280 Ergebnisse für Abstand nicht eingehalten
Suche wird geladen …
|
22.06.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… objektiv pflichtwidrig und subjektiv vorwerfbar den im einschlägigen Bußgeldtatbestand normierten Abstand – und sei es auch nur um wenige Zentimeter – unterschreitet.“ Die Rechtsprechung fordert, dass die gefährdende Abstandsunterschreitung …
|
04.05.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… obliegenden Pflichten nicht beachtet habe. Er habe keinen ausreichenden Abstand zu der Reiterin eingehalten. Dies wäre ihm jedoch objektiv möglich gewesen, wenn er den Grünstreifen befahren hätte. Anderenfalls hätte er anhalten und das Pferd …
|
29.04.2018
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Mit Hecken bis 1,80 m Höhe ist ein Abstand von 0,50 m, mit höheren Hecken ein entsprechend der Mehrhöhe größerer Abstand einzuhalten. Nach Absatz 3 dieser Vorschrift ist der Besitzer der Hecke zu deren Verkürzung verpflichtet …
|
23.04.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… nicht zuverlässig eingeschätzt werden, dass sich der Abstand, welcher für die Messung elementar sei, kontinuierlich eingehalten werden konnte. Unter diesen Umständen sei die erforderliche Beweiswürdigung nicht erfüllt. Hinweis Bitte beachten …
|
05.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Karl-Josef Ulmen
… Grenzbebauung nicht vor, muss ein Mindestabstand von 3 m zur Nachbargrenze streng eingehalten werden. Gelegentlich kommt es jedoch trotzdem vor, dass der gesetzliche Grenzabstand mehr oder weniger geringfügig unterschritten wird. Gründe hierfür …
|
26.03.2018
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
… der Messgeräte bei mehrspurigen Straßen 1,20 Meter betragen sollte . Allerdings wurde diese Anleitung Mitte 2017 geändert und sieht nunmehr vor, dass der Abstand zwischen den Induktionsschleifen 1,20 Meter betragen muss . In zahlreichen …
|
20.02.2018
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
… Der Gutachter äußert ebenfalls Bedenken an der richtigen Funktionsweise der Auswertesoftware. Beim Auswerteprozess zeigen sich in regelmäßigen Abständen „unerklärliche Auffälligkeiten“, wie zum Beispiel die zu hohe und fehlerhafte …
|
05.01.2018
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
… eine Petition eingereicht, die zur Abschaffung der Abstandsvorgaben in NRW führte. Verkehrsrechtsexperten des ADAC und TÜV Nord raten trotzdem, dass ein Abstand von 150 Metern als guter Richtwert eingehalten werden sollte. Betroffenen …
|
22.11.2017
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… Abstand bei der Pflanzung nicht eingehalten wurde. Folglich sollte man sich rechtzeitig informieren, wenn der Nachbar an der Grundstückgrenze gärtnerisch tätig wird. (FMA)
|
25.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Held
Im Verkehrsstrafrecht hört man als Anwalt häufig die Frage, ob denn der Blitzer überhaupt vor dem Schild hätte stehen dürfen. Rechtsanwalt Alexander Held , Fachanwalt für Verkehrsrecht , erklärt in diesem Beitrag, wie es um die Abstände …
|
19.10.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade in Innenstädten landet ständig Müll auf den Straßen, der von der Gemeinde mittels Kehrmaschinen in regelmäßigen Abständen beseitigt wird. Diese bewegen sich aber zumeist nur sehr langsam fort, sodass die von hinten herannahenden …
|
07.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… der Drei-Jahres-Abstand eingehalten worden ist: Erhebt der Arbeitnehmer rechtzeitig, d.h. innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Ende des befristeten Arbeitsvertrages Entfristungsklage (§ 17 S. 1 TzBfG )?
|
14.02.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… an einer Beurkundung beteiligte soll zwei Wochen vor dem Beurkundungstermin den zur Beurkundung vorgesehenen Text erhalten haben (Überlegungsfrist) – in vielen Fällen, besonders in Schrottimmobilienfällen, wurde diese Frist nicht eingehalten …
|
31.08.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… für die korrekte Einmeldung eines Negativeintrages eingehalten werden? Wie kam es zu dem Schufa-Eintrag? Der betroffene Mann aus Hessen hatte eine normale Kreditkarte bei der Barclays Bank PLC. Diese Karte verfügte über einen Kreditrahmen …
|
27.07.2017
von Rechtsanwalt Tobias Rath
… durchgeführt. Verwender von sogenannten On-Board-Kameras sollten bei ihren Systemen also insbesondere darauf achten, dass diese sich nur bei entsprechenden Verkehrsanlässen einschalten, Aufnahmen in kurzen Abständen gelöscht oder überschrieben …
|
21.02.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… betragen, was bedeutet, dass für den Fußbodenbelag eine Aufbauhöhe von 1 cm zur Verfügung stand. Dieser Abstand hätte für die Verlegung eines Fliesenbodens mit üblich dünner Fliese ausgereicht. Allerdings wurde im vorliegenden Fall vom Bodenleger …
|
21.12.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… auf unebenem Boden auszugleichen – ein Abstand vom Wegerand eingehalten werden. Dass sie aufgrund derartiger Schwankungen in die Fahrlinie des Überholers geraten ist, konnte der Überholer ebenfalls nicht nachweisen. Fazit: Auch Radler müssen …
02.12.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Zentimeter Abstand zur Seitenbegrenzungslinie eingehalten hätte, würde das in diesem Fall nicht zu einem Mitverschulden führen. Zwar hatten Gerichte in anderen Fällen auch bereits anders entschieden, insbesondere wenn es beim Öffnen der Fahrertür …
|
09.09.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… eines angemessenen Abstands zum rechten Fahrbahnrand aneinander vorbeifahren können. Anderenfalls müssen beide Verkehrsteilnehmer ihre Geschwindigkeit deutlich verringern und das jeweils andere Kfz besonders vorsichtig passieren …
|
25.04.2023
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… oder Abnutzungen einstehen soll, die nicht durch ihn verursacht worden sind. Die Frage von zeitlichen Abständen oder Bedarf wurde nicht mehr erörtert. Insoweit entwickelte der BGH das „ABER“ zu der Frage der Schönheitsreparaturen …
|
09.10.2017
von Anwalt Damir Petrovic
… genehmigt wird, dass der Flug in größerer Höhe durchgeführt werden kann. Zudem muss ein maximal zulässiger horizontaler Abstand von 500 m des unbemannten Luftfahrzeugs von der steuernden Person eingehalten werden. Der Betrieb der unbemannten …
|
29.07.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… der Roboter an die Ladestation für eine Ladezeit von 45 bis 60 Minuten. Je nach Position des Rasenroboters ist seine Arbeit auf dem Nachbargrundstück akustisch wahrnehmbar, jedenfalls dann, wenn er einen Abstand von 15 Metern unterschreitet …
|
08.03.2016
von Rechtsanwalt Georg Struck
… der Beweisaufnahme hatte das OLG festgestellt, dass die Fahrzeuge in einer Gruppe hintereinander her fuhren. Die sich streitenden Parteien hielten dabei einen Abstand von nur 5 m ein. Dem Kläger und dem Beklagten war es nicht möglich …
|
19.02.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… Regelungen finden sich bislang nur in § 2 Abs. 1 SpielhG Bln und erfassen Abstände zu anderen Spielhallen (500 Meter) und zu vorwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzten Einrichtungen (keine Entfernungsangabe). Letztere soll nun auf 200 Meter …