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21.04.2015
von Rechtsanwältin Dr. Tatjana Wolf
Compliance für den Mittelstand – vier Gründe zum Umdenken Der deutsche Mittelstand begegnet Compliance immer noch mit Vorbehalt. Bereits der Begriff, der sich nicht griffig in die deutsche Unternehmenssprache übersetzen lässt, stammt aus …
Waldorf Frommer-Abmahnung für € 815 - „Stonehearst Asylum“ - Die richtige Reaktion ist entscheidend!
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21.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Waldorf Frommer-Abmahnungen werden seit Jahren verschickt. Gegenstand der Abmahnungen sind Filme wie „Stonehearst Asylum – Diese Mauern wirst du nie verlassen“ und viele andere. Betroffene werden beschuldigt, diese Filme der Universum Film …
21.04.2015
von Kanzlei Weng & Birmili
Für Aufsehen sorgte jüngst eine Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs, nach welcher dieser seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen zu Gunsten von Mietern erneut ändert. Bisher war es möglich, von einem Mieter einen finanziellen …
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21.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Lokführergewerkschaft GDL hat das Zugpersonal der Deutschen Bahn erneut zum Streik aufgerufen. Im Personenverkehr soll der Streik von Mittwoch, 2 Uhr nachts bis Donnerstag, 21 Uhr dauern. Ganze 43 Stunden würden bundesweit kaum noch …
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21.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen. Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich …
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21.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
1. Was sind AGB? Das Gesetz sagt: AGB sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Partei (z.B. der Betreiber eines Onlineshops) der anderen Vertragspartei bei Vertragsschluss stellt. Verträge können …
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21.04.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Thema Embryonentransfer: Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. März 2015 – 2 AZR 237/14 –. Ausgangslage: Frauen genießen während der Schwangerschaft …
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21.04.2015
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Ein ausscheidender Gesellschafter macht regelmäßig Abfindungsansprüche geltend, deren Höhe oftmals streitig ist. Die Gesellschaft bzw. die verbleibenden Gesellschafter wollen so spät wie möglich so wenig wie möglich zahlen, der …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Bankkunden haben gute Möglichkeiten auf Ersatz des Schadens im Falle einer Falschberatung. Der Begriff Swap-Geschäft stellt im wirtschaftlichen Sinn einen Sammelbegriff für derivative Finanzinstrumente dar, deren Gemeinsamkeit ein Austausch …
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20.04.2015
von SH Rechtsanwälte
In der privaten Unfallversicherung muss der Versicherer prüfen, ob er einstandspflichtig ist. Er hat sich regelmäßig innerhalb eines Monats nach Vorlage der erforderlichen Unterlagen zu erklären, § 187 Abs. 1 S. 1 VVG. Wird eine …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wenn der Versicherungsnehmer mehrere Berufe ausübt, so hat der Versicherungsnehmer zur Darlegung seiner Berufsunfähigkeit die konkrete Ausgestaltung dieser Berufe nachvollziehbar darzustellen und auch darzutun, dass ihm seine …
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20.04.2015
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Das Landgericht Berlin hat die Commerzbank AG mit dem mittlerweile rechtskräftigen Urteil vom 29.12.2014, Az. 4 O 458/13, zur Rückabwicklung der beiden Beteiligungen verurteilt. Die Klägerin, eine Kundin der Commerzbank AG, hat mit ihrer …
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20.04.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Der Fonds steht mit dem Rücken zur Wand – was Investoren jetzt wissen müssen Stuttgart, 15.04.2015: In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Patentverwertungsfonds aufgelegt; das galt als innovativ, denn für Unternehmen nahm die …
20.04.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bundesfinanzminister Schäuble stellte erst unlängst klar, dass er Bausparkassen kein Kündigungsrecht für teure alte Bausparverträge einräumen will. Dessen ungeachtet versuchen die Bausparkassen offenbar nach wie vor, die ungeliebten …
20.04.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Zu Unrecht erhobene Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherkrediten können zurückverlangt werden. Das hat der Bundesgerichtshof 2014 festgestellt. Strittig blieb die Frage, ob auch Darlehen zur Immobilienfinanzierung zu den Verbraucherkrediten …
20.04.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte informieren über Schadensersatzansprüche der Anleger Berlin, München 20.04.2015 – Nachdem am 27.03.2015 vor dem Amtsgericht Darmstadt, Az. : 9 IN 105/15, das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, werden nun offenbar die …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Gerichte haben sich häufig mit Streitigkeiten im Rahmen von Gebrauchtwagenkäufen zu befassen. Im vorliegenden Falle hatte der BGH über folgenden Streitfall zu entscheiden: Ein Käufer hatte von einem gewerblichen Autohändler einen 13 …
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20.04.2015
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Will der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden, stehen ihm grundsätzlich zwei Möglichkeiten offen: Er kann eine Kündigung aussprechen oder den Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen lassen. In beiden …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Vorratsdatenspeicherung II. Versuch Der Justizminister Heiko …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin mahnt aktuell (2015) für DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Make Me Feel Better“ in Internettauschbörsen (sog. Filesharing) ab. In der uns im April 2015 zur …
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20.04.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein handfester Justizskandal erschüttert die USA. Die Washington Post deckte auf, dass das FBI jahrzehntelang fehlerhafte forensische Analysen durchgeführt hat. Mit gravierenden Folgen. Denn aufgrund der Haaranalysen wurde bereits …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Hartz-IV-Tipp von Rechtsanwalt Imanuel Schulz: Hartz IV ausnahmsweise auch als Zuschuss für Tilgungsraten möglich Bewohnt ein Hartz-IV-Bezieher ein Eigenheim oder eine Eigentumswohnung, können zwar Schuldzinsen übernommen werden, soweit der …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Mediation ist ein strukturiertes freiwilliges Verfahren zur konstruktiven Beilegung eines Konflikts. Die Konfliktparteien – teilweise auch Medianten oder Medianden genannt – wollen mit der Unterstützung einer dritten „allparteilichen“ …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden im Namen der Senator Film Verleih GmbH Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Sasse & Partner versendet. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend aus Schadenersatz und …