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19.07.2016
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
In vielen touristischen Gebieten der Türkei und vor allem in Kappadokien sind bei Ballon-Fahrten, die in den letzten Jahren sehr populär geworden sind, während der Landung oder auch in der Luft durch Zusammenstöße Unfälle passiert. Bei …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.02.2016, 24 U 63/15 Mit Urteil vom 16.02.2016 hat das OLG Düsseldorf u.a. eine Schönheitsreparaturklausel für unwirksam erklärt, nach der der Mieter in einem festen Turnus von zehn Jahren zum Abschleifen von …
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19.07.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Erneut bereitete die Frage über die Gewährung eines Handelsvertretungsausgleichsanspruchs im Sinne des § 89b HGB den Gerichten Schwierigkeiten. In dem Urteil des OLG Bamberg vom 24.02.2015 (Az. 8 U 45/14) ging es allerdings nicht um die …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 10.11.2015, Aktenzeichen 2 Sa 235/15 , ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Der Fall Im vorliegenden Fall hatte der Arbeitgeber dem …
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18.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Altenpflege und Krankenpflege anfällig für Scheinselbstständigkeit Das Problem der Scheinselbstständigkeit wird in der Praxis häufig unterschätzt. Die …
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15.07.2016
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im Auftrag der Eco Alpha Inc. dba EA Productions/Evil Angel mahnt die Rechtsanwaltsgesellschaft MBH Fareds wegen eines Illegalen Tauschbörsenangebots auf der Plattform „µTorrent“ ab. Aufgrund der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung soll …
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15.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Einige Arbeitnehmer haben den Wunsch, neben ihrem Hauptjob noch anderweitig tätig zu werden – entweder für einen anderen Arbeitgeber oder sogar …
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14.07.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Der BGH sagt: Ein Kreditvertrag soll eine „möglichst umfassende, unmissverständliche und eindeutige Widerrufsbelehrung“ enthalten, die für den Verbraucher ohne juristische Vorbildung verständlich sein muss. Es besteht für alle betroffenen …
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14.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Videoaufnahmen als Beweis Geht es um den Vorwurf einer Straftat durch den Arbeitnehmer läuft es oftmals folgendermaßen ab: der Arbeitgeber spricht eine …
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14.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Auch bei geringwertigen Sachen droht fristlose Kündigung Eine fristlose Kündigung kann auch bereits beim Diebstahl von geringwertigen Sachen aus dem …
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14.07.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In seinem Urteil vom 05.11.2015 entschied das OLG Naumburg, dass ein Augenblickversagen angenommen werden kann, wenn ein Tempo-30-Schild am Ortseingang aufgestellt wurde. Der Beklagte fuhr innerorts mit einer Geschwindigkeit von 65 km/h. …
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14.07.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Ihnen wird eine Urheberrechtsverletzung an der Serie „The Big Bang Theory" vorgeworfen? - Wie können Sie reagieren? Hier einige nützliche Tipps! Wie wir erfahren haben, mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf …
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13.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Nürnberg-Fürth, 4 O 1742/16 Fehlerhafte Behandlung unter der Geburt führt zu Tod eines Kindes Chronologie: Die Kläger nahmen die Beklagte auf Ersatz der immateriellen und materiellen Schäden in Anspruch, die ihnen in Folge der …
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13.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Scheinselbstständiger Arbeitnehmer oder tatsächlich selbstständig Die Entwicklung geht immer mehr dahin, dass selbstständige Tätigkeiten ausüben, die …
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12.07.2016
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Seit Jahren beschäftigen sich die Landes- und Oberlandesgerichte mit fehlerhaften Widerrufsbelehrungen bei Verbraucherkreditverträgen und der Frage, ob die Kunden ihren Vertrag auch noch widerrufen können, wenn der Vertragsschluss einige …
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12.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Im Arbeitsrecht ist die private Nutzung von dienstlichem Telefon und Internet aktuell ein viel diskutiertes Thema. Für Arbeitgeber gibt es sowohl Chancen …
Fachanwalt für Sozialrecht hilft bei Feststellung der Schwerbehinderung auch bei Wohnsitz im Ausland
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11.07.2016
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Versorgungsamt hat die Schwerbehinderung im Einzelfall auch dann festzustellen, wenn der schwerbehinderte Mensch seinen Wohnsitz im Ausland hat. Das deutsche Recht setzt mit § 2 Abs. 2 SGB IX für die Feststellung der Schwerbehinderung …
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11.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Auslaufen befristeter Arbeitsverträge und Kündigungen Medienberichten zufolge hat Wiesenhof nun die nach dem Großbrand angekündigten Kündigungen …
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11.07.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
German Pellets: gemeinsame Vertreter für alle Anlagegläubiger gewählt, Insolvenzmasse ist sehr gering München, Berlin 11. Juli 2016 – Vom 05.07.16 - 08.07.16 fanden die Gläubigerversammlungen der German Pellets GmbH nach dem …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Landgericht Berlin hatte sich am 21.04.2016 (Beschluss, Az. 14 O 196/16) erneut mit in einem Klageverfahren geäußerten Behauptungen zu befassen. Begehrt wurde der Erlass einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung solcher Äußerungen. …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In einem Urteil vom Februar 2016 hat das Amtsgericht Tiergarten bestätigt, dass von einem Entzug der Fahrerlaubnis nach § 69 Abs. 1 Nr. 1 StGB dann abgesehen werden kann, wenn der Betroffene ein positives Nachtatverhalten darlegen kann. …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mieterrechte bei Baumaßnahmen Immer wieder stehen, vor allem im städtischen Raum, Bauarbeiten im Hause an. Besonders für die Mieterschaft stellt dies oftmals eine große Belastung mit vielen Beeinträchtigungen dar. Nicht immer sind die …
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08.07.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG Koblenz hat im März 2016 per Beschluss für Recht befunden, dass das Fehlverhalten eines Mitfahrers nicht ausreicht, um dem Fahrer, welcher nicht selbst gegen Verkehrsvorschriften verstoßen hat, eine Fahrtenbuchauflage aufzuerlegen. …
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08.07.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Arbeitsgericht Köln hatte am 12. Februar 2016 (Az.: 1 Ca 5448/15) über einen interessanten Fall zu entscheiden: Ein langjähriger Mitarbeiter (ca. 25 Jahre Betriebszugehörigkeit) hat mit einem Firmenfahrzeug einen Unfall verursacht. Er …