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Schmerzensgeld oder dann biologico?
Schmerzensgeld oder dann biologico?
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Michael Pichler
Viele Mandanten fragen immer wieder, ob es in Italien noch das Schmerzensgeld gibt oder ob man nur noch den „danno biologico“ verlangen kann. Dieser Irrtum fußt auf falsche Informationen und hängt mit der Entwicklung der Rechtsprechung und …
Ehemann/Freund/Partner/Angehörige anzeigen und Anzeige zurücknehmen – geht das?
Ehemann/Freund/Partner/Angehörige anzeigen und Anzeige zurücknehmen – geht das?
| 03.04.2019 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Eine Straftat ist niemals schön. Keinem soll auch geraten werden, seine Anzeige zurückzuziehen oder einen Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft zu ziehen. Es gibt aber Konstellationen, in denen möchte eine Frau eine Strafanzeige …
Internet-Bewertungen löschen ohne Anwalt – Musterschreiben (Kununu und Jameda) 2024
Internet-Bewertungen löschen ohne Anwalt – Musterschreiben (Kununu und Jameda) 2024
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Sie benötigen ein Musterschreiben, um selbst gegen eine ungerechtfertigte Bewertung im Internet vorgehen zu können? 2018 (zuletzt 2023 aktualisiert) habe ich unter diesem Link eine kostenlose Anleitung zum Löschen von Jameda-Bewertungen …
OVG Berlin-Brandenburg: Dieselfahrzeuge ohne Software-Update dürfen stillgelegt werden
OVG Berlin-Brandenburg: Dieselfahrzeuge ohne Software-Update dürfen stillgelegt werden
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für vom Abgasskandal betroffene Dieselfahrer wird die Luft immer dünner. Sie müssen vermehrt mit der Zwangsstilllegung ihres Fahrzeugs rechnen, wenn sie das Aufspielen eines Software-Updates verweigern. Millionen Fahrzeuge der Marken VW, …
Der Nachlasspfleger – die Nachlasspflegschaft
Der Nachlasspfleger – die Nachlasspflegschaft
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Ausgangspunkt Bevor die Nachlasspflegschaft beginnt, gibt es Stillstand. Ein Mensch ist verstorben. Der Briefkasten quillt über, das Krankenhaus weiß nicht wohin mit dem Ehering, der Kulturtasche und dem Mantel des Verstorbenen. Die …
Strafbefehl: Frist versäumt? Fristberechnung
Strafbefehl: Frist versäumt? Fristberechnung
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Strafbefehl : der Fristbeginn Der Fristbeginn des Strafbefehls startet mit der Zustellung des Strafbefehls. Regelmäßig handelt es sich hierbei um einen gelben Umschlag, Postzustellungsurkunde. Werfen Sie den gelben Umschlag daher nicht weg, …
Die Patenterie: Abmahnung im Auftrag der “Der Kamindoktor GmbH” wegen Wettbewerbsverstößen
Die Patenterie: Abmahnung im Auftrag der “Der Kamindoktor GmbH” wegen Wettbewerbsverstößen
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße wurde einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler im Bereich Kamine und Kaminzubehör, kürzlich von den Patent- und Rechtsanwälten „ Die Patenterie ” abgemahnt. Auftraggeber ist die „ Der Kamindoktor …
Serbien: Subventionen für Investitionen in Serbien – III. Vertragskontrolle
Serbien: Subventionen für Investitionen in Serbien – III. Vertragskontrolle
| 03.04.2019 von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
VI. Kontrolle der bestehenden Verträge nach den Regeln der neuen Verordnung? Letztendlich ist darauf hinzuweisen, dass Kontrollen über die Erfüllung von Vertragsverpflichtungen nach den abgeschlossenen Verträgen über die …
DigiRights-Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian: NRJ Winter Hits 2019
DigiRights-Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian: NRJ Winter Hits 2019
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine Filesharing-Abmahnung, in der die Verletzung der Urheberrechte der DigiRights Administration GmbH an dem Musikwerk „NRJ Winter Hits 2019“ gerügt wird, ist Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. Der abmahnende Anwalt Daniel …
Abmahnung Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven wegen diverser Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht
Abmahnung Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven wegen diverser Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven PartG aus Münster im Auftrag der Betreiberin von „www.schnaeppchenschloss.com“ wegen diverser Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht. Die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven PartG …
OLG Dresden: Keine übersteigerten Anforderungen an die Darlegung des Berufsbilds
OLG Dresden: Keine übersteigerten Anforderungen an die Darlegung des Berufsbilds
| 02.04.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
An die Darlegung des Berufsbilds dürfen nach einem Urteil des OLG Dresden keine übersteigerten Anforderungen gestellt werden. Vielmehr genügt eine nachvollziehbare Darstellung in Schlagworten oder Stichworten. Das OLG Dresden hat mit Urteil …
Gekaufte Amazon-Bewertungen sind unlauter
Gekaufte Amazon-Bewertungen sind unlauter
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
„Das OLG Frankfurt am Main beschäftigte sich kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung von Amazon gegen eine Plattform (Beschl. v. 22.02.2019 – 6 W 9/19 ), die die entgeltliche Veröffentlichung von Kundenrezensionen bei Amazon anbietet. …
Flug verpasst wegen langer Schlange an Check-in oder Sicherheitskontrolle: Schadensersatzanspruch?
Flug verpasst wegen langer Schlange an Check-in oder Sicherheitskontrolle: Schadensersatzanspruch?
