalten? Die Kanzlei ZIerhut IP ist laut eigener Aussage eine internationale Boutique-Kanzlei für Markenschutz. Laut Impressumsangabe ist die tatsächliche …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Ich werde immer wieder angeschrieben wegen zu hoher Anwaltskosten. Hier sehe ich Bedarf an Aufklärung. Zunächst möchte ich aber eine Lanze brechen für die vielen Kolleginnen und Kollegen, die sich redlich um eine gute Rechtsbetreuung …
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09.02.2021
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Wir vertreten bundesweit Anleger, die über angebliche Online-Trading-Plattformen Gelder in den Handel mit sogenannten Contracts for Differences (CFDs), Forex-Trading (Währungshandel), binären Optionen oder in Kryptowährungen (Bitcoins u.a.) …
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09.02.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Was mache ich, wenn ich aufgrund der winterlichen Witterung nicht mehr zur Arbeit komme? Aufgrund der vorherrschenden extremen Witterungsverhältnisse stellen sich für viele Arbeitnehmer die Fragen: Muss ich trotzdem zur Arbeit? Kann ich …
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09.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Nürnberg, Urteil vom 18.08.2020 – 7 Sa 152/20 Scheidet die sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrages nach § 14 Abs. 2 TzBfG aufgrund einer Vorbeschäftigung aus, kann der Arbeitgeber die Befristung trotzdem auf eine …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Patent- und Rechtsanwälte Grünecker mahnen aktuell im Auftrag der Harley-Davidson U.S.A. LLC. Online-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. In der Abmahnung wird das 1903 gegründete Unternehmen Harley-Davidson als "die …
09.02.2021
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Die neuste Entwicklung im Abgasskandal lässt aufhorchen. Während in den Medien und seitens vieler Gerichte über die sogenannte Klageindustrie der Unmut wächst, ist die sogenannte "Schlüsselindustrie" noch immer nicht in der Lage, ohne …
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Persönlichkeitsrechtsrelevante Äußerungen werden nicht nur von Privaten, etwa Zeitungen und Boulevardmagazinen, sondern unter Umständen auch von Staatsdienern getätigt. Gut zu wissen ist dabei, dass sich auch Bürgermeister, Minister und …