420 Ergebnisse für Kündigung

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Der Vertrag auf lebenslangen Unterhalt mit dem Schwerpunkt zu seiner Auflösung
Der Vertrag auf lebenslangen Unterhalt mit dem Schwerpunkt zu seiner Auflösung
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… begonnen hat. In Bezug auf die einvernehmliche Kündigung ist die Gerichtspraxis ziemlich interessant. Das Bezirksgericht in Varaždin hat entschieden, dass wenn die Parteien den Vertrag auf lebenslangen Unterhalt gekündigt haben, gemäß …
OLG Dresden: Sparkasse hat bei Prämiensparverträgen Zinsen falsch berechnet
OLG Dresden: Sparkasse hat bei Prämiensparverträgen Zinsen falsch berechnet
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
… Aktuell sind zahlreiche gleichgelagerte Verfahren bei Gerichten anhängig.Viele Banken haben vergleichbare Zinsanpassungsklauseln in ihren Sparverträgen. Ärgerlich zudem: Auch 2020 kündigen viele Sparkassen nach wie vor Sparverträge …
Wegerecht: Der Zugang zum eigenen Grundstück (BGH, Urteil vom 24. Januar 2020, Az.: V ZR 155/18)
Wegerecht: Der Zugang zum eigenen Grundstück (BGH, Urteil vom 24. Januar 2020, Az.: V ZR 155/18)
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… nicht entdecken. Selbst wenn ein solches allerdings bestanden hätte, so gilt, wie bei allen Dauerschuldverhältnissen, dass eine Kündigung dieses Verhältnis zum Erlöschen bringt mit der Folge, dass die eingeräumten Rechte nicht mehr bestehen …
Immobiliendarlehen widerrufen und Tausende Euro sparen
Immobiliendarlehen widerrufen und Tausende Euro sparen
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… vorgeht. Inhaltsverzeichnis – Immobiliendarlehen widerrufen Das Wesentliche in Kürze Immobiliendarlehen widerrufen – aktuelle Rechtsprechung Voraussetzungen für eine Kündigung – welche Verträge sind kündbar? Konsequenzen für Verbraucher …
Corona-Pandemie – Verlängerung der Räumungsfrist, Zwangsräumung und Kündigung
Corona-Pandemie – Verlängerung der Räumungsfrist, Zwangsräumung und Kündigung
| 23.04.2020 von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
… abgemahnt, rechtfertigt auch ein Mietrückstand in Corona-Zeiten eine Kündigung des Mietverhältnisses. V erhaltensbedingte Kündigungen des Mietverhältnisses bleiben auch unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der Covid-19 …
Mieterschutz bei Gewerberäumen wegen Covid-19 in Tschechien
Mieterschutz bei Gewerberäumen wegen Covid-19 in Tschechien
| 15.07.2021 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… dienenden Räumen, die durch ein gesondertes Gesetz geregelt wird. Verbot einer Kündigung seitens des Vermieters nach dem Inkrafttreten des Gesetzes bis zum 31.12.2020 (gemäß dem ursprünglichen Gesetzesentwurf bis zum 31.03.2022) wegen Verzug …
Corona und Immobilienkredite – muss ich trotzdem zahlen?
Corona und Immobilienkredite – muss ich trotzdem zahlen?
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
… sie ihre monatlichen Kreditraten angesichts von Corona-bedingten Umsatzausfällen bei Unternehmen, Kurzarbeit oder Kündigungen des Arbeitsvertrages überhaupt noch aufbringen können. Hilfe durch den Gesetzgeber In finanzielle Bedrängnis geratene …
Keine Vorfälligkeitszahlung bei Immobilienkredit-Widerruf: EuGH-Urteil macht es möglich
Keine Vorfälligkeitszahlung bei Immobilienkredit-Widerruf: EuGH-Urteil macht es möglich
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… Dieser Entschädigung können Verbraucher aber entgehen: wenn sie ihren Vertrag nicht kündigen, sondern widerrufen. Kreditvertrag widerrufen – auch bei abgelaufener Widerrufsfrist Normalerweise ist ein Vertragswiderruf nur innerhalb der 14 …
EuGH: "Widerrufsbelehrungen europarechtswidrig" – Kreditverträge massenhaft widerruflich
EuGH: "Widerrufsbelehrungen europarechtswidrig" – Kreditverträge massenhaft widerruflich
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Friederike Kerger
… der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Absatz 2 BGB (z. B. Angabe des effektiven Jahreszinses, Angaben zum einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung des Vertrags, Angabe der für den Darlehensnehmer zuständigen Aufsichtsbehörde …
Corona und Gewerbemiete – Rechtsfolge: Vertragsanpassung
Corona und Gewerbemiete – Rechtsfolge: Vertragsanpassung
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
… auch die Betriebskosten bzw. die Vorauszahlungen. U.U. können darüber hinaus auch Rechte bis hin zur Kündigung des Mietverhältnisses bestehen, was jedoch eine Frage des konkreten Einzelfalls ist. Unabhängig von der rechtlichen Ausgangssituation haben …
Mietrecht aus Sicht von Mieter und Vermieter in der Corona-Krise
Mietrecht aus Sicht von Mieter und Vermieter in der Corona-Krise
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… September 2020 (verlängerbar) kein Recht zur außerordentlichen Kündigung des Mietvertrages haben, sofern diese auf den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie beruhen. Der Mieter hat die Voraussetzungen glaubhaft zu machen. Allerdings bleibt …
Große Aufregung um Adidas, H&M und Co.: Einstellung von Mietzahlungen angekündigt
Große Aufregung um Adidas, H&M und Co.: Einstellung von Mietzahlungen angekündigt
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das ist sicherlich nicht im Sinne des Erfinders. Großkonzerne wie Adidas, H&M und andere kündigen nun unter Verweis auf das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie“ an, ihre Mietzahlungen erst einmal einzustellen …
Mietzahlungspflicht und Corona // Obligation to pay rent and Corona
Mietzahlungspflicht und Corona // Obligation to pay rent and Corona
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
… Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie beruhen. Die Verpflichtung der Mieter zur Zahlung der Miete …
Gewerbemietverträge: Ist eine Minderung der Miete bei behördlich angeordneter Schließung möglich?