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Besonders in der Urlaubs- und Ferienzeit kommt es regelmäßig zu langen Schlangen am Flughafen, weil viele Fluggäste gleichzeitig abgefertigt werden müssen. Klassische Nadelöhre unmittelbar vor dem Abflug sind der Check-in-Schalter inklusive …
BGH: Schadensersatz für lebenserhaltende Maßnahme?
BGH: Schadensersatz für lebenserhaltende Maßnahme?
| 25.11.2019 von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
Ein Arzt hält einen schwerkranken Patienten jahrelang am Leben, indem er ihn künstlich ernährt. Der alte Mann stirbt schließlich 2011. Jetzt entschied der Bundesgerichtshof (BGH) darüber, dass der Arzt für die lebenserhaltende Maßnahme …
Münchener & Magdeburger Agrarversicherung AG lässt Landwirte bei Trockenheit im Regen stehen
Münchener & Magdeburger Agrarversicherung AG lässt Landwirte bei Trockenheit im Regen stehen
| 02.04.2019 von Rechtsanwalt Jan Reimer
Betroffene Landwirte sollten Ansprüche prüfen lassen! Vermehrt wenden sich Landwirte an uns, die sich gegen die Münchener & Magdeburger Agrarversicherung AG zur Wehr setzen wollen. Die Versicherungsgesellschaft hat mit vielen Landwirten …
Abmahnung der Kanzlei IPPC Law für die MG Premium Ltd.
Abmahnung der Kanzlei IPPC Law für die MG Premium Ltd.
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei IPPC Law für die MG Premium Ltd. vor, in der die Verletzung von Urheberrechten gerügt wird. Interessantes Vorab: Geschäftsführer der Kanzlei IPPC Law ist der Rechtsanwalt Daniel Sebastian, der vielen als …
Polizeikosten und Kostenerstattung – im Blickwinkel des BVerwG, Anmerkg. zur Entscheidung – Fußball
Polizeikosten und Kostenerstattung – im Blickwinkel des BVerwG, Anmerkg. zur Entscheidung – Fußball
| 02.04.2019 von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
Streit über Polizeikosten Hansestadt Bremen & die DFL neuer Verantwortlichkeitsbegriff Anmerkung zum Urteil des BVerwG in öffentlichem Verkündungstermin das BVerwG ( BVerwG 9 C 4.18 ) hat im Polizeikosten-Streit der Stadt Bremen gegen …
Schmerzensgeld aufgrund von Straftaten und Unfällen – Erfahrungen aus dem LG-Bezirk Augsburg
Schmerzensgeld aufgrund von Straftaten und Unfällen – Erfahrungen aus dem LG-Bezirk Augsburg
| 02.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einem Verkehrsunfall werden häufig zunächst Ansprüche auf Schmerzensgeld geltend gemacht. § 253 Abs. 2 BGB ist Anspruchsnorm für sämtliche Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Körper und Gesundheit. Der Grundgedanken ist …
Deutsche Tesla-Aktionäre haben Schadenersatzansprüche
Deutsche Tesla-Aktionäre haben Schadenersatzansprüche
| 02.04.2019 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Die Aktie des Autobauers Tesla, den viele als Elektro-Pionier ansehen, war lange Zeit ein Grund zur wahren Freude für die Anleger. Mit den immer neuen Nachrichten rund um die Fahrzeuge des Autobauers, mit denen er Konkurrenz in Sachen …
Investitionsrecht: Sonderinvestitionsverträge zukünftig auch für KMU zugänglich
Investitionsrecht: Sonderinvestitionsverträge zukünftig auch für KMU zugänglich
| 02.04.2019 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Am 28. März 2019 hat die russische Regierung die finalen Bedingungen des neuen Sonderinvestitionsvertrages („SPIK 2.0“) beschlossen. Die Arbeiten an den neuen Bedingungen für Sonderinvestitionsverträge liefen seit knapp einem Jahr und …
Abwehr eines für einen landwirtschaftlichen Betrieb nachteiligen Bebauungsplanes
Abwehr eines für einen landwirtschaftlichen Betrieb nachteiligen Bebauungsplanes
| 02.04.2019 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Die Mandanten, die einen landwirtschaftlichen Betrieb führen, haben sich mit einem Normenkontrollantrag gegen eine Änderung eines Bebauungsplans gewandt, der auf dem Nachbargrundstück eine Wohnbebauung festsetzt. Die Antragsbefugnis wurde …
Alte Darlehensforderungen unterliegen der 3-jährigen Verjährung
Alte Darlehensforderungen unterliegen der 3-jährigen Verjährung
| 02.04.2019 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Das Landgericht Wiesbaden hat mit einem von hünlein rechtsanwälte erstrittenen Urteil vom 08.11.2018 ( 2 O 4/18 ) die verbraucherfreundliche Linie des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zur Verjährung von Darlehensrückzahlungsansprüchen …
Wann gilt das Pferd als gebrauchte Sache
Wann gilt das Pferd als gebrauchte Sache
| 02.04.2019 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hatte zu entscheiden, ob ein 2,5 Jahre alter Hengst als gebrauchte oder neue Sache im Sinne der §§ 474 II S. 2, 476 II BGB zu bewerten ist (Urteil vom 04.07.2018, Az.: 12 U 87/17 ). Im …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
| 02.04.2019 von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Nach dem Kündigungsschutzgesetz bedürfen ordentliche Kündigungen des Arbeitgebers zu ihrer Wirksamkeit der sozialen Rechtfertigung entweder durch Gründe, die in der Person oder in dem Verhalten des Arbeitnehmers, oder aber durch dringende …