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17.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
In der Werbung muss neben dem Endpreis auch der Grundpreis (Preis je kg) für den in den Kapseln enthaltenen Kaffee angeben werden. Dies gilt nach Auffassung des Landgerichts Koblenz vom 24.10.2017, Az.: 9 O 111/16 auch für einen …
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17.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Eine Unterhaltsverpflichtung der Großeltern gegenüber ihren Enkelkindern kann sich dann ergeben, wenn beide Elternteile leistungsunfähig sind und auch dem betreuenden Elternteil eine Erwerbstätigkeit unzumutbar ist. 1. Verwandte in gerader …
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17.02.2018
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat am 5. Februar 2018 drei Syrern die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt, die aus ihrem Land geflohen sind, um sich dem Kriegsdienst zu entziehen. Das wäre bei der sehr unterschiedlichen Handhabung dieser …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren werden wir in Bezug auf Abmahnungen der Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen und des Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. beauftragt. Gegenstand der Abmahnungen ist die angebliche Verletzung der Bildmarke „Edelstahl …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Erneut wehrt sich ein Anleger erfolgreich gegen die Falschberatung. Auch zu Beginn des Jahres 2018 erreichen uns wöchentlich neue, positive Urteile für unsere Mandanten. In dieser Woche urteilte das Landgericht Lübeck zugunsten eines …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
Wenn in Ihrer Wohnung, dem Treppenhaus oder den Außenanlagen Mängel auftreten, können Sie Ihre Miete mindern. Dabei ist aber grundsätzlich Vorsicht geboten, denn die Zahlung der Miete ist Ihre wichtigste Vertragspflicht. Seine Miete kann …
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19.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. vom 04.02.2019 wegen eines Wettbewerbsverstoßes auf www.hood.de Uns wurde in der 7. Kalenderwoche 2018 eine aktuelle Abmahnung des Vereins …
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16.02.2018
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung spricht grundsätzlich der Beweis des ersten Anscheins für das Verschulden des sich in den fließenden Verkehr Einfädelnden, wenn es zu einem Unfall mit dem Vorfahrtberechtigten kommt. Bereits …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Daten-CD war gestern. Der teure Einkauf von Daten der Kunden bei ausländischen Banken erübrigt sich, weil zwischenzeitlich sehr viele Länder ein Abkommen ratifiziert haben, mit dem sie die Banken zum jährlichen Austausch von Informationen …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Leben Eltern minderjähriger Kinder getrennt und ist der Umgang mit diesen grundsätzlich geregelt, so macht sich der zur Gewährung des Umgangs Verpflichtete nach der Entscheidung des OLG Bremen vom 24.11.2017 – 4 U 61/17 …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Eine Möglichkeit Ihren Nachlass zu ordnen besteht darin, im Vorfeld Vermögen in Form einer Schenkung oder Überlassung zu übertragen, man sprich in diesem Fall auch von einer vorweggenommenen Erbfolge. Gewöhnlich werden hierunter alle …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Haben Sie eine Abmahnung von der Blom Deutschland GmbH erhalten? Seit geraumer Zeit mahnt die Blom Deutschland GmbH durch die Meissner & Meissner Rechtsanwälte aus Berlin Urheberrechtsverletzungen, welche Luftaufnahmen aus der …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Eine Abmahnung von Taylor Wessing? Die Kanzlei von Appen Jens legal Partnerschaft von Rechtsanwälten, die auch Spielertransfers u. a. des HSV begleitet, mahnt in dem uns vorliegenden Fall die angeblich rechtswidrige Verwendung der …
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16.02.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Gehen von einem Mülltonnensammelplatz keine Beeinträchtigungen aus, so kann ein Mieter die Miete nicht mindern. Jeder Mensch produziert Müll, der eine mehr, der andere weniger. Dieser Müll muss aber auch irgendwo gesammelt und regelmäßig …
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16.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die Ehe ist am Ende. Das Ehepaar oder zumindest einer der Ehegatten will sich scheiden lassen. Doch wann und wo kann man sich eigentlich scheiden lassen und wie läuft so eine Ehescheidung überhaupt ab? 1. Wer kann die Scheidung einreichen? …
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19.02.2018
von Rechtsanwalt Udo Petermann
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber und was danach zu tun ist Der häufigste Fall, der zu Streitigkeiten und Klagen im Arbeitsrecht führt ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Der …
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16.02.2018
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Ein Kind, um das sich nur ein Elternteil sorgt, hat nur halb so viel an elterlicher Sorge wie ein Kind, um das sich zwei Eltern sorgen. Zwei Erwachsene, die wesentliche Entscheidungen von erheblicher Tragweite gemeinschaftlich und …
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16.02.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wussten Sie schon, dass der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 28.06.1990 den seit 1966 geltenden Grenzwert von 1,3 Promille aufgehoben hat und entschieden hat, dass die absolute Fahruntüchtigkeit bei Autofahrern bei 1,1 Promille …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Unitymedia darf Router der Kunden für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes nutzen Unitymedia NRW darf die Router, die das Unternehmen den Kunden stellt, für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes mittels eines zweiten …
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16.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In Deutschland wird ein Kind mit Vollendung des 18. Lebensjahres volljährig. Aber auch schon in den 18 Jahren der Minderjährigkeit haben Kinder bestimmte Rechte und Pflichten und Möglichkeiten, um am allgemeinen Geschäftsverkehr …
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16.02.2018
von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland – ein ungewöhnliches Hobby und seine rechtlichen Besonderheiten - Als „Sondengänger“ werden Person bezeichnet, die mit einem Metalldetektor nach metallischen Gegenständen im Boden suchen. Die …
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25.10.2021
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Aktuell mahnt Noel Gutmann ab. Mir liegt eine entsprechende Abmahnung vor. Noel Gutmann soll mit Taschen, Gürteln, Geldbörsen und sonstigen Accessoires handeln. Er behauptet, damit in einem Wettbewerbsverhältnis zum Abgemahnten zu stehen, …