1.836 Ergebnisse für Anfechtung
Suche wird geladen …
|
17.03.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… aufgezeichnet, wodurch der Vertragsschluss nachgewiesen werden kann. Hinweis: Verträge zwischen Unternehmen können regelmäßig nicht widerrufen werden; möglicherweise kommt eine Kündigung oder Anfechtung in Betracht. Im Einzelfall muss geprüft …
|
12.08.2022
von Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
… 140/08) ausdrücklich entschieden, dass die Versicherung in Fällen arglistiger Täuschung in Form des Verschweigens von Vorerkrankungen den Vertrag insgesamt anfechten kann, auch wenn sich die spätere Berufsunfähigkeit auf anderem Gebiet …
|
15.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… verlangen. Falschinformationen haben empfindliche Konsequenzen für den Mieter. Der Vermieter hat dann nämlich grundsätzlich folgende Wahl: Er kann den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten oder den Mietvertrag fristlos kündigen …
|
17.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Sie können den Vertrag - sofern ein solcher überhaupt zustande gekommen ist - fristlos kündigen und hilfsweise wegen arglistiger Täuschung anfechten. Da fraglich ist, ob man die Firma, die in UK ansässig sein soll, per Post erreicht …
|
11.02.2011
von Rechtsanwalt Holger Barth
… Abwägung im Rahmen einer Anfechtung des Bestimmungsbescheids zu rügen. Dies ergebe sich nicht zuletzt aus den durch die Krankenhauszulassung möglicherweise verletzten Grundrechten der Vertragsärzte gemäß Art. 12 Abs. 1 (Berufsfreiheit), Art. 14 …
|
11.07.2022
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… ist. Der Sozialhilfeträger kann dann ein Recht aus § 528 BGB nicht auf sich überleiten. Nach wohl früher vorherrschender Meinung war eine Anfechtung gemäß § 4 I Anfechtungsgesetz (AnfG) durch Gläubiger des zuwendenden Elternteils oder im Rahmen …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Kommanditisten sieht (NZG 2009, 1107, 2208). 5) Gewinnvorabs können aber auch bedingte Rückforderungen sein Werden künftige Gewinnforderungen aus der Beteiligung an einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts verpfändet, so ist für die Anfechtung …
|
25.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… versuchte dem Käufer das Missverständnis zu erklären, bestand der Käufer auf die Lieferung, da keine wirksame Anfechtung des Kaufvertrages vorliegt. Das Landgericht Köln gab dem Verkäufer Recht. Nach Meinung des Gerichts konnte der Verkäufer …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Oktober 2006 erklärte sie die Anfechtung des CMS Spread Ladder Swap-Vertrages wegen arglistiger Täuschung, die die Beklagte zurückwies. Letztlich lösten die Parteien den Vertrag am 26. Januar 2007 gegen Zahlung eines Ausgleichsbetrages …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… sie sind jedoch eingeschränkt. Ziel des Gesetzgebers war es, das Verbraucherinsolvenzverfahren zu vereinfachen und die Verfahrenskosten gering zu halten. Die Gläubiger sollen selbst anfechten, wenn sie etwas Anfechtbares festgestellt haben …
|
11.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… zu setzen. Befand sich der User bei der Anmeldung in dem Glauben, das Angebot der Webtains GmbH auf volagen-download.de sei kostenlos, kommt zudem eine Anfechtung des Vertrages wegen Irrtums über die vermeintliche Kostenpflicht in Betracht …
|
23.12.2010
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… der Gutschriftsanzeigen als anerkannt gilt, wenn ihr nicht innerhalb von 14 Tagen widersprochen wird. Widersprechen hätte nur der Kläger können, die Beklagte hätte die Abgabe des Anerkenntnisses - was nicht geschehen ist - anfechten müssen, wenn sie es nicht hätte abgeben wollen nach der zuvor erklärten Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses.
