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Kündigung vom Arbeitgeber erhalten - die wichtigsten Hinweise für Arbeitnehmer
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten - die wichtigsten Hinweise für Arbeitnehmer
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die zehn wichtigsten Fragen mit Antworten von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Frage 1: Was ist nach Erhalt der Kündigung als erstes zu tun? Sie müssen prüfen, ob Sie gegen die Kündigung etwas unternehmen …
Testamentsauslegung | Sind bei Vorversterben des bedachten Erben dessen Verwandte Ersatzerben?
Testamentsauslegung | Sind bei Vorversterben des bedachten Erben dessen Verwandte Ersatzerben?
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Einer jüngeren Entscheidung des OLG München (Beschluss vom 11.12.2014, Az. 31 Wx 379/14) zur Frage einer Testamentsauslegung lag ein kurzes und im Nachfolgenden doch strittiges eigenhändiges Testament des Ehemannes einer kinderlosen Familie …
Abmahnung Daniel Sebastian - „Dannic feat. Bright Lights - Dear Life“
Abmahnung Daniel Sebastian - „Dannic feat. Bright Lights - Dear Life“
29.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen „Dannic feat. Bright Lights – Dear Life“ im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Rechtsanwalt Daniel Sebastian geht im Auftrag der DigiRights Administration GmbH gegen …
Abmahnung Daniel Sebastian - „Jakatta - American Dream“
Abmahnung Daniel Sebastian - „Jakatta - American Dream“
29.01.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen „Jakatta – American Dream“ im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Für den Rechteinhaber DigiRights Administration GmbH mahnt Rechtsanwalt Daniel Sebastian Urheberrechtsverletzungen an …
Mindestlohn - Vergütungsbestandteile, Anspruchsinhaber und Beachtliches für Arbeitgeber
Mindestlohn - Vergütungsbestandteile, Anspruchsinhaber und Beachtliches für Arbeitgeber
| 29.01.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Seit dem 1. Januar 2015 gilt das Mindestlohngesetz (MiLoG). Daher ist an alle Arbeitnehmer in allen Branchen ein Mindestlohn von 8,50 € brutto pro Stunde zu bezahlen (§ 1 MiLoG). Weitere Pflichten werden den Arbeitgebern auferlegt. Welche …
Waldorf Frommer-Abmahnung wegen „Cuban Fury“ und € 815,00 Forderung - So reagieren Sie richtig!
Waldorf Frommer-Abmahnung wegen „Cuban Fury“ und € 815,00 Forderung - So reagieren Sie richtig!
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Mir liegen Waldorf Frommer-Abmahnungen wegen des Films „Cuban Fury“ vor. Hierbei geht es um den Vorwurf des illegalen Filesharings des Films in einer Internettauschbörse oder über Streamingportale wie „Popcorn Time“. Betroffene werden von …
Äußerungsrecht: Abmahnung wegen unliebsamer öffentlicher Äußerungen gegen einen Unternehmer
Äußerungsrecht: Abmahnung wegen unliebsamer öffentlicher Äußerungen gegen einen Unternehmer
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Treml Pohl Berzl aus Cham vor, mit welcher Forderungen der Autohaus Wiedmann GmbH auf Unterlassung unliebsamer öffentlicher Äußerungen über das Autohaus geltend gemacht werden. Neben der Abgabe eines …
Abmahnung Waldorf Frommer für die Studiocanal GmbH wegen dem Film „Tribute von Panem - Catching Fire“
Abmahnung Waldorf Frommer für die Studiocanal GmbH wegen dem Film „Tribute von Panem - Catching Fire“
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für zahlreiche Rechteinhaber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Filmen oder TV-Serien durch sog. Filesharing. Zu den Mandanten der Kanzlei Waldorf Frommer zählt auch die …
Pflichtteilsansprüche richtig prüfen, einfordern und einklagen
Pflichtteilsansprüche richtig prüfen, einfordern und einklagen
| 29.01.2015 von Rechtsanwältin Kristin Winkler LL. M.
Kinder und Ehegatten sind nicht nur gesetzliche Erben, sondern auch Pflichtteilsberechtigte. Werden sie durch ein Testament zurückgesetzt, sollten sie ihre Ansprüche prüfen und durchsetzen lassen. Der Pflichtteil beträgt die Hälfte des …
BGH: Klinik muss Kind Auskunft über Identität des anonymen Samenspenders geben!
BGH: Klinik muss Kind Auskunft über Identität des anonymen Samenspenders geben!
29.01.2015 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden (Urteil v.28. Januar 2015 – XII ZR 201/13) , dass ein Kind, das durch eine künstliche heterologe Insemination gezeugt wurde, grundsätzlich von der Reproduktionsklinik Auskunft über die Identität …
Fahrtenbuchauflage: Rechtswidrigkeit durch langen Zeitraum zwischen Verkehrsverstoß und Anordnung?
Fahrtenbuchauflage: Rechtswidrigkeit durch langen Zeitraum zwischen Verkehrsverstoß und Anordnung?
