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21.02.2017
von MSH Rechtsanwälte GbR
Immer mehr Menschen mit Sehschwäche ziehen eine LASIK-Operation für sich in Betracht, um eine bessere Sehstärke und möglichst Brillenfreiheit zu erreichen. Allein in Deutschland wurden im Jahr 2014 ca. 139.000 LASIK-Operationen …
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20.02.2017
von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Der von der Kanzlei Dr. Eckardt und Klinger erzielte Prozesskostenhilfebeschluss des Oberlandesgerichts Köln vom 08.02.2017, Az.: 12 W 47/16 , bestätigt, dass auch, wenn bereits eine Aufhebungsvereinbarung geschlossen und das Darlehen …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Das P-Konto ist kein Buch mit sieben Siegeln, sondern eine Hilfe für Menschen mit schutzwürdigem Einkommen. Wir beantworten Ihnen die häufigsten Fragen rund um das Pfändungsschutzkonto (P-Konto) 1. Was ist eigentlich ein P-Konto? Bei einem …
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20.02.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das Ergebnis vorweg: auch wir sind von den Haushaltsabgaben betroffen und bezahlen diese ebenfalls. Dieses würden wir nicht tun, wenn wir nur auch einen einzigen rechtlich zuverlässigen Weg wüssten, der gewährleistet, sich erfolgreich gegen …
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20.02.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat mit Urteil vom 19.01.2016 (Az.: XI ZR 103/15 ) Verbrauchern eine weitere Chance eröffnet, gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen vom Kreditinstitut zurück zu verlangen, wenn die Vorfälligkeitsentschädigung nach einer bankseits …
20.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Nachdem das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Laurèl GmbH am Amtsgericht München am 1. Februar eröffnet und Eigenverwaltung angeordnet wurde (Az.: 1503 IN 3389/16), können die Gläubiger ihre Forderungen zur Insolvenztabelle nun bis …
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19.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Bundesteilhabegesetz hat unter anderem auch Neuregelungen bezüglich der Kündigung schwerbehinderter Menschen gebracht. Diese Regelungen betreffen das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) und gelten seit 30.12.2016. Verschärfung der …
19.02.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auch notarielle Testamente sollten in regelmäßigen Abständen dahingehend überprüft werden, ob ihre Regelungen noch den evtl. geänderten Umständen und den eigenen Wünschen entsprechen. Andernfalls kann es für die Erben böse Überraschungen …
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19.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Mit Urteil vom 15.02.2017 hat der höchste Gerichtshof in Spanien (Tribunal Supremo) entschieden, dass Klauseln in Hypothekendarlehensverträgen, die den Banken einen von der Lage auf den Kapitalmärkten unabhängigen Mindestzins vertraglich …
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19.02.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Muss die Krankenkasse einen Kurs für Wassergymnastik zahlen? Ja, entschied das Sozialgericht Mainz zumindest für chronisch kranke und behinderte Menschen. Auch bestehe Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Auffrischungskurs. Der Fall …
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19.02.2017
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Immer wieder hört man davon, doch wenn man selbst betroffen ist, ist der Schreck groß: Plötzlich flattert eine Abmahnung wegen angeblichen Filesharings ins Haus. Die Betroffenen sind oft unsicher, ob sie wirklich schuldig sind, bzw. sind …
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14.02.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Vertrag im Fitnessstudio hat anderen Inhalt als besprochen Grundsätzlich gilt, dass die irrtümlich unterschriebene Erklärung, die einen anderen Inhalt hat als besprochen und gedacht, angefochten werden kann. Dieser Grundsatz war auch auf …
19.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Sowohl das Emissionshaus Astoria Invest AG als auch die Fondsgesellschaften Astoria Organic Matters und Astoria Organic Matters 2 sind insolvent. Den Anlegern drohen nun hohe Verluste. Geldanlagen, die nachhaltig sind und auch eine …
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18.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Chance für Kapitalanleger geschlossene (Schiffs-)Fonds (hier: „K. D.1“ T. GmbH & Co. KG – ehemals K. & C. M. „K. D.2“ T. GmbH & Co. KG – K. & C. R. 50 – M. K. D.1 (ehemals K. D.2): Das OLG Celle hat mit Urteil vom 26.01.2017 …
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18.02.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Was ist ein Ermittlungsverfahren? Das Ermittlungsverfahren ist als Vorverfahren dem Zwischen- und dem Hauptverfahren vorgelagert. Es dient der Sammlung von Indizien und Beweisen hinsichtlich der im Raume stehenden Tat – unabhängig davon, ob …
18.02.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für Anleger des fehlgeschlagenen geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Frankreich 04 bestehen gute Aussichten, Schadensersatzansprüche aus Prospekthaftung durchsetzen zu können. Sowohl das Landgericht Hamburg als auch das Landgericht …
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18.02.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Modeunternehmen Rudolf Wöhrl AG hat offenbar wieder eine Zukunft. Ein Investor wurde gefunden; ein Enkel des Firmengründers steigt ein. Für die Gläubiger sind das aber nur bedingt gute Nachrichten. Denn die Insolvenzquote wird …
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18.02.2017
von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil vom 28.04.2015 (XI ZR 378/13) festgestellt, dass eine Bank, welche ihren Kunden zu dem Abschluss eines Swapvertrages mit ihr selbst berät, aufgrund eines Interessenskonflikts über einen …
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18.02.2017
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Eine gerichtliche Inhaltskontrolle kann nach dem Scheidungsantrag nicht nur zur vollständigen Aufhebung ehevertraglicher Vereinbarungen führen, sondern auch zu einer Anpassung an benachteiligende Entwicklungen, die die Ehegatten bei …
18.02.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Über viele Jahre war eine Lebensversicherung für viele Verbraucher ein wichtiger Baustein in der Finanzplanung. Das Leben geht aber oft andere Wege und Lebensversicherungen haben in der Regel lange Laufzeiten. Wenn dann dringend verfügbares …
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18.02.2017
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Straftaten von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sind, aufgrund eines häufig gegebenen Probierverhaltens im Freundeskreis, vergleichsweise häufig. Um auf entsprechende Verfehlungen reagieren zu können, hat der Gesetzgeber ein weitgehend …
18.02.2017
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Das Internet bietet jede Menge Freiraum, seine Meinung kundzutun und Erfahrungen zu teilen, was in den meisten Fällen ja auch von Vorteil ist. Doch was ist, wenn ich mich durch die Bewertung ungerecht behandelt fühle oder an der …
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18.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Autofahrer drängt Motorradfahrer ab Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf im August 2007 auseinanderzusetzen (Beschluss vom 09.08.2007, III – 5 Ss 130/07-61/07 I –) . Bei dem verhandelten Sachverhalt hatte ein …
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18.02.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 22. September 2016 entschied der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Übernahme von Portokosten der Fondsanleger (Az.: III ZR 264/15) . Geklagt hatte ein qualifizierter Verbraucherschutzverband gegen eine …