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Kündigungssituation für leitende Angestellte
Kündigungssituation für leitende Angestellte
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Umstrukturierungen, Fusionen oder organisatorische Veränderungen beim Arbeitgeber haben häufig zur Folge, dass auch die Positionen leitender Angestellter auf den Prüfstand kommen. Derartige Rationalisierungsmaßnahmen sind oft der Anlass, …
Entschädigungsansprüche aufgrund von  Betriebsschließungen
Entschädigungsansprüche aufgrund von Betriebsschließungen
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Autor: Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck, Stuttgart Stand: 29. Juni 2020 In ganz Deutschland wurde aufgrund landesgesetzlicher Regelungen im Zusammenhang mit den im März 2020 beschlossenen „Lockdowns“ bekanntlich der Betrieb zahlreicher …
Mit 44 zu alt für die Techno-Party?
Mit 44 zu alt für die Techno-Party?
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Samstagmorgen, viertel vor Zehn. Auf dem Weg zum Einkaufen komme ich immer an diesen Zeitungskästen vorbei. Dabei ist mir heute die Schlagzeile aufgefallen: Mit 44 zu alt für die Techno-Party (Bild) bzw. Mit 44 zu alt zum Feiern (tz ). 1. …
Corona, Reisewarnungen aufgehoben - Stornierung/Kündigung für Reisen im Juli/August möglich?
Corona, Reisewarnungen aufgehoben - Stornierung/Kündigung für Reisen im Juli/August möglich?
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Seit dem 15.6.2020 hat das Auswärtige Amt für viele Länder die weltweiten Reisewarnungen aufgehoben. Viele Reiseveranstalter weigern sich eine Stornierung oder Umbuchung kostenfrei vorzunehmen und reagieren teilweise schlichtweg nicht auf …
Wirecard – wie wehre ich mich, wenn ich eine Rechtsschutzversicherung habe?
Wirecard – wie wehre ich mich, wenn ich eine Rechtsschutzversicherung habe?
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Ich hatte vor einiger Zeit bereits angedeutet, dass eine Insolvenz bei Wirecard drohen könnte. Diese ist nunmehr seitens Wirecard beantragt worden. Es muss davon ausgegangen werden, dass zahlreiche Verbraucher dadurch erhebliche Verluste …
Der WireCard-Komplex: Der größte Bilanzskandal der Nachkriegsgeschichte
Der WireCard-Komplex: Der größte Bilanzskandal der Nachkriegsgeschichte
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Markus Lang
Wenn Geldvermögen in der Bilanz eines Unternehmens auftaucht, muss es auch real vorhanden sein. Nur dann spiegelt die Bilanz die tatsächlichen Vermögensverhältnisse der Gesellschaft wieder. Wenn dem nicht so ist, werden …
Abgasskandal: Schadensersatz bei Audi A3 TDI mit Motor EA 288
Abgasskandal: Schadensersatz bei Audi A3 TDI mit Motor EA 288
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der VW-Abgasskandal geht auch beim Nachfolgemotor des Typs EA 288 weiter. Mit Urteil vom 23. Juni 2020 entschied das Landgericht Offenburg, dass ein Händler einen Audi A3 2,0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 und dem Dieselmotor EA 288 …
Sturz im Supermarkt: 3.500 Euro
Sturz im Supermarkt: 3.500 Euro
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 08.04.2020 hat sich eine REWE-Filiale verpflichtet, an meine Mandantin 3.500 Euro und meine Anwaltsgebühren zu zahlen. Die 1977 geborene Angestellte ging im Winter 2018 kurz vor 22.00 Uhr in einem REWE-Markt einkaufen. Sie …
Daimler-Abgasskandal: Rückrufaktionen betreffen Mercedes GLK 220 CDI
Daimler-Abgasskandal: Rückrufaktionen betreffen Mercedes GLK 220 CDI
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Ab 2008 war der Kompakt-SUV GLK 220 CDI von Mercedes-Benz in Europa erhältlich. Laut der Daimler AG steht die Abkürzung GLK für Geländewagen Luxus Kompaktklasse. Wenig luxuriös ist allerdings, dass auch die Diesel-Variante des teuren SUV in …
Kommando zurück – Verkehrsminister Andreas Scheuer will StVO-Novelle wieder entschärfen
Kommando zurück – Verkehrsminister Andreas Scheuer will StVO-Novelle wieder entschärfen
| 03.07.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Die StVO-Novelle Seit dem 28.04.2020 ist sie nun in Kraft – die StVO-Novelle . Mit ihren erheblich verschärften Strafen soll sie Rasern Einhalt gebieten. So droht bereits bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts und 26 …
Kündigung erhalten? Hier ein paar Basistipps
Kündigung erhalten? Hier ein paar Basistipps
| 29.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Sie sind Arbeitnehmer und haben vom Arbeitgeber eine Kündigung erhalten? Nachstehend ein paar Basistipps, was Sie in einer solchen Situation beachten sollten. Tipp 1: Ruhig bleiben und ggf. Rat einholen Nicht jede Kündigung ist per se …
Liquidation, Löschung & Auflösung einer UG ohne Sperrjahr
Liquidation, Löschung & Auflösung einer UG ohne Sperrjahr
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Jährlich werden in Deutschland beinahe so viele Unternehmen liquidiert wie gegründet. Langfristig erfolgreich bleibt nur eine Minderheit aller Unternehmungen. In bestimmten Situationen ist es am einfachsten, eine UG wieder zu beenden. …
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Paderborn
