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Vereinbarung über nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Rücktritt möglich?
Vereinbarung über nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Rücktritt möglich?
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden im Rahmen von Arbeitsverträgen oder in Zusatzverträgen zum Arbeitsvertrag so genannte nachvertragliche Wettbewerbsverbote zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer sich …
Die NELEV - Neue Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen
Die NELEV - Neue Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die NELEV – Neue Verordnung im Überblick Das steht drin Hinter der NELEV verbirgt sich die Verordnung zum „Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen“. Am 01.07.2017 trat diese Verordnung in Kraft und ersetzt damit die …
Weitergabe von Patientendaten über WhatsApp – fristlose Kündigung
Weitergabe von Patientendaten über WhatsApp – fristlose Kündigung
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 11.11.2016 – 12 Sa 22/16. Die zunehmend …
Ab wann ist man eigentlich fahruntüchtig?
Ab wann ist man eigentlich fahruntüchtig?
| 19.02.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Es ist untersagt, Auto zu fahren, wenn man fahruntüchtig ist. Ab wann liegt eigentlich eine Fahruntüchtigkeit vor? Man geht allgemein davon aus, wenn der Führer eines Fahrzeugs infolge von körperlichen oder geistigen Mängeln nicht mehr …
Grundstückseigentümer haftet für Schäden durch beauftragten Handwerker
Grundstückseigentümer haftet für Schäden durch beauftragten Handwerker
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 09.02.2018 – V ZR 311/16 – haften Grundstückseigentümer und Immobilienbesitzer für Handwerker, die sie zu Arbeiten auf dem eigenen Grundstück beauftragt haben und die bei diesen Arbeiten …
Abmahngefahr: Was ist bei Werbung auf Instagram, Pinterest, YouTube, Facebook & Co. zu beachten?
Abmahngefahr: Was ist bei Werbung auf Instagram, Pinterest, YouTube, Facebook & Co. zu beachten?
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Werbung muss stets als Werbung offengelegt werden Der Begriff „Werbung“ ist weit auszulegen. Hierunter fällt jeder (unmittelbare oder mittelbare) Hinweis auf ein Produkt oder eine Dienstleistung mit dem Ziel der Absatzförderung. Mittels …
Zu den Festsetzungsfristen bei der Vererbung von Steuerschulden
Zu den Festsetzungsfristen bei der Vererbung von Steuerschulden
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 29.8.2017, VIII R 32/15 Wer Erbe hört, denkt meist an einen unverhofften Geldsegen in monetärer oder doch zumindest materieller Form. Dabei wird häufig übersehen, dass der Erbe als Gesamtrechtsnachfolger im Sinne …
EEH Elbe EmissionsHaus Schiffsfonds in der Krise: Was können Anleger der MS Antje, MS Wealthy tun?
EEH Elbe EmissionsHaus Schiffsfonds in der Krise: Was können Anleger der MS Antje, MS Wealthy tun?
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
MS Mare u.a. tun? Das EEH Elbe EmissionsHaus hat unter anderem folgende Fonds aufgelegt: MS „Amavisti“ GmbH & Co. KG (MS Janne Scan) (MS Tahiti) MS „Antje“GmbH & Co. KG MS „Blankenese“ GmbH & Co. KG M/S „Fabian“ GmbH & Co. …
Karneval im Arbeitsrecht
Karneval im Arbeitsrecht
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Fasching und Co werden vor allem tagsüber gefeiert. Während in Köln organisierter Ausnahmezustand herrscht, wird im Rest der Republik in der Regel aber noch gearbeitet. Gerade wenn auch in der eigenen Firma die Stimmung ausgelassener wird, …
Kündigungsfristen im Mietrecht bei Altverträgen für Mieter und Vermieter
Kündigungsfristen im Mietrecht bei Altverträgen für Mieter und Vermieter
| 18.02.2018 von Rechtsanwältin Carmen Hartmann
Die Frage, welche Kündigungsfristen bei Altmietverträgen gelten, ist in den sog. Übergangsvorschriften (Art. 2 des Mietrechtsreformgesetzes) geregelt. Danach gelten die neuen gesetzlichen Kündigungsfristen nach Inkrafttreten des …
QuickOnTV – und das Geld ist weg?!
QuickOnTV – und das Geld ist weg?!
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Quick ist das Geld weggewesen. Sonst passierte nichts. Die Verantwortlichen sind nach Angabe vieler unserer Mandanten nicht erreichbar. Akquisebemühungen waren nicht nur in Deutschland sondern auch in den Niederlanden erfolgt. Ob im …
Zur offensichtlichen Unrichtigkeit des Einkommensteuerbescheids
Zur offensichtlichen Unrichtigkeit des Einkommensteuerbescheids
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
FG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2017 (13 K 3544/15 E) Eine Steuererklärung ist eine komplizierte Sache. Mitunter kommt es daher vor, dass unabsichtlich falsche Eintragungen durch den Steuerschuldner vorgenommen werden. Berücksichtigt das …
Product Placement im Social Media, was darf man, was nicht?
Product Placement im Social Media, was darf man, was nicht?
