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BAG zum Konsum „harter Drogen“ durch einen Berufskraftfahrer
BAG zum Konsum „harter Drogen“ durch einen Berufskraftfahrer
| 17.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass gerade im Straßenverkehrsrecht „harte Drogen“ eine abstrakte Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs darstellen. Aufbauend hierauf haben die Straßenverkehrsbehörden auch bei nur einmaliger …
Schiunfall: Kollision mit Hindernis auf Piste - Haftung des Pistenhalters (Österreich)
Schiunfall: Kollision mit Hindernis auf Piste - Haftung des Pistenhalters (Österreich)
17.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rehrl
Schilaufen ist sehr populär. Leider kommt es immer wieder zu Unfällen auf den Schipisten. Jährlich verletzen sich Sportler, weil sie mit Hindernissen kollidieren. Es stellt sich dann immer wieder die Frage: Wer haftet für den Schaden? Den …
Pflegende Kinder erhalten mehr vom Erbe
Pflegende Kinder erhalten mehr vom Erbe
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Pflegepersonen aufgepasst: Wer einen oder beide Elternteile pflegt und nach deren Tod zusammen mit seinen Geschwistern Erbe wird, der kann von seinen Geschwistern bei der Auseinandersetzung des Erbes eine Ausgleichung für die erbrachte …
Punkte in Flensburg einfach „wegkaufen“ – ist das erlaubt?
Punkte in Flensburg einfach „wegkaufen“ – ist das erlaubt?
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Seit mehreren Jahren bieten einige Dienstleister im Internet an, Verkehrssünder zu vermitteln, denen nach einer Ordnungswidrigkeit Punkte im Fahreignungsregister in Flensburg und/oder Fahrverbote drohen. Doch das ist nicht ungefährlich. In …
Schmerzensgeld für mangelhafte Permanent-Make-Up-Behandlung durch Kosmetikerin
Schmerzensgeld für mangelhafte Permanent-Make-Up-Behandlung durch Kosmetikerin
| 21.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Julia Wolf
Das Amtsgericht München hat einer Frau wegen mangelhafter Permanent-Make-Up-Behandlung 2500 Euro Schmerzensgeld zugesprochen und die beklagte Kosmetikerin zugleich verurteilt, der Geschädigten auch sämtliche zukünftigen Schäden zu ersetzen …
Jüngere Darlehen können oft noch widerrufen werden
Jüngere Darlehen können oft noch widerrufen werden
17.02.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Widerrufsjoker wurde noch nicht zu den Akten gelegt. Immobiliendarlehen, die nach dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden, können nach wie vor widerrufen werden, wenn die Bank oder Sparkasse den Verbraucher nicht ordnungsgemäß über sein …
Winterkorn gerät im VW-Abgasskandal unter Druck
Winterkorn gerät im VW-Abgasskandal unter Druck
17.02.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im VW-Abgasskandal wird die Luft für den ehemaligen Vorstands-Chef Winterkorn immer dünner. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ online berichtet, hat der ehemalige Aufsichtsratsvorsitzende Ferdinand Piëch den Manager schwer belastet. …
KTG Energie: Für die Anleger bleibt es bei bescheidener Insolvenzquote
KTG Energie: Für die Anleger bleibt es bei bescheidener Insolvenzquote
17.02.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für die Anleger der insolventen KTG Energie AG bleibt es bei der äußerst bescheidenen Insolvenzquote von 2,94 Prozent. Nachdem die Anleihegläubiger gegen den vorgelegten Insolvenzplan gestimmt hatten, hat das zuständige Amtsgericht …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Klageandrohung von Regista (Europe Reg/Gewerbe-Meldung.de) am Telefon: Anrufe von ECS Financial
Klageandrohung von Regista (Europe Reg/Gewerbe-Meldung.de) am Telefon: Anrufe von ECS Financial
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Firma Regista Ltd (vormals Europe Reg) und deren Internetplattform „Gewerbe-Meldung.de“ berichten wir bereits seit mehreren Jahren: Rechtstipp zu Gewerbe-Meldung mit allgemeinen Tipps Viele Geschädigte der Firma Regista Ltd …
Mieterhöhung – muss ich wirklich zahlen?
Mieterhöhung – muss ich wirklich zahlen?
| 17.02.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Eine Mieterhöhung ist immer unangenehm und kommt meist unverhofft. Doch ist sie wirklich zulässig? Zunächst sollte dabei geprüft werden, auf welcher Grundlage sie beruht. Der Vermieter kann nicht nach Gutdünken die Miete erhöhen, sondern …
Butlers GmbH & Co. KG ist insolvent
Butlers GmbH & Co. KG ist insolvent
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das deutsche Einrichtungsunternehmen Butlers hat beim Amtsgericht Köln einen Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgericht Köln eröffnete am 27. Januar 2017 das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der Butlers GmbH & Co. KG (Az.: …
Nachhaltige Sanierungskontrolle bei Mittelstandsemittenten mit befreiter Konsolidierungspflicht
Nachhaltige Sanierungskontrolle bei Mittelstandsemittenten mit befreiter Konsolidierungspflicht
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
§ 293 HGB regelt die Befreiung von der Konsolidierungspflicht bei Unternehmen bis zu bestimmten Größen, etwa Umsätzen bis zu 48 Mio. Euro pro Jahr. Im Bereich der Mittelstandsanleihen zeigen sich bei diesen Unternehmen Unterschiede in der …
Zweite Witwenrente beantragt – Rückforderung der ersten rechtmäßig?