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Paderborn
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Paderborn vom 24.06.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Duraverletzung und Meningitis anlässlich Spinalkanaloperation, 40.000,- Euro, LG Paderborn, Az.: 4 O 20/19 Chronologie: Der Kläger litt unter …
Diese Kriterien bestimmen Ihre Abfindung – Sozialpläne in der Praxis
Diese Kriterien bestimmen Ihre Abfindung – Sozialpläne in der Praxis
| 29.06.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Gerät der Betrieb des Arbeitgebers in die Krise, stehen oftmals Arbeitsplätze auf dem Spiel. Je nachdem wie angeschlagen das Unternehmen ist, ist auch ein großzügiger Personalabbau keine Seltenheit. Die Rechte der Arbeitnehmer schützt in …
Elternunterhalt – neue Einkommensgrenze 2020 - weniger Unterhalt
Elternunterhalt – neue Einkommensgrenze 2020 - weniger Unterhalt
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Rechtsgrundlage Beim Elternunterhalt handelt es sich um Verwandtenunterhalt nach § 1601 und § 1602 Abs. 1 BGB. Der Grundstein für Elternunterhalt wurde vom Bundesgerichtshof am 23.10.2002 mit der Entscheidung XII ZR 266/99 gelegt. Bisherige …
Betriebsbedingte Kündigung und Kurzarbeit
Betriebsbedingte Kündigung und Kurzarbeit
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Auch nach Einführung von Kurzarbeit sind betriebsbedingte Kündigungen nicht ausgeschlossen, wenn die erwartete Stabilisierung der Auftragslage ausbleibt, vgl. LAG Hamm, Urteilvom 24.06.2010- 8 Sa 1488/09. Im Rahmen der betriebsbedingten …
Schutz der vorbereitenden Entwurfsarbeiten von Computerprogrammen
Schutz der vorbereitenden Entwurfsarbeiten von Computerprogrammen
29.06.2020 von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
Die Richtlinie des Rates vom 14. Mai 1991 über den rechtlichen Schutz von Computerprogrammen in ihren Erwägungsgründen bestimmt dies „Für die Zwecke dieser Richtlinie soll der Begriff „Computerprogramm“ Programme in jeder Form umfassen, …
Erneut: Filesharing-Abmahnung durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Leonine Holding GmbH
Erneut: Filesharing-Abmahnung durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Leonine Holding GmbH
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Immer wieder vertreten und verteidigen wir Mandanten gegen erhaltene Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München. Die Kanzlei spricht regelmäßig für ihre Mandanten urheberrechtliche Abmahnungen (Abmahnungen wegen illegalem …
Medizinisches Cannabis: Israel und co. als Liefer-Ersatz? Achtung Verträge! Anwälte informieren!
Medizinisches Cannabis: Israel und co. als Liefer-Ersatz? Achtung Verträge! Anwälte informieren!
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nach der Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg versuchen immer mehr Unternehmen, in den lukrativen Markt für Arzneimittel-Cannabis oder Cannabidiol einzusteigen, der seit der Freigabe als …
Schrottimmobilien - steuerliche Folgen eines zivilrechlichen Vergleichs mit der Bank
Schrottimmobilien - steuerliche Folgen eines zivilrechlichen Vergleichs mit der Bank
29.06.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Im Rahmen der Kapitalanlage haben viele Anleger darlehensfinanzierte Immobilien zu überhöhten Preisen erworben, und den Kaufpreis teilweise oder zu 100 % über ein Darlehen finanziert. Im Rahmen der zivilrechtlichen …
Vorfälligkeitsentschädigung bei Scheidung oder Trennung vermeiden
Vorfälligkeitsentschädigung bei Scheidung oder Trennung vermeiden
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Trennung ohne Vorfälligkeitsentschädigung - wie Sie eine Vorfälligkeitsentschädigung bei Auflösung der Ehe oder Lebensgemeinschaft verhindern können Wer mit dem Lebenspartner eine Immobilie finanziert, sieht sich im Falle des Scheiterns der …
Beschleunigtes Strafverfahren / Vereinfachtes Strafverfahren in der Türkei
Beschleunigtes Strafverfahren / Vereinfachtes Strafverfahren in der Türkei
| 29.12.2023 von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
Grundsätzlich werden alle Straftaten und Straftäter gleichbehandelt. Das Verfahren wird für jeder Täter gleicherweise fortgeführt. Dies ist für die Gleichbehandlung auch gut so. Jedoch hat der türkische Gesetzgeber, gleich wie viele …
Sie wollen Ihrem Mieter kündigen? Ein Überblick
Sie wollen Ihrem Mieter kündigen? Ein Überblick
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Gerrit Müller
Auch wenn der Schutz des Wohnraummieters in Deutschland einen hohen Stellenwert hat, heißt dies nicht, dass Sie einen Mieter, der sich nicht vertragsgerecht verhält, nicht kündigen können. Grundsätzlich können Sie einem Mieter allerdings, …
Auswärtiges Amt: Die Kosten für die Corona-Rückholflüge stehen fest
Auswärtiges Amt: Die Kosten für die Corona-Rückholflüge stehen fest
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Wer während der Covid-19 Pandemie im Ausland festsaß, konnte wegen der Flugbeschränkungen oft nur mithilfe eines Rückholfluges der Bundesregierung wieder nach Deutschland kommen. Nach dem Konsulargesetz ist hier ein Kostenbeitrag …