29.01.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG Niedersachsen hatte am 23.01.2014 darüber zu entscheiden, ob ein langer Zeitraum zwischen einem Verkehrsverstoß und der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage zur Unangemessenheit dieser und folglich zur Rechtswidrigkeit der Anordnung …
Lebensversicherung: Sinkende Zinsen - Widerruf prüfen
Lebensversicherung: Sinkende Zinsen - Widerruf prüfen
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Fast unbemerkt hat die Bundesregierung im Sommer 2014 das Lebensversicherungsreformgesetz (LVRG) verabschiedet. „Die Folgen zeigen sich jetzt“, sagt Joachim Cäsar-Preller . Denn viele Lebensversicherer wollen in diesem Jahr die laufende …
Penell Anleihe: Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt offenbar
Penell Anleihe: Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt offenbar
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wird die Penell GmbH zu einem Fall für die Staatsanwaltschaft? Nach Medienberichten hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt zumindest Ermittlungen wegen Betrugsverdacht aufgenommen. Hintergrund für die Ermittlungen dürfte sein, dass die …
Waldorf Frommer-Abmahnung: „Winter’s Tale“
Waldorf Frommer-Abmahnung: „Winter’s Tale“
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer erneut im Auftrag der Warner Bros Entertainment GmbH an dem Fantasy-Film „Winter’s Tale“ ab. Es wird behauptet, dass anhand eines Softwareunternehmens …
Kein vertypter Strafmilderungsgrund (§ 46a Nr. 1 StGB) bei vorsätzlichem Eingriff in den Straßenverkehr
Kein vertypter Strafmilderungsgrund (§ 46a Nr. 1 StGB) bei vorsätzlichem Eingriff in den Straßenverkehr
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der BGH hat entschieden: Der vertypte Strafmilderungsgrund des § 46a Nr. 1 StGB ist auf den vorsätzlichen Eingriff in den Straßenverkehr nach § 315b StGB nicht anwendbar. Kurz zum Sachverhalt: Der alkoholbedingt fahruntüchtige Angeklagte …
„Die Tribute von Panem – Catching Fire“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen Filesharing
„Die Tribute von Panem – Catching Fire“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen Filesharing
| 28.01.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit Beginn der Woche liegen in der Kanzlei weitere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor. Die Kanzlei mahnt im Auftag der Studiocanal GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „Die Tribute von Panem – …
Unterhalt für Kinder - wieviel?
Unterhalt für Kinder - wieviel?
| 28.01.2015 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Kinder haben ein Recht darauf, dass jemand finanziell für sie sorgt. Sind sie minderjährig, bekommt der Elternteil, der die Kinder betreut, den Kindesunterhalt vom anderen Elternteil. Die Höhe des zu zahlenden Unterhalts richtet sich nach …
Testamentserrichtung fehlerfrei und Steuerbefreiungsmöglichkeiten auch nutzen
Testamentserrichtung fehlerfrei und Steuerbefreiungsmöglichkeiten auch nutzen
28.01.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Zwei interessante Entscheidungen aus dem Bereich des Erbrechts verdeutlichen die Fehleranfälligkeit von eigentlich gutgemeinten Entscheidungen eines Menschen, der seinen Angehörigen vermutlich das Beste wollte, es aber aufgrund unklarer …
Kommanditbeteiligung an CURA Investitions- und Beteiligungsgesellschaft mbH
Kommanditbeteiligung an CURA Investitions- und Beteiligungsgesellschaft mbH
| 28.01.2015 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Auch hier handelt es sich um ein Produkt des grauen Kapitalmarktes. Anleger wurden geworben, der o.g. Gesellschaft als Kommanditist beizutreten. Die Vermittlung dieser Anlage erfolgte in Kombination mit der Vermittlung eines …
Notarielles Nachlassverzeichnis als Möglichkeit, lebzeitige Zuwendungen zu ermitteln
Notarielles Nachlassverzeichnis als Möglichkeit, lebzeitige Zuwendungen zu ermitteln
| 28.01.2015 von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
Jeder Pflichtteilsberechtigte hat das Recht, ein Nachlassverzeichnis über den Bestand des Nachlasses im Zeitpunkt des Erbfalls zu erhalten. Zur Auskunft verpflichtet ist der Erbe/sind die Erben; der Berechtigte kann jedoch darauf bestehen, …
Aufklärungspflichten und Widerruf bei sog. Nettopolicen
Aufklärungspflichten und Widerruf bei sog. Nettopolicen
| 28.01.2015 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Versicherungsnehmer, die sog. Nettopolicenverträge abschließen, sind oftmals verwundert, dass im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Lebensversicherungsvertrages dennoch Zahlungen auf eine parallel abgeschlossene …
Unfall im Kreisverkehr - Radfahrer ist wartepflichtig
Unfall im Kreisverkehr - Radfahrer ist wartepflichtig
| 28.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Beachtung von Vorfahrtsregeln hat große Bedeutung für die Anspruchsgeltendmachung nach einem Verkehrsunfall. Oft ist die Auslegung aber nicht so einfach, wie sich beispielsweise in folgendem Fall wieder gezeigt hat. Wieder einmal ist es …
Polen wehrt sich gegen das Mindestlohngesetz
Polen wehrt sich gegen das Mindestlohngesetz
28.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Mit dem Lastkraftwagen durch Deutschland, während der Aufenthaltsdauer steht dem Fahrer deutscher Mindestlohn zu? – Fragen und Diskussion zur Anwendung des Mindestlohngesetz und europäischen Nachbarn in der Transportbranche. Die Einführung …
Auch in der Arbeitnehmerüberlassung kann man nur das Recht missbrauchen, was man tatsächlich hat
Auch in der Arbeitnehmerüberlassung kann man nur das Recht missbrauchen, was man tatsächlich hat
| 28.01.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Eine Krankenschwester verklagte ein Krankenhaus, in dem sie als Leiharbeiterin tätig war. Sie vertrat die Auffassung, dass auf Grund der Dauer der Überlassung zwischen ihr und der Klinik ein Arbeitsverhältnis entstanden war und forderte …