280 Ergebnisse für Abstand nicht eingehalten
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ist die Justage des Gerätes notwendig. Von besonderer Bedeutung für die Genauigkeit der Messung ist die richtige Einstellung des "Schwenkwinkels", der anhand des Abstandes des mobilen Blitzers zum Fahrbahnrand ermittelt wird. Ohne …
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21.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… berechnet. Um ein exaktes Messergebnis zu erhalten, müssen beim Aufbau und der Bedienung bestimmte Parameter unbedingt eingehalten werden müssen, was den eingesetzten Messbeamten aber selten vollständig gelingt. Das Stativ muss …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Krill
… sind. Für Bäume können sich Abstände bis zu 4,00 m von der Grenze ergeben, bei Ziersträuchern können Abstände von bis zu 1,00 m einzuhalten sein. Sollte der gesetzliche Abstand nicht eingehalten sein, hat der störende Nachbar seine Pflanzen …
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11.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… bestimmte Parameter, die nicht immer eingehalten werden. Das Gerät soll möglichst nah und der Sensorkopf senkrecht zum Fahrbahnrand aufgebaut werden. Es ist sehr wichtig, dass dieses System auf einem festen Untergrund steht, damit …
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08.10.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… nicht greifen, etwa weil an manchen Stellen des Büros Abstände nicht eingehalten werden können. Was sagt die Berliner Reglung zum Maskenschutz? Am eigenen Schreibtisch dürfen Arbeitnehmer den Mund-Nasen-Schutz demnach ablegen …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Von besonderer Bedeutung für die Richtigkeit der Messung ist die richtige Einstellung des Schwenkwinkels, der anhand des Abstands des mobilen Blitzers zum Fahrbahnrand ermittelt wird. Hier muss besonders sorgfältig gearbeitet werden …
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06.10.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… aber ausnahmsweise Schriftform oder gar notarielle Beurkundung vor, etwa bei Verträgen über Verbraucherdarlehen oder beim Kauf eines Hauses bzw. einer Eigentumswohnung, sind die Verträge nur wirksam, wenn die vorgeschriebene Form eingehalten …
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04.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… und der Kontrolle von Ort und Uhrzeit ist die Justage des Gerätes notwendig. Von besonderer Bedeutung für die Richtigkeit der Messung ist die richtige Einstellung des Schwenkwinkels der anhand des Abstandes des mobilen Gerätes zum Fahrbahnrand …
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27.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… aufgestellt werden. Es ist wichtig, das System auf ausreichend festem Untergrund aufzustellen, damit sich während der Messung keine negativen Veränderungen ergeben. Schon dieses Erfordernis wird oft nicht eingehalten. Auch wird nicht regelmäßig …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
… bewirtschaftet wird. Dies hat der Bundesgerichtshof vor allem deshalb bejaht, weil die Birken den nachbarrechtlich einzuhaltenden Abstand zur Grundstücksgrenze von 2 Metern eingehalten haben. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes …
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13.09.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… etwa, oder weil am Arbeitsplatz die Abstände nicht eingehalten werden können und das hausinterne Hygienekonzept deshalb das Tragen einer Maske vorschreibt. Ist der Arbeitgeber aufgrund behördlicher Weisung oder Gefährdungsbeurteilung …
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11.09.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… und Handwerksleistungen, bei denen ein Abstand von 1,5 Metern von Mensch zu Mensch nicht eingehalten werden kann, dann erlaubt sind, wenn "Hygienemaßnahmen getroffen werden, die geeignet erscheinen, die Gefahr der Infektion der Kundinnen und Kunden …
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31.08.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… können, beispielsweise durch das Einrichten von Einzelbüros, Schichtsystemen, separaten Eingängen, getrennten Arbeitsbereichen, etc. Erst wenn trotz dieser Maßnahmen Abstände nicht eingehalten werden können oder die Belegschaft …
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09.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Demonstration mit ca. 20.000 Teilnehmern teilgenommen und wurde dabei ohne Abstand und ohne Mund-Nasen-Schutz fotografiert. Bei der Versammlung ging es den Teilnehmern vor allem um die Corona-Regeln; teilweise wurde die Existenz von Corona …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… sind der beste Garant für den Erfolg Ihres Einspruchs. Dieser stationär am Straßenrand aufgebaute Blitzer arbeitet mit Induktionsschleifen im Straßenbelag. Dessen Piezokontakte sind parallel zueinander (Abstand je 1 m eingelassen …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… sein. Von besonderer Bedeutung für die Genauigkeit der Messung ist die richtige Einstellung des Schwenkwinkels, der anhand des Abstands des Gerätes zum Fahrbahnrand ermittelt wird. Hier passieren mangels Sachkenntnis und Sorgfalt sehr oft Fehler, gleiches …
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27.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… unverwertbar machen. Es muss in regelmäßigen Abständen überprüft werden, ob der Messbetrieb und die Durchführung der Messung nach den Vorgaben der Bedienungsanleitung erfolgten und ob die Eichung noch aktuell ist. Diese Fristen werden oft …
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24.07.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… sowie in Erotik-Massage-Studios beschränke sich allenfalls auf Berührungen mit der Hand. Insoweit bestehe zwischen den Beteiligten in der Regel ein größerer Abstand. Auch sei die körperliche Aktivität in beiden Teilbranchen sexueller …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… dass Sie verpflichtet sind Schönheitsreparaturen in bestimmten Abständen auf eigene Kosten auszuführen. Das erscheint Ihnen widersinnig, da Sie ja eine unrenovierte Wohnung übernommen haben und nicht quasi durch die Hintertür gezwungen werden wollen …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… und Auslegung. Wie viel Desinfektionsmittel muss zur Verfügung stehen? Welche Abstände müssen eingehalten werden? Wie intensiv muss das von den Ordnern überwacht und notfalls auch durchgesetzt werden? Das sind dann alles Einzelfragen, über die man …
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09.07.2020
von Rechtsanwalt Volker Seiring
… überschritten (beispielsweise waren 3 Jugendliche zusammen, obwohl die Obergrenze bei 2 Personen lag) oder benötige Abstand wurde in einer Warteschlange nicht eingehalten. Jetzt kommen langsam die Bußgeldbescheide, welche regelmäßig ein einheitliches …
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22.06.2020
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… zwischen Pferd und beispielsweise Auto, Motorrad oder LKW ein Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 bis 2 Metern eingehalten werden. Extreme Beschleunigung oder riskante Bremsmanöver sollten seitens der anderen Verkehrsteilnehmer vermieden …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Fall kam hinzu, dass der Antragsteller Einzelunterricht in einem 25qm großen Raum erteilen sollte, wo nach Einschätzung des Gerichts hinreichend Abstand gewahrt werden könne (a. a. O.). Die Auffassung des Lehrers, es bestehe kein Interesse …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… im Zusammenhang mit der Werbung mit Gütezeichen und Qualitätssiegeln. Werden sie nicht eingehalten, drohen Konsequenzen aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht. Definition der Rechtsprechung: Wann verwende ich ein Qualitätssiegel …