5.411 Ergebnisse für Eigentum
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… Aufwendungen erbracht, soweit diese Kosten angemessen sind. Bewohnen die Leistungsempfänger eine in ihrem Eigentum stehende Unterkunft (z.B. Eigentumswohnung, Hausgrundstück) sind nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Schuldzinsen …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Marken die Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… werden. III. IR-Marken IR-Marken, also internationale Registrierungen, werden über das DPMA bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum („World Intellectual Property Organization" - WIPO) in Genf vollzogen. Rechtsgrundlage sind das sog …
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17.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… zum Schutz geistigen Eigentums mbH” aufgespürt. Die Internet-Detektei durchsucht Filesharing-Systeme, Torrent-Portale und Internet-Tauschbörsen, wie „BitTornado” oder „Sharepeaza” gezielt nach möglichen illegalen downloads. Dabei ist besonders …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer Länder durchsucht werden. II. Firmennamen-Recherche Sofern eine Firmennamen …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Wer eine Datsche (Bungalow, Gartenhaus) in einem Wochenendhausgebiet besitzt, darf diese nicht ohne Genehmigung zu einem Wohnhaus umbauen. Tut der Eigentümer dies, muss er mit einem Rückbaubescheid rechnen. Im Klartext heißt das, er muss …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz” wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen u.a. das Markenrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… wegen eines Verbrechens verurteilt wurde. Der Antragsteller wandte ein, er habe sämtliche Verfehlungen seinerzeit zugegeben, und die Strafzeiten hätten nichts mit Delikten aus dem Bereich der Eigentums- oder Finanzkriminalität zu tun …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Kostenerstattung für die Abmahnung. Bei einem im Recht des geistigen Eigentums eher geringen Streitwert von beispielsweise € 10.000,00 beträgt eine 1,3 Gebühr € 631,80 zzgl. gesetzl. MwSt. Gerade bei Filesharing-Abmahnungen (Internet …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sollte ein Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz befragt werden, da das Prozessrisiko bei fehlender oder schlechter Beratung aufgrund der regelmäßig hohen Streitwerte im Urheberrecht und allgemein im Recht des geistigen Eigentums meist …
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04.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Schadensersatz. Der Schadensersatz wird im Bereich des „geistigen Eigentums" nicht zwingend konkret berechnet. Vielmehr steht dem verletzten Rechteinhaber ein Wahlrecht zu, wie er seinen Schaden berechnet. Er kann den Schaden damit auch nach der sog …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… der Übertragung berufen, das heißt, es gilt das tatsächlich Gewollte, nämlich der Verbleib der Eigentums beim Schuldner. Die Vorschriften des gutgläubigen Erwerbs des Eigentums vom Nichtberechtigten (§§ 892 f, 932 ff. BGB)gelten jedoch. 2 …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und „Friesenhaus" (I ZR 54/87) bekannt geworden sind. Danach kann der Eigentümer die Herstellung und Verwertung von Fotos nicht untersagen, wenn sie von außerhalb seines Grundstücks aufgenommen worden sind. Er kann sie hingegen untersagen …
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03.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Klage statt. Die Verwertung der Foto- und Filmaufnahmen der Bauten ist grundsätzlich von der Zustimmung der Eigentümerin abhängig. Der Eigentümer kann die Herstellung und Nutzung von Foto- und Filmaufnahmen nicht untersagen …
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23.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… der Differenz von 220 Euro, die sich aus den höheren Lohnkosten ergibt. Nach den Worten des BGH ist es Eigentümern neuwertiger Autos im Alter von maximal drei Jahren nicht zumutbar, sich auf eine andere Werkstatt verweisen zu lassen, die ihm …
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… oder Dienstleistung wie zum Beispiel die Beschaffenheit wettbewerbswidrig (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG). Weiter sind irreführende Angaben über die Eigenschaften des Unternehmens einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums wettbewerbswidrig …
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16.12.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer im Ausland gutgläubig ein Auto kauft und sich nicht durch die Vorlage einer Kaufrechnung oder anderer Kaufnachweise davon überzeugt, dass der Verkäufer tatsächlich Eigentümer des verkauften Fahrzeugs ist, muss damit rechnen …
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14.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… in Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen (Spielstraße) gelte ein 1,50 Meter breiter Streifen entlang der Grundstücksgrenze als Gehweg, auf dem die Eigentümer zum Winterdienst verpflichtet werden können. Auf öffentlichen Straßen seien indes …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… es weise und bedenke das Ende" - wussten schon die Römer. Das Recht des geistigen Eigentums ist komplex und einschlägige Abmahnungen sollten vom Fachanwalt bearbeitet werden, so wie komplexe Krankheiten wohl auch am besten beim Facharzt aufgehoben sind. Fachanwalt Dr. Jaeschke steht Ihnen unter 0641/68681160 für Fragen zur Verfügung.
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06.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und nicht zu beanstanden. Im nächsten Abschnitt wird den Empfängern der Abmahnungen ein konkreter Tatvorwurf eröffnet. Im Auftrag der Rasch-Mandantin habe die „ Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH …
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06.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… sich gegen jede Beeinträchtigung ihrer Privatsphäre zu wehren und Dritte von der Nutzung ihres Eigentums auszuschließen. Zwar ist nach Meinung des Gerichts der Beklagten zuzustimmen, dass die Überprüfung der ordnungsgemäßen Anmeldung …
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01.12.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… für den Lebenspartner, der nicht Eigentümer der Wohnung oder des Hauses ist, in Betracht. Auch wenn die Wohnung oder das Haus beiden Lebenspartnern gemeinsam gehört, können sich ohne Testament oder Erbvertrag vielerlei Probleme ergeben …
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26.11.2010
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
… entnommen werden. Dann passiert, was beim Bauen sooft passiert. Die Kosten steigen. Hier um das Vierfache. Der Verwalter informiert die Eigentümer. Als die Rechnungen kommen, reicht die Rücklage nicht. Der Verwalter hilft mit einem eigenem Konto …
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22.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… das Unternehmen berücksichtigt haben, das später diese Erklärungen „abkauft". Dieses Thema wurde in der ArGe „Geistiges Eigentum und Medien" auf dem Deutschen Anwaltstag im Mai 2010 erneut diskutiert. Die anwesenden Fachleute (darunter Richter …