|
15.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… eine versteckte Preisabrede, die nicht Bestandteil des Vertrages wird. Doch Vorsicht, nicht alle Gerichte sehen das so verbraucherfreundlich. Vorsorglich sollten Sie einen Vertragsschluss daher widerrufen und zusätzlich wegen Irrtums anfechten …
|
13.12.2010
von Rechtsanwalt Holger Barth
§ 116b Abs. 2 SGB V ermöglicht geeigneten Krankenhäusern auf Antrag und entsprechende Entscheidung der Krankenhausplanungsbehörde des Landes die Erbringung ambulanter spezialärztlicher (z.B. onkologischer) Leistungen, die bislang vorrangig …
|
19.11.2010
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… sich gebracht hat, bleibt dabei aber leider im Dunkeln. Der sicherste Weg besteht darin, dass Alter des Wagens vertraglich zu fixieren. Sollte der Käufer über das Alter des Pkw getäuscht worden sein, ist ein Rücktritt bzw. eine Anfechtung des Kaufvertrages in Betracht zu ziehen. Ihre Kanzlei Glatzel & Partner www.glatzel-partner.com
|
09.11.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… erst nach dem Erbfall durch Anfechtung geltend gemacht werden. Dies erfolgt durch die Erhebung einer Anfechtungsklage gemäß § 2342 BGB. Zur Klage berechtigt ist der zur Anfechtung Berechtigte. Zur Anfechtung berechtigt ist gemäß § 2341 BGB …
|
09.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Wohnungseigentümergemeinschaft zunächst erklärt, er vertrete auch die übrigen Wohnungseigentümer. Sodann hat er nur in deren Namen die Abweisung der Klage beantragt. Das Amtsgericht hat die Klage wegen der Anfechtung der zu TOP 3.2. und 3.3. ergangenen …
|
08.11.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… von Klageverfahren vor dem LG Berlin betreut. Zwischenzeitlich wurde die erste Entscheidungen gegen den ehemaligen Vorstand Mirko H. rechtskräftig, teilt Rechtsanwalt István Cocron weiter mit. Herr H. kann das Urteil nicht mehr anfechten. Der Gerichtsvollzieher wurde bereits mit der Vollstreckung des Urteilsbetrags in Höhe von mehr als € 15.000,00 beauftragt.
|
05.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… nach deutschem Recht aufgrund seines Alters strafrechtlich nicht verantwortlich ( Strafunmündigkeit ) oder genießt strafrechtliche Immunität, der Betroffene ist im Falle eines schriftlichen Verfahrens nicht über seine Möglichkeiten zur Anfechtung …
|
11.10.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… genommen werden sollte, um der Forderung zu widersprechen. Dieser wird dann regelmäßig den Vertragsschluss zurückweisen, ggf. auch die Anfechtung des Vertrages wegen arglistiger Täuschung bzw. der Widerruf erklären. Auch besteht …
|
16.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… von Fördermitteln benötigten. Für Frau Halmich seien damit keine Nachteile verbunden. Der Dokumentarfilm „Königin im Ring" fand dann einen Verleih und lief später in den Kinos. Die Klägerin erklärte die Anfechtung wegen arglistiger …
|
31.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Ratenzahlung in Höhe von 200,00 Euro eingeräumt. Er unterwarf sich der sofortigen Zwangsvollstreckung. Ende Dezember 2006 ließ der Kläger seine Willenserklärung im notariellen Schuldanerkenntnis aus allen Gesichtspunkten anfechten …
|
18.08.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… wegen arglistiger Täuschung an. Unsere Erfahrung zeigt, dass die Firmen die gerichtliche Auseinandersetzung vielfach scheuen und nach der Anfechtung des erschlichenen Vertrages häufig den gezahlten Betrag auch ohne eine gerichtliche …
|
12.08.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Gesichtspunkten anfechten und verlangte klageweise die Urkunde wegen Sittenwidrigkeit des Rechtsgeschäfts heraus. Die Klage blieb vor dem Achten Senat des Bundesarbeitsgerichts ohne Erfolg, betont Henn. Einwände gegen die Höhe des von ihm …