Zweite Witwenrente beantragt – Rückforderung der ersten rechtmäßig?
| 26.02.2020 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Wie der Name schon sagt, erhalten nur solche Personen Witwen- bzw. Witwerrente, die laut Familienstand auch tatsächlich verwitwet sind, d. h., deren Ehepartner während der bestehenden Ehe verstorben ist. Das Landessozialgericht (LSG) …
Teilnahme an einen nichtgenehmigten Kraftfahrzeugrennen (Teil 1)
Teilnahme an einen nichtgenehmigten Kraftfahrzeugrennen (Teil 1)
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Die Teilnahme an einem nichtgenehmigten Kraftfahrzeugrennen gehört, auch wenn der entsprechende Straftatbestand außerhalb einer begrenzten Szene eher als unbekannt gilt, zu den eher häufig vorkommenden Vorwürfen. Daher soll sich dieser …
Mein Arbeitgeber beauftragt einen Detektiv – wie kann ich mich wehren?
Mein Arbeitgeber beauftragt einen Detektiv – wie kann ich mich wehren?
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Baur
Arbeitgeber, die sich von einem Arbeitnehmer trennen wollen und auf der Suche nach einem Kündigungsgrund sind, greifen immer wieder zu dem Mittel, einen Detektiv zu beauftragen, um den Arbeitnehmer zu überwachen und so eventuell an …
Da hört der Spaß auf – was Faschingsfreunde beachten müssen
Da hört der Spaß auf – was Faschingsfreunde beachten müssen
| 17.02.2017 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Nun ist es bald wieder soweit, die sog. „fünfte Jahreszeit“ ist für den einen oder anderen Faschingsfreund die wichtigste Jahreszeit. Auch wenn der eine oder andere Franke nach landläufiger Meinung dem närrischen Treiben eher kritisch …
MBB Clean Energy AG: Kaufangebot prüfen lassen
MBB Clean Energy AG: Kaufangebot prüfen lassen
17.02.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte rät betroffenen Anlegern, das Kaufangebot der Value-Line Management GmbH nicht ohne vorherige Prüfung anzunehmen. München, 16.02.2017 – Wie der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mitgeteilt wurde, haben Anleger über …
Sorgerecht & Hund: Wer bekommt den Hund nach einer Trennung?
Sorgerecht & Hund: Wer bekommt den Hund nach einer Trennung?
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Trennungen sind nie leicht – für das Paar selbst und vor allem für Kinder, deren Eltern sich trennen. Aber auch Hunde können unter der Trennung ihrer Besitzer leiden. Und hängen beide Partner am gemeinsamen Vierbeiner, entbrennt nicht …
Filesharing-Abmahnung Waldorf Frommer „X-Men: Apocalypse“ – Twentieth Century Fox Home
Filesharing-Abmahnung Waldorf Frommer „X-Men: Apocalypse“ – Twentieth Century Fox Home
| 17.02.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Eine aktuelle Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München liegt uns zur Bearbeitung vor. Hierin wird eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „X-Men: Apocalypse“ gerügt. Sachverhalt Unsere Mandantschaft habe, so heißt es …
Bundesverfassungsgericht mit Tarifeinheitsgesetz beschäftigt – worum geht es?
Bundesverfassungsgericht mit Tarifeinheitsgesetz beschäftigt – worum geht es?
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Rechtsanwalt Jochen Resch im Gespräch mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Rechtsanwalt Resch: Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst über das Tarifeinheitsgesetz verhandelt. Was hat es eigentlich mit …
KTG Energie: Gericht bestätigt Insolvenzplan
KTG Energie: Gericht bestätigt Insolvenzplan
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Das Amtsgericht Neuruppin hat den Deckel auf den Insolvenzplan der KTG Energie AG gemacht. Damit bleibt es dabei, dass die Anleger der 50 Millionen Euro schweren Anleihe lediglich mit einer Insolvenzquote von 2,94 Prozent rechnen können. …
Abschleppen bei Parken in der Grünanlage
Abschleppen bei Parken in der Grünanlage
| 17.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Grünfläche gehört nicht zum Parkplatz Wer in einer Grünanlage parkt, muss damit rechnen, abgeschleppt zu werden. Dies gilt auch dann, wenn er niemanden behindert und die Umwelt nicht schädigt. Insbesondere kommt es beim Parken in einer …
Darlehenswiderruf sticht – Hamburger Sparkasse (HASPA) kurz vor Niederlage!
Darlehenswiderruf sticht – Hamburger Sparkasse (HASPA) kurz vor Niederlage!
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Hamburg/Stuttgart, 16.02.2017 Top-Chance für Darlehensnehmer der Hamburger Sparkasse: Das LG Hamburg hält die Klage eines von der Kanzlei MPH Legal Services vertretenen Darlehensnehmers für aussichtsreich (LG Hamburg, 306 O 299/16 )! Die …