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Der gezielte Einsatz von Werbung in den sozialen Medien ist eine nicht mehr wegzudenkende Strategie, um Produkte zu vertreiben. So werden fortlaufend Marketingtaktiken entwickelt und ausgebaut, um insbesondere durch die Einbeziehung von …
Piccor, Picam, Piccox: Vorsicht vor Angeboten der Vermittler
Piccor, Picam, Piccox: Vorsicht vor Angeboten der Vermittler
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Anleger von Piccor, der Picam-Gruppe bzw. Piccox bangen seit Wochen und Monaten um ihr dort angelegtes Geld. In einer solchen emotionalen Ausnahmesituation, in welcher sie befürchten müssen, dass ihre Investitionen von teilweise mehreren …
Nordic Seahorse Bulker GmbH & Co. KG – in Rekordzeit in die Liquidation anstatt in die Gewinnzone
Nordic Seahorse Bulker GmbH & Co. KG – in Rekordzeit in die Liquidation anstatt in die Gewinnzone
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Restrukturierungs- und Rettungsversuche erfolglos – Totalverlust für Anleger Diesmal gibt es für Anleger, die eine Beteiligung an dem Schiffsfonds, Nordic Seahorse Bulker GmbH & Co. KG („Seahorse KG“), erworben haben, ein böses …
Firmenwelten, Wurstwelten & Co. – Dreiste Anleger-Abzocke
Firmenwelten, Wurstwelten & Co. – Dreiste Anleger-Abzocke
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Dreister geht es nicht mehr. Wieder einmal wurden etliche Kleinanleger um ihr Geld gebracht“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller. Der Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bezieht sich auf einen Bericht von Finanztest, der ein …
Abmahnung und Klage der CBH Rechtsanwälte und Wind Ventures Beteiligungs GmbH / Geschmacksmuster
Abmahnung und Klage der CBH Rechtsanwälte und Wind Ventures Beteiligungs GmbH / Geschmacksmuster
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit erreichen uns immer wieder Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte ist eine angebliche Geschmacksmusterverletzung in Bezug auf ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster der …
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
In einer immer älter werdenden Gesellschaft kommt irgendwann der Punkt, an dem es alleine nicht mehr geht. Besonders oft kommt der Fall vor, in dem eine verwitwete Frau die Herausforderungen des Alltags mit der Zeit immer schwieriger …
Wasser- und Kanalbeiträge – Informationen für Anlieger
Wasser- und Kanalbeiträge – Informationen für Anlieger
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Neben den Beiträgen (in der Umgangssprache auch Gebühren) für die Straße, d. h. Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, sind in der Regel auch die Kosten für die Herstellung von Kanal- und Wasserversorgungsanlagen für Hauseigentümer …
Ärger mit der BSQ Bauspar AG? Schlichter sieht Kündigungen der Bausparkasse als unzulässig an
Ärger mit der BSQ Bauspar AG? Schlichter sieht Kündigungen der Bausparkasse als unzulässig an
| 17.02.2018 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nachdem zunächst die Aachener Bausparkasse versucht, sich in einer Vielzahl von Fällen von hoch verzinsten Bausparverträgen per Kündigung zu trennen, springt die BQS Bauspar AG nun auf diesen Zug auf. Bestehende Verträge werden gekündigt …
Unternehmensnachfolge – vermeidbare Fehler vermeiden!
Unternehmensnachfolge – vermeidbare Fehler vermeiden!
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Stellen Sie sich vor, dass Sie Geschäftsführer eines Unternehmens sind und das Worst-Case-Szenario tritt ein: Sie sind akut erkrankt oder Ähnliches und können Ihre geschäftlichen Aktivitäten nicht mehr ausführen. Wie geht es dann weiter mit …
Abgasskandal: Mercedes Vito Diesel mit illegaler Abschaltvorrichtung?
Abgasskandal: Mercedes Vito Diesel mit illegaler Abschaltvorrichtung?
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Fast kein Tag vergeht ohne neue Negativschlagzeilen im Abgasskandal. Das Mercedes-Modell „Vito“ steht jetzt im Verdacht, eine illegale Abschaltvorrichtung zu verwenden, wie verschiedene Medien berichten, u. a. Spiegel und Bild. Die …
Unfall – was jetzt?
Unfall – was jetzt?
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Schultenhöfer
Es passiert ständig und überall – ein Autounfall. Egal ob mit oder ohne Personenschäden (Verletzten): Erst einmal ist es ein ziemlicher Schock für alle Beteiligten. Um in einem solchen Fall ruhig bleiben zu können, ist es wichtig, zu …
BGH: Zahlung für Strom bei ungewöhnlich hohem Verbrauch ggf. vorläufig verweigerbar
BGH: Zahlung für Strom bei ungewöhnlich hohem Verbrauch ggf. vorläufig verweigerbar
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Zu BGH, Urteil vom 07.02.2018 – VIII ZR 148/17 Die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers im Sinne des § 17 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 StromGVV kann sich bei der Bestimmung des Stromverbrauchs aus einer gegenüber dem vorangegangenen …