1.817 Ergebnisse für Anfechtung
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25.08.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Schaffung insolvenzfester Sicherungsrechte Patronatserklärungen Warenkreditversicherungen Vermeidung der Anfechtung von Geschäften Sicherung von Geschäften mit Auslandsgesellschaften Schicksal von nicht erfüllten Verträgen in der Insolvenz …
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22.08.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… der Anfechtung von Geschäften. Sicherung von Geschäften mit Auslandsgesellschaften. Schicksal von nicht erfüllten Verträgen in der Insolvenz. Poolverträge. Durchsetzung von Rechten in der Insolvenz Rechte im vorläufigen Insolvenzverfahren. 5 …
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19.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten und muss im Versicherungsfall keine Leistungen erbringen. (Landgericht Coburg, Az.: 22 O 558/06) Automatik mit Anfahrtsschwäche Ein Rechtsanwalt hatte sich ein Luxusauto mit 200 PS geleast …
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30.04.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Entscheidung zutreffend darauf abgestellt, dass Fragen des Vermieters nach der Bonität des Mietinteressenten, nach seinem Arbeitsverhältnis und seinem Einkommen wahrheitsgemäß in einer Selbstauskunft beantwortet werden müssten, um eine Anfechtung …
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04.04.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Zudem wurde von den insgesamt 6 Vorschäden nur ein Brandschaden angegeben. Als der Kläger seine neue Hausratversicherung wegen des o.g. Brandereignisses in Anspruch nehmen wollte, berief sich diese nach der vorgenommenen Anfechtung wegen …
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28.03.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… sind diese vom Insolvenzverwalter geltend zu machen. Wird eine als Bareinlagepflicht geschuldete Zahlung nur zur Schuldentilgung verwendet und damit nicht zur freien Verfügbarkeit schuldtilgend geleistet, geht nach Ansicht des OLG Hamm die Anfechtung wegen …
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20.02.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Der Käufer kann den Vertrag durch Anfechtung aufheben. (Az.20 S 136/06) Meldetermine bei Arbeitsagentur Arbeitslose müssen ihrer Meldepflicht bei der Arbeitsagentur regelmäßig nachkommen. Denn wegen Nichterscheinens darf sie Sanktionen …
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23.01.2008
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… Ein Anbieter könne sich somit allenfalls durch eine Anfechtung seiner Willenserklärung vom Vertrage lösen, wenn er denn einen Anfechtungsgrund hätte. Andernfalls sei ja jeder Bieter der Willkür des Anbieters ausgesetzt (in diesem Sinne …
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31.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… und Streitigkeiten untereinander agieren die einzelnen Mitglieder der WEG. Die Anfechtung eines Beschlusses hat also auf Seiten der Anfechtenden stets ein oder mehrere Mitglieder der WEG und auf der anderen Seite die „übrigen Mitglieder …
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14.05.2007
von Rechtsanwalt Markus Willkomm
… weshalb es auf die Einhaltung der Anfechtungsfrist nicht ankam. Generell ist jedoch zu empfehlen, unbedingt die Monatsfrist für die gerichtliche Anfechtung von Beschlüssen über baulichen Veränderungen einzuhalten, da sonst nach überwiegender Auffassung …
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27.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
… Diese 6-Wochenfrist gilt auch für eine Anfechtung der Annahme bzw. Ausschlagung. Eine Erbengemeinschaft setzt die Erbmasse auseinander, teilt sie bzw. den Erlös auf. Wenn dies nicht einvernehmlich geschieht, kann jeder Erbe …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
… dass mit der Erbschaft mehr negative als positive Aspekte verbunden sind, besteht unter gewissen Umständen die Möglichkeit, sich durch eine so genannte Anfechtung der Annahmeerklärung wieder von der Erbschaft zu lösen. Dies ist allerdings nur …
26.04.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… den Arbeitnehmer nach einer Vorbeschäftigung in seinem Unternehmen zu fragen. Täuscht der Arbeitnehmer den Arbeitgeber im Rahmen des Vorstellungsgesprächs hierüber, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis anfechten …
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
… Wann kann ich eine Entscheidung der Hochschule vor Gericht anfechten? Beim zuständigen Verwaltungsgericht kann das Prüfungsergebnis als Verwaltungsakt angefochten werden. Ob gegen einzelne Noten oder Teilergebnisse geklagt werden kann, ist eine Frage des Einzelfalles …
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22.02.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… wird Misstrauen auch durch Medienberichte über so genannte "Kuckuckskinder". Vor allem wegen der Unterhaltspflicht wollen viele ihre Vaterschaft durch eine DNA-Analyse überprüfen und sie gegebenenfalls anfechten. Anfechtungsberechtigt …
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02.10.2019
… Um sich von einem solchen Vertrag lösen zu können, bietet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) die Möglichkeit der Anfechtung einer Willenserklärung. Eine Anfechtung kommt immer dann in Betracht, wenn der Wille und die Erklärung inhaltlich …
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30.03.2020
… und außergewöhnlichen Belastungen sowie steuerfreie Leistungen und Freibeträge zu kontrollieren. Lesen Sie auch aufmerksam die Erläuterungen zum Steuerbescheid.
Gilt eine Frist für den Einspruch gegen den Steuerbescheid?
Für die Anfechtung …