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29.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Wer selbst vermögend ist, aber einen finanziell labilen, verschuldeten und vielleicht schon insolventen Erben hat, sollte einen Testamentsvollstrecker einsetzen. Dieser kann sowohl für den Nachlass als Ganzes als auch für den Erbanteil des …
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29.05.2017
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Die Reise des gemeinsamen Kindes mit einem Elternteil ins Ausland wirft immer die Frage auf, ob bei gemeinsamer elterlicher Sorge der andere Elternteil dazu vorab befragt werden muss. Grundsätzlich ist es so, dass es einer Zustimmung zu …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf eine bestimmte Zahl an Urlaubstagen und die sind kostbar. Doch was ist, wenn ein Jobwechsel ansteht und der Urlaub bereits genommen wurde oder eben noch eine ganze Menge Urlaubstage übrig sind? Hier gibt …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Wenn der Antragsteller in einem beamtenrechtlichen Konkurrentenverfahren gem. § 123 VwGO geltend macht, seine dienstliche Beurteilung, von der die Auswahlentscheidung ausgeht, sei rechtswidrig, ist eine solche Argumentation nach der …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Auswahlentscheidungen über Beförderungen sind gerichtlich anfechtbar (sog. Konkurrentenklage). Die Verwaltungsgerichte prüfen, ob der individuelle Anspruch des Beamten auf ein faires, am Leistungsprinzip orientierten Auswahlverfahren …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Verweisung bei Einkommensdifferenz zwischen altem und neuem Beruf. Bei der Prüfung, ob der Berufsunfähigkeitsversicherer den Versicherungsnehmer auf eine neu erlernte und ausgeübte Tätigkeit verweisen darf – sodass die …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Häufig finden sich auf deutschen Straßen Geschwindigkeitsbegrenzungen, die zusätzlich mit einem sogenannten Gefahrzeichen versehen sind. Doch wie lange muss man die hier ausgewiesene Geschwindigkeit einhalten? In diesem Beitrag erklärt …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Am 27. Mai 2017 führten Probleme an dem Computersystem der Fluggesellschaft British Airways zu massiven Ausfällen und Verspätungen zahlreicher Flüge. In London saßen Tausende Passagiere fest, darunter auch sehr viele Deutsche. Was war …
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29.05.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Heute verbringen viele Leute ihre Zeit im Internet – logisch also, dass deshalb viel schriftliche Korrespondenz per E-Mail abgewickelt wird, auch mit einer Behörde. Im vorliegenden Fall nutzte eine Mutter, die Kindergeld erhielt, diese …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
I. Das Thema Wenn ein vermögender angehender Erblasser erkennt, dass ein unliebsames Kind nach seinem Tod einen erheblichen Teil seines Vermögens erben könnte, unternimmt so mancher erhebliche Anstrengungen, um dies zu verhindern. Ein …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Twisted-Vaping UG aus Hückelhoven hat die Rechtsanwälte Brinkmann & Behr aus Hückelhoven-Baal mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt. Der Vorwurf an den abgemahnten Wettbewerber, der ebenfalls elektronische …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Vor Kurzem erhielten wir die Abmahnung der SkyTelekom e.K. Dieser sei Händler und Dienstleister für Telekommunikationsanlagen. Zur Bewerbung seiner Produkte habe ein professioneller Fotograf Produktfotografien angefertigt. An diesen …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Auch wenn man in vielen Supermärkten nach wie vor den Hinweis findet, dass das Öffnen der Ware zum Kauf verpflichtet, gehört diese angebliche Regel zu den größten Rechtsmythen im Supermarkt. Jedoch ist ein simples „Nein“ auf die Frage, ob …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
1. Das Widerrufsrecht nach § 495 Abs. 1 BGB in der nach Art. 229 § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 22 Abs. 2, §§ 32, 38 Abs. 1 Satz 1 EGBGB maßgeblichen, zwischen dem 1. August 2002 und dem 10. Juni 2010 geltenden Fassung findet auf eine von der …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart, Offenburg, 04.05.2017: Sparkasse Haslach-Zell schließt Vergleich vor dem Landgericht Offenburg. Die Sparkasse Haslach-Zell hat in einem von der Kanzlei MPH Legal Services begleiteten Verfahren die Darlehensnehmer ohne Zahlung …
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28.05.2017
von Rechtsanwälte und Notar Kirstein & Selders (GbR)
Wann liegt ein wirtschaftlicher Totalschaden vor ? Nach einem Verkehrsunfall wird der Geschädigte in aller Regel einen Sachverständigen damit beauftragen, die Höhe des Schadens an seinem Fahrzeug festzustellen. Dabei ermittelt der …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Scheuermann, Westerhoff und Strittmatter Rechtsanwälte aus Berlin vorgelegt. Die Kanzlei Scheuermann, Westerhoff und Strittmatter Rechtsanwälte aus …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Ein weiteres Mal erhielten wir eine Filesharing-Abmahnung der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH. Erneut wirft die Gesellschaft einer Privatperson vor, einen Film mittels eines Filesharing-Programms Dritten zugänglich …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Am 06.10.2016 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine richtungsweisende Entscheidung zu sog. Steuer-CDs gefällt. Dem Votum des Gerichts zufolge verstößt die Nutzung solcher steuerrelevanter Daten nicht gegen das Recht …
Onecoin/IMS: Betroffene fragen sich: Wie geht es jetzt weiter? Was kann ich tun? Anwälte informieren
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27.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Diverse Anleger, die ihr Geld bei OneCoin angelegt hatten, sind nach wie vor verunsichert und fragen sich, wie es jetzt weitergeht. So war vor einiger Zeit bereits die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegen …
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27.05.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Was ist Stalking? Wer ist vor allem betroffen? Betroffen sind vor allem Frauen: Experten zufolge sind 80 % der Opfer weiblich. Die Täter sind regelmäßig Männer (ca. 85 % der Fälle) Hierbei verhält es sich regelmäßig so, dass sich Täter und …
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27.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Nachdem wir bereits am 05.04.2017 berichtet haben, dass der Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums zur Änderung des Teilzeit-und Befristungsgesetzes voraussichtlich in dieser Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt werden wird, hat das …
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27.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan A. Seitz
In einer Niedrigzinsphase sind ältere Bausparverträge zur Beschaffung eines zinsgünstigen Darlehens wenig interessant. Als Kapitalanlage sind ältere Bausparverträge dagegen in diesen Zeiten sehr attraktiv, da die Kunden in diesen Verträgen …