Gewerbemietverträge: Ist eine Minderung der Miete bei behördlich angeordneter Schließung möglich?
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… machen, um eine allein auf Zahlungsverzug gestützte Kündigung des Vermieters abzuwehren. Es treten somit Beweiserleichterungen zugunsten des Mieters ein, die auf Zahlungsverzug gestützte Kündigungen des Vermieters erschweren oder gar …
Immobiliendarlehen: Kann ich die Zahlung wegen Corona einfach verweigern?
Immobiliendarlehen: Kann ich die Zahlung wegen Corona einfach verweigern?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… ist. Diese Formulierung bietet nicht unerhebliche Unklarheit und wird sicherlich Streitigkeiten hervorrufen. Kündigungen durch Banken und Sparkassen wegen Zahlungsverzugs, wegen wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Verbrauchers …
Rücktritt vom Bauträgervertrag – das tödliche Risiko des Erwerbers beim Verzug des Bauträgers
Rücktritt vom Bauträgervertrag – das tödliche Risiko des Erwerbers beim Verzug des Bauträgers
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… eine Kündigung aus wichtigem Grund angedroht und später erklärt wurde. Manche Rechtsanwälte mögen auch einen Rücktritt vom Vertrag erklärt haben. Worin besteht aber der Unterschied? Bei einem Rücktritt wird der Vertrag rückabgewickelt …
Corona am Bau
Corona am Bau
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… kommt er durch die Mahnung in Verzug.“ Das alleine wäre recht einfach, da eine Fertigstellungsfrist oft im Vertrag vereinbart ist, oder der Bauherr auch Fristen setzen kann. Nach Fristablauf könnte er dann ggfs. auch wichtigem Grund kündigen
Notstandsregelungen Corona für Eigentumswohnungen
Notstandsregelungen Corona für Eigentumswohnungen
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Kündigung noch Schadensersatzansprüche. Notbefugnisse des Verwalters Weitere Notkompetenzen in Bezug auf Reparatur- und Instandsetzungsmaßnahmen soll es allerdings nicht geben, weil diese nach Auffassung des Ministeriums bereits über …
Corona-Krise
Corona-Krise
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Sirous Vafi
… stellt das Verhältnis von Mieter und Vermieter dar. Es ist nun die Kündigung eines Mietverhältnisses (Wohnraummieter sowie gewerbliche Mieter) wegen Mietschulden untersagt, wenn der Grund für den Mietrückstand die Corona-Krise …
Mietrechtliche Auswirkungen des Coronavirus
Mietrechtliche Auswirkungen des Coronavirus
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Wunsch
… etc.),da das Risiko, die angemieteten Räume entsprechend der vertraglich vereinbarten Absicht nutzen zu können, der Mieter trägt (Verwendungsrisiko). Kann der Vermieter das Mietverhältnis kündigen, wenn der Mieter wegen der Corona-Krise …
§ 566 BGB gilt nicht für den Erwerb durch einen Miteigentümer zu Alleineigentum
§ 566 BGB gilt nicht für den Erwerb durch einen Miteigentümer zu Alleineigentum
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
… Vermieter: Der ehemalige Miteigentümer und der jetzige Alleineigentümer. Deswegen war nach Ansicht des BGH das Mietverhältnis allein durch die von der Klägerin ausgesprochene Kündigung nicht wirksam beendet worden. Die Kündigung hätte …
Auswirkungen des COVID-19 auf die vertragliche Pflichterfüllung in Spanien
Auswirkungen des COVID-19 auf die vertragliche Pflichterfüllung in Spanien
| 26.03.2020 von Abogada und Rechtsanwältin Lotta Hilgers
… Jeder Vertrag muss individuell betrachtet und bewertet werden. Hier wird es im Einzelnen auf die tatsächliche Dauer des Alarmzustands, den genauen Zeitpunkt der Kündigung und den Kündigungsgrund ankommen.
Auswirkungen des Coronavirus auf das Gewerberaummietrecht
Auswirkungen des Coronavirus auf das Gewerberaummietrecht
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Coronavirus und Gewerberaummietrecht 1. Mietminderung und Kündigung Hat der Mieter das Recht zur Mietminderung oder gar Kündigung, wenn der Mietbereich aufgrund behördlicher Anordnung nicht genutzt werden kann oder das Ladengeschäft …
Kreditrate – Rückstand wegen Corona
Kreditrate – Rückstand wegen Corona
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Schäfer
… kann bzw. sein Erwerbsbetrieb gefährdet ist. Kann der Kreditgeber mir kündigen ? Auch diese Frage regelt das neue Gesetz, vorgesehen ist, dass die Kündigung wegen Zahlungsverzuges mit den laufenden Raten bis zum 30.06.2020 ausgeschlossen …